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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Kulturgutschutzgesetz
30
Nennungen
12
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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13 Treffer in 1 Sitzung für „Kulturgutschutzgesetz“
Verlauf von „Kulturgutschutzgesetz“ ansehen
  1. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Kulturausschuss haben wir uns dann zuletzt nach Erscheinen des Evaluationsberichtes zum Kulturgutschutzgesetz im Oktober 2022 in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema befasst. Insgesamt wurde deutlich, dass das Gesetz in der Anwendung an vielen Stellen funktioniert und es im Grunde seine Aufgabe, Kulturgutschutz durch Regeln … Kunsthandelsstandort im Vergleich zum internationalen Kunstmarkt nicht über die Maßen bzw. unverhältnismäßig mit bürokratischen Regeln belasten, auch wenn man die Zielsetzungen des Kulturgutschutzgesetzes grundsätzlich natürlich unterstütze, so lautete der Tenor aus der Szene. Die Interessen des Kunsthandels sind mittlerweile im jetzigen Entwurf ausgewogen berücksichtigt worden

  2. EG Erhard Grundl Grüne

    Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das neu geregelte Kulturgutschutzgesetz aus dem Jahr 2016 hat sich bewährt. Eine Generalrevision war, wie dem Fünfjahresbericht der Bundesregierung über den Zeitraum 2016 bis 2021 zu entnehmen ist, nicht nötig. Bewährt haben sich die zentralen Bestimmungen

  3. EG Erhard Grundl Grüne

    Somit erfüllt die vorliegende Weiterentwicklung des Kulturgutschutzgesetzes die Absichten des Koalitionsvertrags. Zugleich unterstreichen die Neuregelungen den besonderen gesellschaftlichen Wert von Kulturgut; denn Kulturgüter und Kunstwerke sind keine Waren wie andere, sie sind keine austauschbaren Gegenstände. Vielmehr geben sie Auskunft über die Zeit und die Geschichte

  4. vorliegende Gesetz hilft hier leider auch nicht wirklich weiter. Laut Kulturgutschutzgesetz haben die Kirchen ein besonderes Antragsrecht. Das heißt, sie entscheiden selbst, ob das, was sich in ihrem Besitz befindet, ein wertvolles nationales Kulturgut ist oder eben nicht. Und das führt nun zu kuriosen Dingen

  5. ohne dass es nach geltendem Kulturgutschutzgesetz überhaupt eine Möglichkeit gibt, dessen Ausfuhr zu verhindern. Die Paramente, so heißt es, sollen an ihren Herkunftsort zurückkehren. Dieser Herkunftsort ist aber nicht mehr deutsch, meine Damen und Herren. „Der Garten in polnischem Besitz, die Gräber teils-teils

  6. HL Helge Lindh SPD

    debattieren heute über den Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (KGSGÄndG). Dieser Gesetzentwurf ist nicht nur eine bloße Anpassung bestehender Regelungen, sondern er spiegelt unsere Verantwortung wider, unser kulturelles Erbe zu schützen, und gleichzeitig die rechtlichen Rahmenbedingungen an die Herausforderungen der heutigen Zeit

  7. HL Helge Lindh SPD

    Kraft getretene Kulturgutschutzgesetz hat sich in den vergangenen Jahren grundsätzlich bewährt. Es hat wichtige Fortschritte beim Schutz national wertvollen Kulturguts und beim Kampf gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern erzielt. Doch wie der Anwendungsbericht von 2022 gezeigt hat, gibt es Bereiche, die einer Optimierung bedürfen

  8. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Lektüre des Bandes führt auch vor Augen, wie wichtig das Ringen um ein Kulturgutschutzgesetz war, das 2016 maßgeblich von der damaligen Staatsministerin Monika Grütters auf den Weg gebracht worden ist, genau zu dem Zweck, gegen den illegalen Handel von Kulturgütern in Deutschland und der Welt

  9. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    seinerzeitige Gesetzgebungsverfahren zum Kulturgutschutzgesetz, das übrigens eines der wenigen in originärer Gesetzgebungskompetenz der BKM ist, hat damals eine breite politische Diskussion ausgelöst. Es wurde sehr intensiv über die verschiedensten Aspekte des Kulturgutschutzes debattiert, bevor es in Kraft trat

  10. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    gibt es an der ein oder anderen Stelle noch Überarbeitungsbedarf an dem vorliegenden Entwurf. Letztlich ist es aber schon so, dass das Kulturgutschutzgesetz in seiner bestehenden Form seinen Zweck erfüllt

  11. Heute beraten wir über die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes – ein wichtiger Schritt, um den Schutz und den Erhalt von Kunst- und Kulturgütern in Deutschland weiter zu stärken und gleichzeitig die Praxistauglichkeit dieses Gesetzes zu verbessern. Die Bundesregierung hat sich dazu verpflichtet, dieses Gesetz nach den Erfahrungen

  12. Doch lassen Sie mich auch über das sprechen, was bleibt. Das Kulturgutschutzgesetz von 2016 hat sich im Großen und Ganzen bewährt. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass es einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat, dass Deutschland seiner Verantwortung im internationalen Kulturgutschutz gerecht

  13. Meine Damen und Herren, das Kulturgutschutzgesetz ist ein Instrument, das Kunst schützt – als Spiegel unserer Gesellschaft, als Ausdruck unserer Identität. Die nun anstehende Novellierung ist ein weiterer Schritt, um den Kulturgutschutz praxisorientierter und zukunftsfähiger zu gestalten. Damit erfüllen wir aber nicht nur ein Versprechen