Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
Erkannte Entität · Gesetz
Infrastrukturgesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Infrastrukturgesetz“
Verlauf von „Infrastrukturgesetz“ ansehen
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
scheitern derartige Vorhaben an Bürokratie, endlosen Verfahren, politischer Mutlosigkeit oder ideologischen Brandmauern. Dänemark löst so etwas beispielsweise schnell und effizient durch Infrastrukturgesetze
-
Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 7: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Rechtsgütern. Genau das war ja gewollt. Wenn sich das als verfassungswidrig erweist, dann darf der Bundestag diesen Zauberspruch natürlich nicht in das Infrastrukturgesetz schreiben