Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 15: Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwe…
nacheifern. Das wird man doch wohl noch mal sagen dürfen: dass Donald Trump gerade versucht, die freie Meinungsäußerung auf einer Forschungskonferenz in Litauen zu unterbinden, und dass sogar EU-Institutionen unter diesem Druck einknicken. Das wird man doch wohl noch mal sagen dürfen: dass Donald
-
Bedrohung durch Russland hat sich über die letzten Wochen weiter zugespitzt. Die sprengstoffbeladene Drohne über Litauen, die von NATO-Jets abgeschossen wurde, der russische Angriff auf den polnisch-ukrainischen Grenzübergang vor zehn Tagen und nicht zuletzt der Anschlagsversuch in Leipzig Ende August sind Eskalationsstufen
-
dazu gehört auch, darauf hinzuweisen, dass Länder wie Estland, Lettland, Litauen und die skandinavischen Staaten, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, das Fünf- bis Zehnfache für die militärische Unterstützung der Ukraine ausgeben
-
Zweitens. Ebenso wichtig für den langfristigen deutschen Einfluss ist der akademische Austausch. Der Staatspräsident von Litauen, der kürzlich aus dem Amt geschiedene Außenminister von Costa Rica, die ehemalige Chefökonomin der Weltbank, sie alle haben eines gemeinsam: Sie waren Stipendiaten des DAAD. Der deutsche Staat investiert
-
Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
Riesenproblem in der NATO ist aus meiner Kenntnis – wir sind mit der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Lettland, in Litauen gewesen, wo NATO-Verbände stehen – die Standardisierung. Wir brauchen mehr Übereinstimmung der Waffensysteme, damit man dann, wenn man gemeinsam zusammenarbeitet, auch besser mit den gemeinsamen
-
Menschen interessieren sich für den Dienst an der Truppe, bekommen doch oft zu spät oder gar keine Antwort. Die Brigade 45 in Litauen muss gelingen. Hier gilt es, die Gewinnung von Personal noch zu verstärken, insbesondere auch für die nächste Regeneration
-
auch die kritischen Punkte an dieser Stelle klar benennen –, dass die Bundeswehr bisher bei der – ich zitiere – „Personalauswahl für eine Verwendung in Litauen am Prinzip der Freiwilligkeit festhalten“ konnte. Einen Satz später kommt die Ergänzung: „Ob dies auch zukünftig der Fall sein wird, bleibt abzuwarten
-
Prozent freiwilligen Meldungen wird es wohl nichts mehr werden mit einer schlagkräftigen Brigade Litauen. Das Verteidigungsministerium hat bereits bei der Aufstellung gesagt, dass man im Bedarfsfall Soldatinnen und Soldaten dafür auch verpflichten müsse. Wir sagen als Linke: Nein. Man sollte diesen Einsatz lieber umgehend beenden
-
Herr Minister, neben den Maßnahmen in Grönland hat Deutschland eine Brigade in Litauen. Diese Brigade wächst auf. Statt der 2 000 benötigten Freiwilligen haben Sie bisher 200 Freiwillige, und das trotz doppeltem Sold und Möglichkeit zum Wochenendheimpendeln. Meine Frage ist: Warum sagen Sie unseren Verbündeten
-
Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, in diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage nach dem aktuellen Stand der materiellen Vollausstattung der Brigade Litauen, insbesondere mit Blick auf Hauptwaffensysteme, aber auch auf geschützte Fahrzeuge, Führungs- und Kommunikationsmittel, Munition sowie Ersatzteilverfügbarkeit. Meine Frage, die sich daran anschließt
-
materielle Ausstattung der Brigade Litauen hat höchste Priorität. Sie ist ja nicht eine zusätzliche Brigade, sondern eine NATO-Brigade. Deswegen hat sie hohe Priorität. Das ist in mehreren Konferenzen unter den Truppenteilen organisiert worden. Die Lücken, die dadurch in den Truppen, aus denen das Material
-
Herr Minister, nachdem Sie mit der Ihnen eigenen Arroganz meiner vorherigen Frage zur Brigade Litauen ausgewichen sind
-
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Minister Pistorius, in Litauen wird gerade mit Hochdruck für unsere Brigade gebaut. Könnten Sie die Zeitpläne für uns noch mal ein wenig konkretisieren? Wann ist die vollständige Fertigstellung geplant? Liegen wir im Zeitplan? Und für den Fall, dass das nicht
-
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, auch noch mal zur Brigade: Wie bewerten Sie die Zusammenarbeit mit der litauischen Regierung beim Host Nation Support? Und Sie haben gerade gesagt, es gebe keine nennenswerten Bedenken. Dennoch habe ich die Frage: Sind jetzt alle rechtlichen
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 12: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Damen und Herren! Kollegen und Kolleginnen! In den vergangenen Jahren habe ich viele Soldatinnen und Soldaten rund um den Globus besucht – in Litauen bei der Aufstellung unserer Brigade, in Rzeszów in Polen, wo unsere Patriot-Einheiten den NATO-Luftraum verteidigen, im Indopazifik an Bord unserer
-
Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 19: Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbe…
Ermittler arbeitet heute noch so. Beispiel aus der Praxis – auch aus seinem Themenbereich –: Ein Geldwäscheverfahren, Tatverdächtiger sitzt in Nordrhein-Westfalen, Konten in Litauen, Briefkastenfirma in Zypern, Server in den Niederlanden
-
Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
deutlich zu sagen: Schweden, Lettland, Litauen, Kroatien – die Liste ließe sich fortführen –, alle diese Länder haben eins gemein: Sie haben auf die veränderte Bedrohungslage reagiert und haben sich in den vergangenen Jahren und gerade auch zuletzt noch einmal auf den Weg gemacht, eine Form eines
-
Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
Besonders wichtig ist das Gesetz auch für unsere Kräfte in Litauen. Darum richten wir die Tätigkeiten des Militärischen Abschirmdienstes – hier im Haus und landläufig eher unter „MAD“ bekannt – klar auf Landes- und Bündnisverteidigung aus. Das bedeutet: mehr Sicherheit für unsere Soldatinnen und Soldaten, aber eben
-
Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
Bundeswehr muss rechtlich in der Lage sein, sich ausreichend und angemessen zu schützen, gerade bei neuen Aufgaben wie bei der Brigade in Litauen an der Ostflanke der NATO
-
Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Reden Sie mal mit Leuten, die in Lettland, Litauen oder Estland leben! Reden Sie mit Menschen, die in Polen leben! Dann erfahren Sie, welche Ängste dort vor den Expansionsplänen Russlands bzw. Putins herrschen. Deshalb ist es notwendig, dass Europa hier gemeinsam agiert