Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
debattieren heute über den Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (KGSGÄndG). Dieser Gesetzentwurf ist nicht nur eine bloße Anpassung bestehender Regelungen, sondern er spiegelt unsere Verantwortung wider, unser kulturelles Erbe zu schützen, und gleichzeitig die rechtlichen Rahmenbedingungen an die Herausforderungen der heutigen Zeit
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Kraft getretene Kulturgutschutzgesetz hat sich in den vergangenen Jahren grundsätzlich bewährt. Es hat wichtige Fortschritte beim Schutz national wertvollen Kulturguts und beim Kampf gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern erzielt. Doch wie der Anwendungsbericht von 2022 gezeigt hat, gibt es Bereiche, die einer Optimierung bedürfen
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Lektüre des Bandes führt auch vor Augen, wie wichtig das Ringen um ein Kulturgutschutzgesetz war, das 2016 maßgeblich von der damaligen Staatsministerin Monika Grütters auf den Weg gebracht worden ist, genau zu dem Zweck, gegen den illegalen Handel von Kulturgütern in Deutschland und der Welt
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
seinerzeitige Gesetzgebungsverfahren zum Kulturgutschutzgesetz, das übrigens eines der wenigen in originärer Gesetzgebungskompetenz der BKM ist, hat damals eine breite politische Diskussion ausgelöst. Es wurde sehr intensiv über die verschiedensten Aspekte des Kulturgutschutzes debattiert, bevor es in Kraft trat
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
gibt es an der ein oder anderen Stelle noch Überarbeitungsbedarf an dem vorliegenden Entwurf. Letztlich ist es aber schon so, dass das Kulturgutschutzgesetz in seiner bestehenden Form seinen Zweck erfüllt
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Heute beraten wir über die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes – ein wichtiger Schritt, um den Schutz und den Erhalt von Kunst- und Kulturgütern in Deutschland weiter zu stärken und gleichzeitig die Praxistauglichkeit dieses Gesetzes zu verbessern. Die Bundesregierung hat sich dazu verpflichtet, dieses Gesetz nach den Erfahrungen
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Doch lassen Sie mich auch über das sprechen, was bleibt. Das Kulturgutschutzgesetz von 2016 hat sich im Großen und Ganzen bewährt. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass es einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat, dass Deutschland seiner Verantwortung im internationalen Kulturgutschutz gerecht
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Meine Damen und Herren, das Kulturgutschutzgesetz ist ein Instrument, das Kunst schützt – als Spiegel unserer Gesellschaft, als Ausdruck unserer Identität. Die nun anstehende Novellierung ist ein weiterer Schritt, um den Kulturgutschutz praxisorientierter und zukunftsfähiger zu gestalten. Damit erfüllen wir aber nicht nur ein Versprechen