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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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780 Treffer in 80 Sitzungen für „NATO“
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  1. Stärkung des Irak. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind in Erbil, in Bagdad, in Katar und in Jordanien. Sie unterstützen eine NATO-Mission, sie unterstützen eine Mission zur Bekämpfung des Daesh, also des IS, und sie bauen Ausbildungskapazitäten und Fähigkeiten der irakischen Armee

  2. LA Luise Amtsberg Grüne

    Koalition wird nach und nach beendet, mehr Verantwortung an die irakischen Streitkräfte übertragen. Gerade deshalb sind die Beratungs- und Ausbildungselemente im NATO-Mandat für die irakischen Sicherheitskräfte so entscheidend. Denn wir wissen auch: Ein solcher Rückzug birgt immer internationale Risiken

  3. UT Ulrich Thoden Linke

    Mandat gab es dafür übrigens nie. Die von der Bundeswehr gewonnenen Aufklärungsdaten werden außerdem dem NATO-Verbündeten Türkei zur Verfügung gestellt, und die Türkei verwendet sie, um sie an ihre Proxy-Milizen in Nordostsyrien weiterzugeben, die dann Druck auf die Kurdinnen und Kurden und ihre

  4. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    halten Logistik und Luftunterstützung aufrecht. Sie tun das auf ausdrückliche Bitte der irakischen Regierung, und sie tun das eingebettet in NATO-Strukturen. Gerade im Irak gilt: Ohne Deutschland wäre Stabilisierung deutlich schwieriger, liebe Kolleginnen und Kollegen

  5. CM Claudia Moll SPD

    sicherheitspolitischer Verantwortung, auch gegenüber unseren Partnern. Denn wir führen diesen Einsatz nicht allein durch. Er erfolgt eingebettet in internationale Partnerschaften mit der NATO, mit der internationalen Koalition gegen den IS und in enger Abstimmung mit der irakischen Regierung

  6. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    Unser Engagement erfolgt auf ausdrückliche Einladung der irakischen Regierung und ist eingebettet in die NATO Mission Iraq und die internationale Anti-IS-Koalition. Der Einsatz steht auf einer klaren völkerrechtlichen Grundlage und ist verfassungsrechtlich eindeutig abgesichert. Und ich betone es hier ganz klar: Dieses Mandat

  7. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    dass wir Verlässlichkeit für alle Bündnispartner garantieren können. Deswegen leisten wir unsere aktiven Beiträge im Rahmen der Europäischen Union und insbesondere der NATO. Ich möchte an dieser Stelle festhalten: Unsere Zukunft, hier in Frieden, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand leben zu können, hängt entscheidend davon

  8. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    weil sie das Völkerrecht verteidigt und weil sie sich dem russischen Aggressor entgegenstellt, der durchaus auch eine Gefahr für die NATO und für uns darstellt. Darauf haben uns alle Sicherheitsinstitutionen unseres Landes mehrfach hingewiesen. Deswegen verfolgen wir ganz originäre, eigene Sicherheitsinteressen, wenn wir die Ukraine

  9. Prozent, sondern 10 Prozent des BIPs erforderlich sein. Wir könnten uns das schlicht nicht leisten. – Teilen Sie diese Ansicht des Generalsekretärs der NATO

  10. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Aspekt, den Sie in Ihrer außenpolitischen Betrachtungsweise offensichtlich vollkommen negieren. Aber ich kann den Bürgerinnen und Bürgern hier sagen, dass unser NATO-Bündnis

  11. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Königreich Dänemark entschieden wird; da macht Europa keinerlei Kompromisse, und da steht Europa auf das Engste zusammen. Parallel beantworten wir gemeinsam im NATO-Rahmen alle Sicherheitsfragen, die sich im arktischen Raum stellen. Auf die hat die Administration in den USA hingewiesen. Ich setze voll darauf

  12. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    dieser Stelle einen besonderen Dank allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aussprechen, die jeden Tag dafür sorgen, dass Deutschland innerhalb des NATO-Bündnisses eine verlässliche Kraft

  13. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg, insbesondere die Wiedervereinigung, und auch jetzt das klare Bekenntnis zur NATO und zur Verteidigung Europas. Das steht für mich im Vordergrund

  14. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Soldaten rund um den Globus besucht – in Litauen bei der Aufstellung unserer Brigade, in Rzeszów in Polen, wo unsere Patriot-Einheiten den NATO-Luftraum verteidigen, im Indopazifik an Bord unserer Fregatte „Baden-Württemberg“, wenige Wochen vor der Durchfahrt durch die Straße von Taiwan

  15. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    starke Nation in der Mitte Europas übernimmt Deutschland im Rahmen der NATO eine besondere Verantwortung, zum Beispiel an der Ostflanke. Wir engagieren uns bei der Luftraumüberwachung über Polen und Rumänien. Wir zeigen mit unseren Partnern stetige Präsenz in der Ostsee. Wir sind

  16. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    unseren maritimen Sicherheitspartnerschaften für den Nordatlantik. Gestern haben wir auf Einladung Dänemarks ein Erkundungsteam nach Grönland entsandt. Wir stehen gemeinsam mit unseren NATO-Verbündeten ganz klar an der Seite Grönlands und Dänemarks, meine Damen und Herren

  17. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    eine klare Positionierung der Bundesregierung. Sehr bemerkenswert ist im Übrigen: Nicht nur die EU steht an der Seite Dänemarks, sondern auch wichtige NATO-Partner wie Norwegen und Großbritannien. Auch das ist ein Verdienst einer gemeinsamen europäischen Positionierung in dieser wichtigen Frage

  18. Partnerschaft –, gerät schwer ins Wanken. Und auch ich als überzeugte Transatlantikerin, als Leiterin der deutschen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO muss eingestehen und klar bekennen, dass die politische Führung der USA kein bedingungsloser, kein verlässlicher Partner mehr

  19. stark mit Grönland und mit Regierungschef Nielsen, der noch mal sehr klargemacht hat, was der Wunsch Grönlands ist – nämlich am Ende die NATO, das Königreich Dänemark und die EU zu wählen –, solidarisieren

  20. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    dann nicht nur weitreichende Folgen für Grönland selbst, sondern auch für Europa – und noch viel schlimmer: Der Zusammenhalt und die Glaubwürdigkeit der NATO würden darunter leiden