Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Mietendeckel
311
Nennungen
71
Sprecher:innen
85
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
200 Treffer in 74 Sitzungen für „Mietendeckel“
Verlauf von „Mietendeckel“ ansehen
  1. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    HR Heidi Reichinnek Linke

    Auch ein bundesweiter Mietendeckel ist längst überfällig, damit die dreiste Mietenmafia, angeführt von Vonovia, die Menschen nicht weiter für ihre Renditen auspressen kann, genauso wie ein Mietwuchergesetz, das den Namen wirklich verdient und diese Praxis endlich sanktioniert. Wissen Sie, warum ich so voller Überzeugung dafür

  2. RG Rainer Galla AfD

    Würde dies und noch weitere Ideen wie Mietendeckel, Räumungsstopp, die Verschärfung des Mietwucherparagrafen oder das im Berliner Wahlkampf propagierte Sicher-Wohnen-Gesetz der Partei Die Linke Realität, wäre es nicht mehr weit bis zu einer Wohnraumbewirtschaftung der zu Recht untergegangenen DDR, meine Damen und Herren

  3. KG Katalin Gennburg Linke

    Leerstand gefüllt wird, dass umgebaut wird! Die Fachwelt fordert das seit Jahren. Und wir sagen ganz klar: Es braucht einen bundesweiten Mietendeckel, um die Wohnungskrise endlich in den Griff zu kriegen

  4. DA Doris Achelwilm Linke

    Euro-Ticket – wir sagen das so lange, bis es wieder da ist – und den bundesweiten Mietendeckel

  5. JW Janine Wissler Linke

    Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets und natürlich einen Mietendeckel, damit Menschen entlastet werden

  6. SM Sahra Mirow Linke

    Drittens. Wir brauchen einen bundesweiten Mietendeckel. Nur so lässt sich die Spirale aus immer höheren Mieten und steigenden staatlichen Transferleistungen endlich durchbrechen

  7. rufen es schon wieder rein: Ihr Rezept ist jetzt, dass man einen Mietendeckel einführt

  8. diesem Applaus entlarven Sie sich leider nur selber. Die Diskussion um den Mietendeckel haben wir sehr, sehr oft hier an dieser Stelle im Bundestag geführt. Das Live-Experiment hier in Berlin unter dem rot-rot-grünen Senat hat ja stattgefunden

  9. denn der Mietendeckel in Berlin bewirkt

  10. wenn wir jetzt über einen Mietendeckel diskutieren – was Sie hier fordern –, wenn wir jetzt über Enteignung diskutieren, was passiert denn dann? All diejenigen, die bereit sind, Geld in die Hand zu nehmen und in bezahlbaren Wohnungsbau zu investieren, suchen dann das Weite

  11. gehen dann raus aus Berlin, raus aus Deutschland, weil sie sozusagen das Damoklesschwert der Enteignung oder des Mietendeckels über sich schweben sehen. Und dann machen sie einfach was ganz anderes

  12. MK Michael Kießling CDU/CSU

    bundesweiter Mietendeckel, meine Damen und Herren – Herr Jan-Marco Luczak hat es erklärt –, hat keinen Erfolg. In Berlin wurden 60 Prozent der Mietwohnungen vom Markt entfernt. Das ist keine Lösung

  13. KG Katalin Gennburg Linke

    Deswegen fordern wir als Linke einerseits eine harte Mietenregulierung mit einem Mietendeckel und andererseits eine harte Rekommunalisierungspolitik. Stellen Sie das Vorkaufsrecht wieder

  14. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    weitgehend entkoppelt. Die Linke fordert neue Zuschüsse, neue Pauschalen, die massive Ausweitung des Empfängerkreises, die Abschaffung des Darlehensanteils und zusätzlich einen bundesweiten Mietendeckel. Aber die entscheidende Frage bleibt unbeantwortet – frei nach dem bekannten Lied von Jupp Schmitz –: „Wer soll das bezahlen?“ Nichts ist in diesem

  15. VB Violetta Bock Linke

    sagen ganz klar: Wir müssen deckeln. Einen Mietendeckel für die erste Miete und einen Heizkostendeckel für die zweite als Antwort auf die Wohnungskrise, die Sie zu verantworten haben

  16. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    haben wir ja gerade hier auch in der Rede gehört –, diesmal einen Heizkostendeckel. Sie scheinen ja ohnehin große Deckelfans zu sein: Mietendeckel, Benzindeckel, Heizkostendeckel

  17. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    einen coolen Begriff gefunden, aber erklärt nicht, was sich dahinter verbirgt. Das Einzige, was ich von Ihnen heute hier gehört habe, sind „Mietendeckel“ und andere Arten von „Deckel

  18. brauchen nicht nur auf Sylt, sondern bundesweit einen Mietendeckel; damit die, die auf Sylt arbeiten, sich dort endlich auch eine Wohnung leisten können. Das wäre gut für die Einheimischen, für die Beschäftigten und für uns alle, denen etwas an dieser wunderschönen Insel liegt

  19. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    haben wir schon vorgelegt. Ich darf daran erinnern, dass wir in die Reform der Grundsicherung schon Aspekte wie einen Mietendeckel eingearbeitet haben. Auch Schrottimmobilien sind ein Thema, das meine Kollegin Verena Hubertz jetzt in die Novelle zum Baugesetzbuch aufnehmen wird. Im Juni werde ich einen

  20. DA Doris Achelwilm Linke

    Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel muss gestrichen werden, ein bundesweiter Mietendeckel endlich eingeführt werden