Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
780 Treffer in 80 Sitzungen für „NATO“
Verlauf von „NATO“ ansehen
  1. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Kapazitäten für die Rüstungsgüter vorhalten können, die wir für unsere eigene Truppe, aber auch für die Europäische Union und insbesondere für die NATO brauchen

  2. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    gewohnter und vertrauter Umgang mit Wohlstand nur dann gelingen kann, wenn man diese Aufgabe nicht immer nur an andere, an die NATO, an die Vereinigten Staaten oder an die Wehrdienstleistenden und die Soldatinnen und Soldaten delegiert. Vielmehr kann das nur dann funktionieren, wenn auch jeder

  3. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Januar hat Robert Habeck in einem Interview die 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung angesprochen, die jetzt vor zwei Wochen beim NATO-Gipfel in Den Haag noch mit zusätzlich 1,5 Prozent vom BIP für strategische Infrastruktur als Zielwert beschlossen wurden. Die Reaktion unseres heutigen Innenministers

  4. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    stehen auch vollumfänglich zu den NATO-Beschlüssen von Den Haag: 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung, davon 3,5 Prozent für harte Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Investitionen. Wir werden dieses Ziel erfüllen; denn für uns sind unsere Sicherheit und die Freiheit

  5. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Haushälter sagen –; es ist aber zwingend erforderlich. Wir wissen auch: Auf internationaler Ebene sind die Weichen für höhere Verteidigungsausgaben gestellt worden. Der NATO-Gipfel in Den Haag hat hier ein bemerkenswertes Ziel – so möchte ich es mal sagen – gesetzt, nämlich ab 2035 jährlich 5 Prozent

  6. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ich fand interessant, dass auf dem NATO-Gipfel differenziert wurde: 3,5 Prozent des BIPs

  7. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Deswegen geht der Weg der Unterstützung weiter. Und gleichzeitig, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen wir als Bundesregierung, als Deutschland die Ziele des NATO-Gipfels in Den Haag erfüllen. Wir machen uns mit diesem Haushalt auf einen guten

  8. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    will mal einen Vergleich ziehen: Indien hat ungefähr 1,3 Milliarden Einwohner mehr als Deutschland und im Übrigen auch nicht 31 NATO-Staaten, die im Zweifel an seiner Seite stehen würden. Indien gibt 80 Milliarden Euro für Verteidigung aus. Bei der Stromsteuersenkung, bei der Mindestlohnerhöhung

  9. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    stärkstes europäisches Land die eigene Sicherheit und Verteidigung deutlich unabhängiger als bisher gewährleisten können. Deshalb steigern wir die Verteidigungsausgaben auf das NATO-Ziel von 3,5 Prozent und investieren in den nächsten Jahren deutlich mehr, erhöhen die Ausgaben von 86 Milliarden Euro auf 153 Milliarden

  10. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    Deshalb erhöhen wir die Verteidigungsausgaben. Bis 2029 erreichen wir eine NATO-Quote von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und leisten damit unseren Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit in Europa

  11. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    US Uwe Schmidt SPD

    Hafen Bremerhaven spielt bereits jetzt eine entscheidende Rolle beim Umschlag militärischer Ausrüstung und bei Truppenbewegungen für die NATO. Im Bedarfsfall müssen unsere Seehäfen in der Lage sein, militärische Güter schnell aufzunehmen und weiterzuleiten. Daher muss auch die Tragfähigkeit unserer Autobahnbrücken im Zulauf der Seehäfen darauf

  12. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Iran ins Gespräch zu kommen und dann zu bleiben. Wir waren und wir sind überzeugt – das haben wir gerade am Rande des NATO-Gipfels noch einmal miteinander gesagt –: Dieser Einsatz für eine letztendlich diplomatische Lösung lohnt sich. Und wir gehen diesen Weg weiter, gerade jetzt

  13. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Mandatsverlängerung. Es geht um Deutschlands Glaubwürdigkeit als Stabilitätsfaktor weit über den Westbalkan hinaus. Erfüllen wir unsere Bündnisverpflichtungen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft? Der NATO-Gipfel gestern hat zu Recht bekräftigt: Mehr denn je brauchen wir starke Bündnisse zur Eindämmung des russischen Imperialismus in Europa. – Unsere Soldatinnen

  14. auch heute noch umstrittenen Resolution – es war also nicht so eindeutig – den Angriff der NATO auf Jugoslawien begründet. Und Ihr Steinewerfer, sehr geehrte Grüne, Joschka Fischer – er war übrigens der erste Kriegstreiber Ihrer Partei –, hat meine Kameraden und mich damals in den Krieg geschickt

  15. NF Nancy Faeser SPD

    Denn dieser Einsatz, nämlich die Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-geführten Mission KFOR im Kosovo, ist ein fester Bestandteil unserer Verantwortung auf dem Westbalkan

  16. NW Niklas Wagener Grüne

    Seit 1999 beteiligt sich Deutschland an KFOR; damit ist dieser Einsatz der älteste NATO-Einsatz der Bundeswehr und einer der wirksamsten im Rahmen internationaler Krisenprävention. Damals wie heute ist das Ziel klar: Gewalt verhindern, Frieden sichern, Raum für politische Lösungen schaffen. Und dieser Raum

  17. NW Niklas Wagener Grüne

    kann Gewalt stoppen, aber niemals Frieden schaffen. – Ich appelliere daher an unseren Außenminister Dr. Wadephul, gemeinsam mit unseren Partnern in EU und NATO den Frieden im Westbalkan endlich aktiv zu gestalten, statt nur mehr zu verwalten

  18. GA Gökay Akbulut Linke

    begann dieser Einsatz mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen das damalige Restjugoslawien – ohne UN-Mandat – mit der Bombardierung Belgrads. Wer heute von verantwortungsvollem Engagement spricht, sollte das nicht vergessen. Die spätere Abspaltung des Kosovo war ebenso völkerrechtlich hochgradig fragwürdig; sie geschah einseitig unter militärischem

  19. GA Gökay Akbulut Linke

    noch in multilaterale Verträge eingebunden und wird nur von etwa der Hälfte der UN-Mitgliedstaaten anerkannt. Auch innerhalb der EU und der NATO verweigern mehrere Mitgliedstaaten die Anerkennung

  20. SK Stefan Keuter AfD

    Herr Außenminister, Sie sind gestern nach dem NATO-Gipfel in Den Haag direkt zu uns in den Auswärtigen Ausschuss gekommen. Das ist eine Wertschätzung, für die wir Ihnen sehr danken. Sie haben das Ergebnis mitgebracht, dass wir ein Aufrüstungsziel von 5 Prozent des BIP haben