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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation MAD
45
Nennungen
21
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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158 Treffer in 67 Sitzungen für „MAD“
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  1. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    nenne in diesem Zusammenhang ein weiteres sehr konkretes Beispiel: die künstliche Intelligenz. Wenn wir mehr industrielle künstliche Intelligenz made in Europe haben wollen – und wir haben die Akteure dieser Innovation dafür in Europa –, dann müssen wir die Regeln auf der europäischen Ebene schlanker und einfacher

  2. JJ Julian Joswig Grüne

    für E-Autos, sondern auch für Range Extender und Plug-in-Hybride. Klimapolitisch ein Wahnsinn! Sie haben das nicht mal an Autos made in Europe geknüpft; es können auch Autos aus China subventioniert werden. Wie wollen Sie den Fabrikarbeitern bei Opel in Kaiserslautern erklären, dass

  3. JC Jörg Cezanne Linke

    ändern, dass die Förderung für kleine Dachsolaranlagen komplett gestrichen wird. Frau Reiche hat ja schon einmal den Niedergang einer ganzen Zukunftsbranche „Made in Germany“ mitverantwortet, als sie vor 14 Jahren als Staatssekretärin mit Peter Altmaier die Solarbranche aus Deutschland verjagte: 75 000 Arbeitsplätze gingen verloren

  4. CM Christian Moser CDU/CSU

    Stahlindustrie. Heute basiert die Produktion größtenteils auf Kohle. Mit Wasserstoff kann Eisenerz direkt reduziert werden, nahezu CO2-frei. Das bedeutet: klimafreundlicher Stahl made in Germany. Das stärkt nicht nur unsere Klimaziele, sondern die Investitionen von heute werden auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie von morgen sichern

  5. erteilt wie in Deutschland, und weltweit sind nur die USA noch vor uns. Diese Innovationskraft war die Grundlage für den Erfolg von „Made in Germany“ und wird auch in Zukunft der Schlüssel zu nachhaltigem Wachstum sein

  6. JK Jan Köstering Linke

    Berlin tatsächlich Masten an neuralgischen Punkten im Stadtgebiet auf: oben eine Kamera, unten ein Zaun, dazu ein gut ausgeleuchteter Tatort. Sicherheit made by GroKo

  7. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Agrarexportstrategie hinweisen, die wir auf den Weg gebracht haben. Bei dem Export unserer ausgezeichneten Produkte sprechen wir seit Langem wieder einmal über „Made in Germany“. Wir sollten durchaus ein Stück weit stolz sein auf die Artikel, die in unserem Land unter höchsten Qualitätsstandards hergestellt werden

  8. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Weiterentwicklung der Tierhaltung, Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht und natürlich unsere Agrarexportstrategie, bei der seit vielen Jahren zum ersten Mal wieder über „Made in Germany“ und unsere hervorragenden Produkte gesprochen wird

  9. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Gerade beim Export unserer ausgezeichneten Produkte made in Germany sehe ich große Potenziale für die Stärkung unserer Branche, von der Milch über das Fleisch bis zum Wein und zu verarbeiteten Produkten

  10. SL Sven Lehmann Grüne

    Kollegen – ich sage es ganz offen –, das wäre gar nicht nötig. Denn besser wäre, der Kulturstaatsminister hätte seinen großen Ankündigungen von „Blockbustern made in Germany“ und von einem „kulturellen Leuchtland“ auch große Taten folgen lassen. Aber wie so oft bei Wolfram Weimer scheint

  11. FB Florian Bilic CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben eine Mülltonne, lebendige Fische und Maden gemeinsam? Das waren wohl die außergewöhnlichsten Gegenstände, die ich als Zusteller in meiner Heimat, im wunderschönen Dahner Felsenland, den Menschen an die Haustür gebracht

  12. Gesetz auch für unsere Kräfte in Litauen. Darum richten wir die Tätigkeiten des Militärischen Abschirmdienstes – hier im Haus und landläufig eher unter „MAD“ bekannt – klar auf Landes- und Bündnisverteidigung aus. Das bedeutet: mehr Sicherheit für unsere Soldatinnen und Soldaten, aber eben auch für ihre Familien

  13. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich befasse mich hier mit den Punkten, die sich auf den MAD beziehen. Zunächst was Grundsätzliches: Selbstverständlich muss die Demokratie geschützt werden

  14. Problem hier sind also nicht so sehr die Befugnisse als solche, die der MAD erhalten soll; das Problem sind die Zeiten, in denen wir leben. Denn wir können ja nicht über ein solches Gesetz sprechen, ohne dabei zu berücksichtigen, dass heute vielfältig auch ganz legitime

  15. kann heutzutage eben nicht mehr einfach voraussetzen, dass die Befugnisse, die der MAD erhalten soll, am Ende wirklich nur gegen echte Extremisten eingesetzt werden

  16. Besonders zu kritisieren ist, dass der MAD auch in diesem Gesetz wieder die Befugnis erhalten soll, seine nachrichtendienstlich erhobenen Erkenntnisse an Vermieter, Arbeitgeber, Hausbanken und ähnliche Stellen durchzustechen. Was das für Folgen haben kann, hat man gerade in Hessen wieder gesehen; die „FAZ“ hat über

  17. Gerade auch mit Blick auf die Brigade in Litauen bestand dringender Handlungsbedarf, noch in diesem Jahr eine entsprechende rechtliche Grundlage für den MAD zu schaffen. Und dabei geht es um nichts anderes als um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten in Litauen, aber auch

  18. Blick auf die sich immer mehr häufenden Cyberangriffe, auch auf die Bundeswehr-IT, bietet der Gesetzentwurf nun auch rechtssichere Befugnisse für den MAD und sorgt auch im virtuellen Raum für mehr Schutz

  19. erwartet, was ich mit meinem eingangs erwähnten Zitat ansprechen wollte. Wir haben im Koalitionsvertrag versprochen, dieses Jahr das Gesetz zum MAD auf den Weg zu bringen. Ich kann hier feststellen: Das machen wir hier heute erfolgreich. Insofern ist das heute ein guter Tag für

  20. Gleichzeitig werden zentrale Fragen in spätere Dienstvorschriften ausgelagert, also dorthin, wo Parlament und Öffentlichkeit keinen Einblick haben, und parallel dazu soll der MAD auch außerhalb militärischer Liegenschaften im Ausland operieren, obwohl der BND eigentlich dafür zuständig ist. Fachleute warnen seit Jahren, dass genau solche Doppelstrukturen