Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
große Sorgen machen. Sie berichten von Morden und Verhaftungen in ihrem familiären Umfeld. Bei mir war es Maede Soltani, die Tochter des iranischen Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani. Ihr Onkel wurde erschossen, die Familie musste ihn unter einer Vielzahl lebloser Körper suchen. Auch wenn die Proteste aktuell
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Menschenrechtsverletzungen der Mullahs dürfen nicht so weitergehen. Auch wir sind jetzt aufgerufen, zu handeln. Wir müssen unsere Solidarität mit den Menschen in Iran mit konkreter Politik zeigen. Wir unterstützen den Außenminister dabei, auf EU-Ebene den Druck auf das Regime zu erhöhen und die Revolutionsgarden
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Leben Ihrer Familie für immer aus der Bahn werfen oder beenden kann. Genau das ist gerade die Realität der Menschen im Iran, nicht nur derer – und das ist ganz wichtig zu verstehen –, die sich aktiv den Protesten anschließen. In Gefahr ist jede und jeder
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Iran sterben gerade Menschen, weil sie Freiheit fordern – nicht abstrakt, nicht irgendwann, sondern jetzt. Und sie protestieren nicht leichtfertig. Sie protestieren aus wirtschaftlicher Not und weil sie wissen, dass Schweigen am Ende für sie noch gefährlicher ist. Dafür werden sie verfolgt, verhaftet, gefoltert und getötet
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
haben es gehört: Die Vorgängerregierung hat die Terrorlistung der iranischen Revolutionsgarden auf den Weg gebracht. Sie müssen jetzt die Blockade auf europäischer Ebene auflösen
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
noch etwas: Wir als Grüne haben vor drei Jahren die Fact Finding Mission zur Dokumentation der Menschenrechtsverletzungen im Iran durchgesetzt. Parallel dazu haben wir hier Menschenrechtsverteidiger/-innen aufgenommen, die im Rahmen dieser Fact Finding Mission ausgesagt haben, um die Verbrechen zu dokumentieren. Dieses vereinfachte Verfahren
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
politischen Einsatz nach Deutschland kommen. Seitdem setzt sie ihre politische und künstlerische Arbeit von hier aus fort – für die Menschen, die im Iran zum Schweigen gebracht werden sollen. Sie lebt, viele andere aber nicht
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Reflex. Das ist ein Akt von Würde. Und es ist ein Mut, der uns verpflichtet. Deshalb, an all die Menschen, die im Iran gerade in Dunkelheit sitzen, gerichtet: Ihr seid nicht allein. Wir sehen, was euch angetan wird. Wir sehen euch, und wir stehen
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Menschen protestieren im Iran aus höchster Not. Sie protestieren, weil ihr Einkommen nicht mehr für ausreichend Nahrung reicht, weil Familien hungern, weil sie nicht wissen, wie sie ihre Kinder noch satt bekommen sollen und weil sie endlich ein selbstbestimmtes Leben führen wollen
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
iranische Botschafter wurde einbestellt, und der Bundeskanzler und der Außenminister haben klare Worte gefunden. Das war richtig. Ich unterstreiche diese Forderungen noch
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Erstens: Internetfreiheit für den Iran, damit die Welt sieht, was dort geschieht und stattfindet. Zweitens: der sofortige Stopp der Hinrichtungen und der Scheinprozesse. Drittens: sichere Ausreisewege für Dissidentinnen und Dissidenten. Viertens: eine Erhöhung der Sanktionen. Und fünftens: die Listung der Revolutionsgarden auf der EU-Terrorliste
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
bewusst, dass es im Iran derzeit keine tragfähigen demokratischen Strukturen gibt. Gerade deshalb ist es wichtig, Strukturen gemeinsam mit Ihnen frühzeitig vorzubereiten, damit ein möglicher Wandel geordnet stattfindet
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Herr Präsident. – Denn unser Ziel ist klar: Wir möchten mit Ihnen zu einem freiheitlichen und friedlichen Iran beitragen
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Claudia Roth gibt bei der Münchener Sicherheitskonferenz dem iranischen Botschafter ein High Five, eine Geste, die Nähe signalisiert, wo klare Distanz nötig gewesen wäre. Solche Gesten sind ein Schlag in die Gesichter der heutigen Opfer
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Proteste, die auf dem Großen Basar in Teheran begonnen und sich auf das ganze Land erstreckt haben, sind der verzweifelte Schrei der Iraner/-innen, der Familien, denen man alles genommen hat – die wirtschaftliche Existenz, die Freiheit und viel zu oft das Leben
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Freiheit!“ erreicht hat. Das ist kein bloßes Schlagwort; es ist das Erbe eines jahrzehntelangen Kampfes, der zur universellen Hymne für einen freien Iran geworden
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Menschen im Iran sage ich zum Schluss: Wir sehen euren Schmerz, wir hören eure Rufe. Euer Kampf für ein freies Leben ist auch unser Kampf
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
jungen Jahren die Brutalität des Regimes und der Revolutionsgarden am eigenen Leibe erleben und über zweieinhalb Jahre in den Gefängnissen des Iran sitzen. Gott sei Dank habe ich in Deutschland politischen Schutz und Entfaltungsmöglichkeiten bekommen. Ich bin diesem Lande unendlich dankbar
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
muss und ich möchte mich verneigen vor den mutigen Iranerinnen und Iranern, die unter Lebensgefahr auf die Straße gehen und nach Freiheit und Demokratie rufen. Schätzungsweise gab es bislang 12 000 Tote. Wir in Europa dürfen nicht passive Zuschauer sein. Es muss Schluss sein
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Bundesregierung nun bereit ist, sich in Brüssel wieder einzusetzen für eine Listung der Revolutionsgarden, die als Terrororganisation das Rückgrat der Unterdrückung im Iran sind. Das ist ein schwieriger Weg, und ich wünsche wirklich das Beste, damit das gelingt. Aber auf dem Weg dahin gibt