Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
Nennungen
265
Sprecher:innen
182
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
643 Treffer in 72 Sitzungen für „Iran“
Verlauf von „Iran“ ansehen
  1. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Islamischen Revolutionsgarden des Irans sind die wichtigste, vielleicht noch die einzige Säule des iranischen Terrorregimes – ein Regime, das sich mit Gewalt an der Macht hält und das sein eigenes Volk mit brutalsten Mitteln unterdrückt. Die Revolutionsgarden

  2. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    bewusst auch ein großes Dankeschön an die vielen Tausenden – zum Beispiel in München –, die völlig friedlich für die Freiheit der Menschen im Iran und somit für ihr eigenes Vaterland auf die Straße gegangen sind. Man kann auch friedlich in großer Zahl demonstrieren. Die Iranerinnen … Iraner haben das bewiesen. Vielen Dank dafür

  3. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich für die Gelegenheit, dass wir heute hier noch mal über das wichtige Thema Iran reden können. Ich möchte dem Kollegen Lucks nur sagen: Es gibt keine Abschiebungen von Menschen in den Iran – im Augenblick

  4. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Botschaft ist: Es muss kein Iraner in Deutschland, der sich rechtmäßig verhält, in irgendeiner Weise fürchten, in der gegenwärtigen Situation in den Iran abgeschoben zu werden. Es ist mir wichtig, das an dieser Stelle zu sagen

  5. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Klar ist für mich: Das ist mehr als nur ein symbolischer Akt; denn es ist auch eine Botschaft an junge Männer im Iran. Man muss wissen, dass im Iran über ein Drittel der Bevölkerung unter 25 ist, die Hälfte davon naturgemäß Männer

  6. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Revolutionsgarden anschließt, seid ihr auf einer Ebene mit Angehörigen des IS. Und wenn ihr irgendwann einmal an eine bessere Zukunft außerhalb des Iran denkt, dann seid gewiss: Ihr müsst befürchten, dass es euch lebenslang anhängen wird, dass ihr einer Terrororganisation angehört habt. – Deswegen, glaube … klares Signal an junge Männer im Iran, sich nicht den Revolutionsgarden anzuschließen

  7. PM Parsa Marvi SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niemand kann angesichts der Lage im Iran gleichgültig bleiben. Was wir seit Wochen sehen, erschüttert uns und unseren Glauben an Humanität zutiefst: Bilder von brennenden Basaren, auf denen Menschen auch bewusst eingesperrt wurden, wie in Rascht, für … sicheren Feuertod; Bilder von Krankenhäusern, bei uns Orte des Schutzes und der Solidarität, im Iran inzwischen Orte der Angst, die von Milizen mit scharfer Munition gestürmt werden; Bilder von Menschen, darunter auch sehr viele Kinder und Jugendliche, die auf offener Straße erschossen werden, weil

  8. PM Parsa Marvi SPD

    Diese Initiative kann nur ein Schritt sein, dem aber viele weitere folgen müssen: Initiativen, die dazu beitragen, die Internetsperren im Iran zu durchbrechen – die Welt muss sehen, was sich in diesem Land abspielt –, humanitäre Visa für Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, Journalistinnen und Journalisten, Gewerkschafter/-innen, Vertreter … Zivilgesellschaft, eine weitere Reduktion der Handelsbeziehungen auf das absolute Minimum, die Unterstützung der iranischen Exilcommunity

  9. PM Parsa Marvi SPD

    Ende geht es darum: Solidarität mit den Menschen im Iran, Nulltoleranz mit den Unterdrückern, aber auch keine Politik, die den Menschen, die wir schützen wollen, schadet. Die Menschen im Iran haben ein freies und demokratisches Land verdient. Helfen wir ihnen dabei

  10. während schon damals iranische Frauen, die sich dem verweigerten, von islamistischen Schlägertrupps brutal bedrängt und inhaftiert wurden. Das ist Verrat an den Frauen im Iran

  11. Herr Nouripour, Ihr Antrag ist grüne, ist linke Realitätsverweigerung. Was die Menschen im Iran und die Exiliraner in Deutschland jetzt brauchen, ist keine weitere Sumpfblüte der deutschen Willkommenskultur, sondern eine Kultur der unmissverständlichen Härte gegenüber islamistischen Mordbrennern – hierzulande wie im Iran

  12. BH Britta Haßelmann Grüne

    unübersichtlicher, sie ist gefährlicher geworden. Der Krieg in der Ukraine, der von Putin so brutal geführt wird, Venezuela, Grönland, der Iran, Syrien, die Lage der Kurdinnen und Kurden – man braucht verdammt viel Resilienz, man braucht verdammt viel innere Stabilität, um das alles auszuhalten … denen, die direkt in diesen Kriegs- und Krisenregionen leben oder die dort Familie und Angehörige haben? Wie viele Menschen aus dem Iran oder Kurdinnen und Kurden, die heute hier leben, müssen mit ansehen, was ihren Völkern gerade passiert? Es ist furchtbar. Deshalb ist die internationale

  13. iranische Volk verdient einen Regimewechsel, verdient eine neue Regierung, und die Ächtung der Revolutionsgarden ist ein Weg dahin – auch ein Zeichen in die iranische Bevölkerung, dass es sich nicht mehr lohnt, sich auf die Seite des Terrorregimes zu stellen

  14. LA Luise Amtsberg Grüne

    Herr Außenminister, wir erleben eine Aushöhlung des internationalen Rechts, des Völkerrechts, quasi weltweit: in Syrien, in Iran, in Afghanistan, in Gaza – darüber haben wir gerade gesprochen –, im Sudan. Ich möchte mich mit Blick auf Iran noch mal bei Ihnen vergewissern

  15. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Außenminister, ich begrüße ja, dass Sie sonnenklar sind in Ihrer Verurteilung des frauenverachtenden, brutalen Regimes im Iran. Aber gilt das auch für das Regime in Afghanistan, das mindestens genauso brutal mit Frauen umgeht? Und warum wurde unter Ihrer Führung erlaubt … Land – akkreditiert werden, wenn Ihnen die Frage der Menschenrechte und der Frauenrechte so wichtig ist? Gilt das dann nur für Iran oder auch für Afghanistan

  16. CÖ Cansu Özdemir Linke

    Bundesregierung kritisiert das iranische Regime zu Recht. Aber Sie schweigen gleichzeitig zu den Verbrechen des Julani-Regimes in Syrien. Das HTS-Regime hat in der vergangenen Woche in Aleppo schwere Verbrechen begangen: Vertreibungen, Folter, Morde an Kurdinnen. Und Sie haben geschwiegen und rollen am Montag … dieser furchtbaren Situation auch, schnell Verantwortung zu übernehmen. Das tun wir mit unserem Antrag und fordern, dass die Abschiebungen in den Iran sofort gestoppt werden

  17. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Dimensionen des Verbrechens am iranischen Volk lassen einen innehalten. Hier in diesen Plenarsaal mit Besuchertribüne passen bei voller Besetzung etwas mehr als 1 200 Personen. Viele Schätzungen gehen davon aus, dass in den vergangenen Tagen ein Vielfaches, ja, ein Zehnfaches dieser Anzahl an Menschen … iranischen Straßen ermordet wurde – ermordet, weil sie eine Selbstverständlichkeit, ein Leben in Würde, einfordern. Weitere Tausende wurden verhaftet und sind in den Gefängnissen des Regimes akut von Folter und Hinrichtung bedroht

  18. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    drittens. Wir brauchen gezielte Sanktionen, die nicht das iranische Volk, sondern die Täter und die Schreibtischtäter der Repression persönlich treffen. Die Verantwortungsträger für diese Verbrechen müssen Einreisesperren bekommen. Ihre Konten in Europa und Nordamerika müssen eingefroren werden. Und wir sollten die iranische Opposition bei ihren

  19. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das iranische Volk ruft nach Freiheit. Seit Ende Dezember 2025 toben landesweite Proteste von noch nie dagewesenen Ausmaßen – ein Aufschrei gegen ein mörderisches Regime, das die eigene Bevölkerung als Geisel hält, ein Aufbegehren gegen die islamistische Diktatur … verfolgt und den Nahen Osten mit Terror überzieht. Wir wünschen, dass das Regime fällt – von innen heraus, durch die mutigen Proteste der Iraner, damit das wirklich nachhaltig

  20. sind für einen freien Iran. Wir stehen an der Seite der mutigen Opposition, die für Freiheit und Demokratie demonstriert und sich für einen freiheitlichen Iran einsetzt – die Opposition in ihrer ganzen Bandbreite mit Reza Pahlavi und vielen anderen