Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.715 Treffer in 204 Sitzungen für „Israel“
Verlauf von „Israel“ ansehen
  1. Unsere Solidarität ist nicht teilbar. Sie gilt Israel, und sie gilt den Palästinensern. Sie gilt jüdischem und muslimischem Leben. Humanität gilt für alle Menschen. Sie kennt keine Bereichsausnahmen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Es sollte wirklich unsere Lehre sein, nicht mit zweierlei Maß

  2. LA Luise Amtsberg Grüne

    muss die unbedingte Grundlage für unser politisches Handeln sein, für das Recht auf Selbstbestimmung beider Völker und für einen dauerhaften Frieden in Israel, in Palästina und in der gesamten Region

  3. LA Luise Amtsberg Grüne

    tatsächlich bedeutet? Weiterhin werden täglich Menschen getötet, es gibt keine humanitären Zugänge, Hilfsorganisationen werden massiv beschränkt, große Teile des Gazastreifens von der israelischen Armee kontrolliert. Vertreibung, dauerhafte Besetzung sind längst Realität. Das muss man auch hier in diesem Hause einmal zur Kenntnis nehmen

  4. LA Luise Amtsberg Grüne

    unsere Aufgabe. Das ist das Mindeste, was wir für die Menschen in Israel und Palästina tun können

  5. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Angst vor Gewalt und Vertreibung leben können. Das Ziel deutscher Außenpolitik bleibt eine Zweistaatenlösung. Wir sehen das Leid insbesondere der Kinder, der israelischen Kinder, der palästinensischen Kinder. Es sind alles Kinder, deren Stimmen wir hören und deren Leid wir sehen

  6. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    enthält kein Wort des Verurteilens des Terrors gegen Israel. Für Frieden kämpft man nicht, indem man die Augen verschließt. Dass er gerade in dieser Woche von Ihnen hier zur Debatte gestellt wird, das richtet sich selbst

  7. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Intifada“ und „Death to the IDF“. Das linke Publikum tanzt. Die Linkspartei ruft bei Wahlkampfveranstaltungen immer wieder diese Dinge. Und sie postet „Israel Verrecke!“ in sozialen Netzwerken

  8. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    unterwandert und zerfressen. In Berlin müssen sich Jüdinnen und Juden wieder hinter Panzerglas und Polizei verstecken. Auch deshalb braucht es einen Staat Israel

  9. TB Torben Braga AfD

    einer Besatzungsmacht, Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das besetzte Gebiet zu überführen. Und daran ändert keine nachträgliche Legalisierung von Außenposten durch das israelische Sicherheitskabinett etwas. Wenn Verteidigungsminister Katz ankündigt, im Westjordanland den jüdischen Staat errichten zu wollen, dann spricht er offen aus, was jeder neue

  10. TB Torben Braga AfD

    Importverbot für Datteln aus dem Jordantal nicht auf, und Herr Smotrich wird es nur als Bestätigung seines Kurses verbuchen. Deutschlands Einfluss auf Israel liegt in einem offenen Gesprächskanal, der auch unbequeme Sätze trägt. Sanktionen zu verhängen, bedeutet aber, diesen Kanal zu schließen, diese Brücke

  11. TB Torben Braga AfD

    Außenpolitik, die ihre eigenen Erklärungen nicht ernst nimmt, braucht sich über fehlenden Einfluss auf dieser Welt nicht zu wundern. Deutschland muss der israelischen Regierung klar und öffentlich sagen, dass ihre Siedlungspolitik dem Frieden im Wege steht und deutschen Interessen schadet, und das ist Frieden

  12. JC Jürgen Coße SPD

    hoffe sehr, dass bei der Wahl, die ansteht – auch wenn man sich international nicht in andere Wahlen einmischen soll –, die israelische Bevölkerung die Weisheit und Klugheit besitzt, Menschen an ihre Spitze zu wählen, die mithelfen, dass echter Frieden im Nahen Osten möglich ist. Die Zeit

  13. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Israelis ins Meer treiben wollen. Dieser Terror, meine Damen und Herren, ist genauso zu verurteilen. Es braucht das Existenzrecht Israels. Es darf keinen Platz für Judenhass geben – in der Region, in der Welt und erst recht nicht, meine Damen und Herren, in Deutschland

  14. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Auch Israel hat die DDR nie anerkannt; stattdessen lieferte sie palästinensischen Terrorgruppen Zehntausende Sturmgewehre und Millionen Schuss Munition

  15. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Über die Reaktionen darauf in Gaza, über eine in Teilen rechtsextreme israelische Regierung und die Lage im Nahen Osten insgesamt können und müssen wir politisch streiten, meine Damen und Herren. Das ist hochkomplex. Und ich traue niemandem, der hier einfache Antworten präsentiert. Aber eines muss

  16. Milieus. Und da kommen die Dinge zusammen: Die PFLP – bekannt aus der Entführung der „Landshut“ –, die bis heute noch immer Terror in Israel verübt, die Hamas, die Hisbollah, salafistische Akteure und Strukturen der Organisierten Kriminalität und der Clankriminalität sind nicht dasselbe – sie haben unterschiedliche Ziele

  17. Antisemitismus, zu dem mein Kollege Helge Lindh gleich noch intensiver ausführen wird. Berlin erlebt eine extremistische Szene, in der das Existenzrecht Israels bestritten und der Terror der Hamas gefeiert wird. Der Berliner Verfassungsschutz beschreibt diese Entwicklung ausdrücklich. Demokratische Parteien dürfen diesen Akteuren keinen Resonanzraum bieten

  18. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Meine Partei hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass wir für einen souveränen und sicheren Staat Israel sind, den es aber nur geben wird, wenn es endlich auch einen souveränen und sicheren Staat Palästina gibt

  19. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Natürlich kritisieren wir die Politik der israelischen Regierung, die zum Beispiel mit den USA einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran führt. Wir kritisieren aber jedes Kriegsverbrechen und jede Menschenrechtsverletzung, egal von wem sie begangen wird

  20. AT Alexander Throm CDU/CSU

    sind offen antisemitisch und bekämpfen Israel. Das alles ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land