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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
686
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219
Sprecher:innen
170
Sitzungen
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455 Treffer in 72 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
Verlauf von „Kritische Infrastruktur“ ansehen
  1. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Harmonisierung ist die Voraussetzung für die praktikable Umsetzung. Auch die Kommunen müssen berechtigterweise beim Schutz kritischer Infrastruktur angemessen gehört werden. Stadtwerke und Bürgermeister vor Ort wissen doch im Zweifel am besten, wo die Versorgung verwundbar ist und wie sie gesichert werden kann. Ungeachtet dessen

  2. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Nein, im Moment nicht. – Jetzt ist der Moment, Verantwortung zu übernehmen und für die Resilienz unserer kritischen Infrastruktur einzustehen – für das Vertrauen in unsere Bevölkerung und in einen handlungsfähigen Staat

  3. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    AR Arne Raue AfD

    Längst überfällig müssen wir die kritische Infrastruktur schützen. Was Sie hier jedoch vorlegen, ist kein Sicherheitsgesetz, es ist die pure Regel- und Kontrollwut

  4. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    AR Arne Raue AfD

    sagen diese Betreiber der kritischen Infrastruktur? Sie sagen nicht: Wir wollen weniger Sicherheit. – Nein, sie sagen: Gebt uns klare Regeln und einen Handlungsrahmen, keine Bürokratielawine! Lasst uns Verantwortung übernehmen! Wir sind die Profis

  5. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    AR Arne Raue AfD

    Deutschlands letzte echte Opposition sagen klar: Ja zu starker kritischer Infrastruktur! Ja zu Resilienz! Ja zu Vertrauen in die Akteure! Nein zu einem Gesetz, das sich zu einem weiteren Bürokratie- und Regelungeheuer ausbreitet

  6. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    brenzligen Momenten wie Naturkatastrophen, aber auch Angriffen von außen ist die kritische Infrastruktur verwundbar. Supermärkte, Wasserversorgung, Krankenhäuser, Kommunikation: Fällt eines davon aus, dann gerät alles ins Wanken. Gezielte Angriffe auf sie, ob Cyberattacken, Sabotage oder Naturkatastrophen, zielen direkt auf das Herz des Staates. Gigantische Datenabgriffe

  7. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    Schutz kritischer Infrastruktur haben wir zu lange auf die lange Bank geschoben. Prävention ist eben ein unsichtbarer Schutzschild: Wenn er funktioniert, merkt man ihn kaum

  8. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    JK Jan Köstering Linke

    Zweitens. Während die Bundesregierung bei jeder neuen Drohnensichtung von Gefahren für die kritische Infrastruktur spricht, kommen Sie jetzt mit einem KRITIS-Dachgesetz, das bis 2030 Zeit für die Erarbeitung von Rechtsverordnungen einräumt, Verantwortlichkeiten vom BMI wegschiebt und nicht einmal einen Ausblick gibt, was das Ganze

  9. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    JK Jan Köstering Linke

    zahlen, als die Maßnahmen zu treffen, die verpflichtend, aber zu teuer und kaum umsetzbar sind. Herr Dobrindt, so sichern Sie keine kritische Infrastruktur

  10. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    JK Jan Köstering Linke

    Glaubt man den Geheimdienstpräsidenten in Anhörungen, dann wird bereits jetzt jeden Tag kritische Infrastruktur angegriffen und hinsichtlich möglicher Sabotage ausgespäht – oft auch mit Drohnen. Und dazu findet sich in Ihrem Gesetzentwurf herzlich wenig. Wie rechtfertigen Sie also dieses KRITIS-Dachgesetz? Und wo bleiben Ihre Vorschläge

  11. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    LH Lars Haise AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Schutz unserer kritischen Infrastruktur ist schon längst überfällig. Endlich erkennt neben uns auch die Bundesregierung

  12. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    physischen Gefahr an. Dabei wird ein übergreifender Gefahrenbegriff verwendet, der sowohl Naturkatastrophen als auch digitale Angriffe und weiter gehende Gefährdungssituationen für kritische Infrastruktur einbezieht. Alles, was sich physisch auswirken kann, wird hier in der breiten Palette zusammengefasst

  13. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    DW Dirk Wiese SPD

    aufgefallen, dass sich die AfD sehr für den Bereich der kritischen Infrastruktur interessiert

  14. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    DW Dirk Wiese SPD

    zeigt mir, dass Sie sich intensiv mit der kritischen Infrastruktur bei uns im Land beschäftigen

  15. ON Omid Nouripour Grüne

    damit zu tun, dass die AfD mittels parlamentarischer Instrumente systematisch Daten über kritische Infrastruktur in diesem Land abgreift, während etliche Mitglieder der AfD wegen Verdachts auf Spionage für finstere, fremde Mächte vor Gericht stehen

  16. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    sich die Thematik nicht mal genauer anschauen müsste, weil innerhalb von nur zwölf Monaten 47 Anfragen, sehr detailliert und konkret, zur kritischen Infrastruktur gestellt worden sind

  17. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    hybriden Krieg, den Russland auch gegen Deutschland führt, und Herr Chrupalla nimmt den Aggressor auch noch in Schutz. Drohnenüberflüge, Sabotage der kritischen Infrastruktur, Cyberangriffe: Es ist ganz offensichtlich, meine Damen und Herren, dass Russland es auf unsere Sicherheit abgesehen hat. Und die AfD lässt sich

  18. Krieg ist längst auch hier angekommen – nicht mit Raketen, aber mit gezielten Desinformationskampagnen, mit Flügen von Drohnen über unsere kritische Infrastruktur, mit Cyberattacken auf Verwaltungen, Parlamente und Unternehmen. Das ist Teil eines hybriden Angriffs auf Europa, und es wäre fahrlässig, das zu unterschätzen; denn hybride

  19. sollten. Ich spreche von den Weigerungen Polens und Italiens, die mutmaßlichen Täter auszuliefern, die mit dem Anschlag auf Nord Stream unsere kritische Infrastruktur angegriffen haben. Uns wiederum wird dadurch auch vor Augen geführt, dass der Bundesregierung die Ernsthaftigkeit der Situation damals genauso wenig wie heute

  20. haben es eben schon gehört. Drohnenüberflüge, Cyberangriffe auf Krankenhäuser, Energieversorger und nicht zuletzt täglich auf den Deutschen Bundestag zeigen: Unsere kritische Infrastruktur steht permanent unter digitalem Beschuss. Und diese Realität darf uns nicht lähmen; sie muss uns antreiben. Resilienz darf kein Schlagwort mehr sein