Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords …
ethnisch deutsche Bevölkerung ist in vollem Gange, sei es durch zahllose Terroranschläge und Messerattacken oder durch einen Geburten-Dschihad. Bei Afghanen, bei Irakern, bei Syrern ist die Wahrscheinlichkeit, Straftäter zu werden, mehr als viermal so hoch wie bei Deutschen
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Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords …
wurde zum moralischen Hebel, um militärisches Eingreifen zu legitimieren, wenn rechtliche Legitimation nicht möglich war – erst in Jugoslawien, später in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in Libyen. Der Satz „Nie wieder Srebrenica!“ diente oft nicht der Versöhnung, sondern militärischer Eskalation
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Einbürgerungen. Mehr als ein Viertel der Eingebürgerten sind Syrer. 2026, also im nächsten Jahr, könnten mehr als 1 Million Syrer, Iraker und Afghanen einen deutschen Pass einfordern – sogar per Mausklick, wie wir gerade erfahren durften. Der deutsche Pass sollte aber eine Auszeichnung sein und kein
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·ZP 14: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
noch weiter in Bedrängnis – in Israel, im Iran, aber auch in anderen Ländern der Region wie Jordanien, Libanon oder dem Irak und in Syrien, in Ländern, in denen die Situation ohnehin fragil
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·ZP 14: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
haben ja im Irak immerhin auch deutsche Soldaten, die also in der Nähe sind. Es war auch gut, dass wir gestern Abend die Möglichkeit hatten, mit dem Außenminister persönlich
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·ZP 14: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
muss auch von seiner Unterstützung von Terrororganisationen wie den Huthi, der Hisbollah, der Hamas und anderen in der Region, zum Beispiel im Irak, ablassen. Das wäre tatsächlich ein nachhaltigeres Konzept und ein umfassenderer Ansatz
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·ZP 14: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Interesse nicht geschehen darf, ist, dass die humanitäre Katastrophe von Gaza sich so lange fortsetzt, bis sie – ähnlich wie 2015 aus dem Irak und Syrien – in einer Massenflucht bzw. Umsiedlungswelle mündet. Dies trifft nie die USA, immer nur Europa
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·ZP 14: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Versorgung des 92-Millionen-Einwohner-Landes zerstören würde. Ein Blick in die Geschichte der vom Westen erzwungenen Umstürze in Afghanistan 2001, im Irak 2003, in Libyen 2011 und in Syrien 2024 genügt, um den Iranern den Mut zu nehmen
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·ZP 14: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
jetzt eines betonen, was bisher nicht so diskutiert wurde. Die Proxys in den verschiedenen Ländern der Region – im Libanon, in Syrien, im Irak, im Jemen und auch in Libyen – sind jetzt gerade sehr geschwächt. Wir müssen versuchen, die Länder, die selber unter den Proxys leiden
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
damit gemacht, von außen stark in Machtwechsel einzugreifen? Was waren die Folgen aus diesem Handeln? Denken Sie dabei an den Iran, den Irak, Afghanistan oder Syrien! Haben wir damit die Region wirklich befriedet und sicherer gemacht? Oder haben wir damit Vertrauen in uns und unser
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war fünf Jahre alt, als im Iran-Irak-Krieg das erste Mal die Bomben auf meine Geburtsstadt Teheran fielen, und ich war zwölf, als bei uns die Angst grassierte, dass jetzt auch Chemiewaffen eingesetzt werden könnten, nachdem Saddam
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Reisebusse werden nicht angehalten. Am Bahnhof gibt es Helfer, sagt ein Iraker, die die Migranten an Stellen jenseits von Straßen und Schienen bringen. Er sagt: Muss man bezahlen, irgendwann funktioniert es. – Dazu passt: Der CDU-geführte Berliner Senat will jetzt die Asylantengroßunterkunft in Tegel mindestens
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
weisen bei der Gewaltkriminalität eine zehn- bis elfmal höhere Kriminalitätsbelastung als deutsche Männer auf. Schlimmer noch: Sogar die Tatverdächtigenbelastungszahl syrischer, afghanischer und irakischer Frauen ist bei der Gewaltkriminalität höher als die deutscher Männer. Das Problem ist also nicht die Männlichkeit, sondern der Import einer Vielzahl
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Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Auch hier brauchen wir mehr deutsches Engagement: in Israel, in den palästinensischen Gebieten, in Syrien, wo Chancen bestehen, bei der Stabilisierung des Irak. Diese Region ist von elementarem Interesse. Auch hier wird es eine stärkere strategische deutsche Außenpolitik geben