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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
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  1. UT Ulrich Thoden Linke

    Gefahr sehen, sehen wir vor allem eine Chance. Die militärische Bedrohung durch die Russische Föderation ist unbestritten. Russland bedroht Deutschland und das NATO-Bündnisgebiet mit Hyperschallwaffen, wie etwa der Oreschnik. In Kaliningrad und Belarus sind atomwaffenfähige Mittelstreckenraketen stationiert. Die amerikanischen Mittelstreckenwaffen sollten daher

  2. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Keine […] Mittelstreckenraketen in Deutschland“: Der Titel des Antrags könnte ein Slogan direkt aus der Zeit des NATO-Doppelbeschlusses sein. Aber wir haben eben nicht das Jahr 1981, und wir sind auch nicht im Bonner Hofgarten, sondern wir sind im Jahr 2026 und erleben jeden

  3. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    eigentlich Erschreckende ist, dass die Geschichte Sie ja längst hätte eines Besseren belehren müssen. Denn der NATO-Doppelbeschluss hat gezeigt: Abschreckung wirkt, Stärke sichert Frieden, und Verhandlungsbereitschaft entsteht eben nicht durch einseitige Schwäche, sondern durch Wehrhaftigkeit, meine Damen und Herren

  4. Wimmer, der einst als Vertreter des Bundeskanzlers unter Protest eine WINTEX/FALLEX-Übung verließ. Er war entsetzt, weil in diesem Übungsszenario der amerikanische NATO-Oberbefehlshaber einen Atomschlag auf die sächsische Metropole Dresden und auf Potsdam befohlen hatte

  5. verehrte Kollegen von der SPD, mal Ihr Parteiarchiv und schlagen Sie nach, warum Sie Ihren eigenen Kanzler wegen dessen Forderung nach einem NATO-Doppelbeschluss aus dem Amt geputscht haben. Dabei hat Helmut Schmidt genau diesen Weg beschritten, den ich beschrieben habe, der auch heute noch

  6. muss sagen: Obwohl ich damals zu denen gehört habe, die gegen den NATO-Doppelbeschluss demonstriert haben, enthielt dieser immerhin den Passus, dass mit der Stationierung von Pershing-II-Raketen zugleich ein Verhandlungsauftrag verbunden war und man eben nicht einfach gesagt hat: Wir machen das jetzt

  7. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Stationierung der NATO-Mittelstreckenraketen im Doppelbeschluss führte bekanntlich nicht auf die Schlachtbank, sondern zum Zusammenbruch der Sowjetunion und damit für Millionen von Menschen in Mittel- und Osteuropa in die Freiheit und in die friedlichen Revolutionen von 1989/1990

  8. TB Torben Braga AfD

    Wenn man sich den Aktionsradius dieser Waffen anschaut, sieht man, dass sie von Deutschland eigentlich nur NATO-Verbündete, EU-Partner und neutrale Staaten erreichen würden und Westrussland. Das war es. Kein Land im Zielkorridor, mit dem wir im Krieg sind – außer natürlich, man glaubt

  9. weil ich den gleichen Wahlkreis vertrete wie Helmut Schmidt damals – muss ich mich in diesem Zusammenhang natürlich auf den Kanzler und den NATO-Doppelbeschluss beziehen. Und die Debatte heute wirkt teils ja wirklich wie ein Nachhall der Nachrüstungsdebatte der 70er- und 80er-Jahre. Helmut Schmidt

  10. Kalten Krieges an. Und wir erinnern uns: Große Teile der deutschen Bevölkerung waren damals gegen die Stationierung von Raketen, waren gegen den NATO-Doppelbeschluss – nicht nur in meiner Partei. Aber es besteht hier ganz offensichtlich keine Verwechslungsgefahr. Wir haben nicht mehr

  11. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Russland, das mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine die europäische Friedensordnung zerstört hat. Es ist Russland, das die NATO-Staaten offen bedroht. Russland stationiert Raketen in Kaliningrad, in Belarus und auf der Krim und setzt systematisch auf militärische Einschüchterung

  12. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Antwort der Linken? Deutschland und unsere NATO-Bündnispartner sollen auf Schutz verzichten, und die USA sollen ihre Fähigkeiten aus Europa abziehen. Das Fatale daran ist, dass Sie davon überzeugt sind, dass Sie mit eigener einseitiger militärischer Schwäche den Frieden sichern können. Was für ein fataler

  13. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    meine Damen und Herren, die NATO ist ein Verteidigungsbündnis; sie bedroht niemanden. Aber sie schützt über 80 Millionen Menschen in Deutschland und Hunderte Millionen Menschen in Europa. Wir dürfen niemals den Fehler machen, unsere Sicherheit als selbstverständlich anzusehen. Natürlich reden wir auch über Rüstungskontrolle. Natürlich

  14. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    beschloss der Deutsche Bundestag auf der Grundlage von Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen erstmals die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten Kosovo Force, kurz: KFOR

  15. GO Gerold Otten AfD

    NATO-Luftangriffe ohne explizites Mandat des UN-Sicherheitsrates wurden hier oft als humanitäre Interventionen bezeichnet. Kritiker, darunter auch viele Völkerrechtler – sicherlich nicht Annalena Baerbock

  16. GO Gerold Otten AfD

    nicht gelungen, eine resiliente, rechtsstaatliche Ordnung zu etablieren. Denn wäre das so, wozu benötigt es dann die Militärpräsenz der NATO

  17. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Durch unsere Beteiligung am NATO-geführten KFOR-Einsatz leisten wir einen sichtbaren und relevanten Beitrag zur Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in der Republik Kosovo. Aufgrund der sichtbaren Erfolge in weiten Teilen des Kosovos konnten

  18. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    Gleichzeitig ist klar: Diese Präsenz und diese Beteiligung sind auch im eigenen deutschen Interesse. Unsere konkrete Verantwortungsübernahme als NATO-Alliierter und die direkte Wechselwirkung für Frieden, Sicherheit und Stabilität in Europa können wir nicht durch Abwesenheit sicherstellen, sondern mit dem Gegenteil: mit der Präsenz dort

  19. NW Niklas Wagener Grüne

    Mandat beschäftigen und uns auch die Frage stellen müssen: Passt das Mandat weiterhin zu den Herausforderungen, die sich an der NATO-Ostflanke stellen? Ich bin mir sicher, dass wir da konstruktive Diskussionen führen und am Ende unseren Soldatinnen und Soldaten den Rücken stärken werden

  20. NF Nancy Faeser SPD

    unserer Analyse, die wir vorgenommen haben, zeigt uns, warum unsere Präsenz dort unverzichtbar ist. Die Bundeswehr leistet mit ihrer Teilnahme an der NATO-geführten Mission im Kosovo einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Stabilität vor Ort. Und darum geht es: Sicherheit und Stabilität in diesem