Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Dank. – Meine Bewertung ist: Ich bin bestürzt, dass es auf EU-Ebene und auch hier im Haus offensichtlich keine Mehrheiten mehr für Kinderschutz gibt. Die vorherige Regierung hatte sich bei der Umsetzung von Regelungen zur IP-Adressen-Speicherung eher zurückhaltend gezeigt
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Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Re…
Kinder und Jugendliche müssen vor Zwang, Mobbing und gruppendynamischem Druck geschützt werden – immer! Aber was die AfD hier heute vorlegt, ist kein Kinderschutz. Das ist ein kulturkämpferisches Manöver mit dem Etikett „Sorge“. Sie benutzen das Wort „Kindeswohl“ wie ein Feigenblatt, um Islamophobie und antimuslimische Ressentiments
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 16: Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch u…
Erstens. Kinderschutz muss als verpflichtender Bestandteil in der Ausbildung aller relevanten Berufsgruppen etabliert werden
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 16: Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch u…
hatte vor einiger Zeit die Möglichkeit, mich mit den Beamten der Besonderen Aufbauorganisation zum Kinderschutz, der BAO FOKUS, der hessischen Polizei zu treffen, und möchte ihnen hier stellvertretend für alle Ermittlungsgruppen deutscher Polizeien für ihre wichtige und oft seelisch sehr belastende Arbeit danken
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auch hier zu durchschaubar, warum das gefordert wird: nicht wegen eines angeblichen Kinderschutzes – damit kommen Sie ja immer –, sondern man sieht den Erfolg alternativer Medien und den Wahlerfolg der AfD bei den jungen Menschen, weil sie sich direkt informieren können und sich nicht über entsprechend
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dieser Herausforderung umgehen? Wir als SPD haben einen Vorschlag erarbeitet, womit wir sagen: Wir brauchen eine Mischung. Wir brauchen eine Mischung aus Kinderschutz, Befähigung und Begleitung, um dafür zu sorgen, dass Kinder einen souveränen und selbstbewussten Umgang mit sozialen Medien entwickeln. Das ist genau
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stärker werden, schneller werden. Wir müssen dafür sorgen, dass, wenn es um Verstöße geht, wenn es um Diskriminierung geht, wenn es um Kinderschutz geht, am Ende sehr schnell gehandelt wird und es sehr schnell Strafen gibt. Wir gehen sogar so weit, zu sagen, dass
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reden. – Wir Ministerpräsidenten haben heute unsere Konferenz hier in Berlin. In der Konferenz haben wir gerade sehr intensiv über das Thema Kinderschutz aus verschiedenen Perspektiven gesprochen, auch über den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum. Wir sind uns einig, dass bei dem Thema
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Schutz von Kindern geht. Ich will daran erinnern: Wie lange haben wir gebraucht, gegen den Willen der Datenschützer durchzusetzen, dass Kinderschutz Vorrang hat, zum Beispiel, wenn es darum geht, dass Ärztinnen und Ärzte frühzeitig das Jugendamt einschalten und nicht zu spät, wenn sie Hinweise
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Machen wir uns nichts vor: Natürlich ist Kinderschutz auch hier wieder nur Vorwand; denn – das ist Fakt – Möglichkeiten der Alterskontrolle ohne digitale Staats-ID gibt es ja schon zuhauf. Wenn Sie mal ein bisschen recherchiert hätten, wüssten Sie: Die Kommission für Jugendmedienschutz listet über
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Kinderschutz ist unsere Verantwortung. Wer Kinder schützen will, muss Plattformen endlich Grenzen setzen
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·ZP 19: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen vollständig in Kraft. Prävention wird gestärkt, Forschung wird ausgebaut, Kinderschutz wird verbindlicher
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Frau Präsidentin! Frau Ministerin, gerade habe ich mit meiner Frage nach der Zuckersteuer vor allem den Kinderschutz in den Mittelpunkt gestellt. Jetzt möchte ich noch einen anderen Weg versuchen, um Sie zu einer Antwort zu bewegen, nämlich mit der Frage der finanziellen Situation. Wir haben
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doch darüber, wie wir dieses Ziel technisch, rechtlich und europäisch erreichen. Das wäre eine ehrliche Debatte und ein wirksames Mittel für mehr Kinderschutz. Alles andere ist, mit Verlaub, verlogene Politik von gestern
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,…
sind dabei Information und Weiterbildung mit Blick auf die Chancen und Grenzen von medizinischen Untersuchungen, das Vorgehen bei Vernehmungen sowie den zivilrechtlichen Kinderschutz
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Vorwand: vorgeblicher Kinderschutz
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Kinderschutz betrifft uns alle hier, auch in Europa. Gewalttaten und Straftäter machen vor Grenzen keinen Halt. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Wir müssen entschieden und wir müssen international handeln
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Sinne ist Kinderschutz für mich eine Verpflichtung – moralisch, rechtlich und politisch. Das geht in der aufgeregten aktuellen Debatte leider ein bisschen unter. Denn es geht nicht nur um technische Debatten; es geht auch um Opfer ohne Stimme
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nächsten Wochen und Monaten in die Debatten des Bundestages ein – in der Hoffnung, dass endlich soziale Voraussetzungen für guten Kinderschutz geschaffen werden und uns gefährliche Entgleisungen in Richtung eines Überwachungsstaates erspart bleiben
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Denn der Kinderschutz ist hier allenfalls Teil der Überschrift, aber im Großen und Ganzen ein ganz gewaltiger Etikettenschwindel