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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
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356
Sprecher:innen
193
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1.819 Treffer in 132 Sitzungen für „Israel“
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  1. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Eintreten für das internationale Recht, für die Menschenrechte der beste Schutz für die Sicherheit der Menschen ist – die Sicherheit der Menschen in Israel und im Nahen Osten, die Sicherheit der Menschen in der Ukraine, die Sicherheit der Menschen auf dieser Welt. Das leitet die Außenpolitik

  2. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Recht von Ihnen auch immer wieder gute Anregungen bekommen. Mit Blick auf die Situation im Nahen Osten und die Angriffe auf Israel ist vollkommen klar, dass der Iran dahintersteht. Deswegen haben wir von deutscher Seite mit mehreren Maßnahmen dazu beigetragen, dass der Iran weiter isoliert

  3. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    auch mit uns tun. Das wäre fatal für die Menschen im Iran, und das wäre fatal mit Blick auf unsere Unterstützung für Israel

  4. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    wenn ich „wir“ sage, sind immer die Akteure gemeint, die alles dafür tun wollen, dass die Geiseln freikommen, dass die Menschen in Israel endlich, endlich in Sicherheit und frei von Terror leben können, und die zugleich alles dafür tun, dass Palästinenser in der Nachbarschaft

  5. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    auch die Sicherheit Israels bedeutet. – Danke

  6. Monaten verweigert die Bundesregierung die Erteilung der Exportgenehmigung für zum Beispiel Munition und sogar für die Lieferung von Ersatzteilen für Panzer nach Israel

  7. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    möchte jetzt, wo Sie zitieren, auch mal zitieren, und zwar den Präsidenten von Israel Herzog. Er sagte im Februar

  8. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Israel is commited to international humanitarian law. We do not have a war with the citizens of Gaza. We have a war with Hamas

  9. AL Armin Laschet CDU/CSU

    zitiert, wenn ich das richtig sehe, wo er sich zum humanitären Völkerrecht bekennt. Was für einen Grund gibt es dann, das bei Israel monatelang noch kritisch zu hinterfragen

  10. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Israel muss sich für nichts rechtfertigen. Ich möchte jetzt hier an der Stelle auch noch mal unterstreichen, auf welcher Grundlage hier Fragen oder Vermutungen geäußert werden: auf der Grundlage von Artikeln in der „Bild“-Zeitung

  11. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Blick auf Israel: Ich empfehle gar nichts. Wir haben wie andere Partner auch immer wieder deutlich gemacht, dass das humanitäre Völkerrecht kein Widerspruch zum Recht auf Selbstverteidigung ist. Ich habe hier vor einer Woche – das kann man sich bei Social Media ansehen; da kriege

  12. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    weswegen ich in diesen Tagen auch so deutlich gemacht habe: Wir mussten UNIFIL zum Schutz der Zivilbevölkerung, aber auch zum Schutz von Israel stärken. Deswegen müssen die Angriffe durch IDF-Kräfte und das, was mit Blick auf UNIFIL passiert ist, unverzüglich aufgeklärt werden

  13. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Gaza nicht gegen Polio geimpft werden können, woran viele UNRWA-Mitarbeiter beteiligt waren. Im Übrigen geschah das auch in Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung

  14. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dass vom Libanon keine Gefahr mehr für Israel ausgeht und zugleich der Libanon nicht so destabilisiert wird, dass andere – im Zweifel auch wir – mit reingezogen werden

  15. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    gemeinsame Eintreten mit den Akteuren vor Ort so essenziell und kein Widerspruch zu dem, was wir zur Unterstützung der Sicherheit Israels

  16. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Auswärtiges Amt intensiv nach –, dass jeder einzelne Vorwurf, der im Raum steht, unverzüglich überprüft wird. UNRWA, die UN melden das an die israelischen Sicherheitsbehörden

  17. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    habe vorhin bereits deutlich gemacht, dass die Polioimpfkampagne, die unter anderem von der israelischen Regierung unterstützt wurde, nicht ohne UNRWA hätte stattfinden können

  18. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dass wir uns an alle Regeln des Deutschen Bundestages halten und gemeinsam die Versorgung gewährleisten. Ich bin im Daueraustausch mit der israelischen Regierung über genau diese Frage

  19. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Beispiel auch deutlich gemacht, dass wir die Polioimpfkampagne unterstützen. Es waren 1 000 UNRWA-Mitarbeiter an dieser Impfkampagne beteiligt, und auch die israelische Regierung war an dieser Impfkampagne mitbeteiligt. Offensichtlich sehen Sie daran, dass wir nicht nur im Austausch sind, sondern dass wir auch

  20. MS Merle Spellerberg Grüne

    Notwendigkeit aufgrund der humanitären Lage in Gaza. Vielleicht können Sie auch aus einer Sicherheitsperspektive noch dazu ausführen, warum UNRWA gerade auch außerhalb Israels notwendig