Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Impfvorsorgegesetz
4
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 1 Sitzung für „Impfvorsorgegesetz“
Verlauf von „Impfvorsorgegesetz“ ansehen
  1. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Herausforderungen, und wir müssen unser Gesundheitssystem flexibel und reaktionsfähig halten. Aus diesem Grund hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Antrag zu einem Impfvorsorgegesetz gestellt. Die für uns zentralen Punkte liegen in einem Impfregister. Wenn hier immer von einer geringen Impfquote gesprochen wird, dann frage ich mich: Woher

  2. fordere daher die Regierung auf: Legen Sie einen Regierungsentwurf für ein Impfvorsorgegesetz zügig vor! Die Probleme mit der bisherigen berufsbezogenen Impfpflicht und das Rückrudern in Österreich zeigen doch: Es reicht nicht, einfach eine Impfpflicht anzuordnen. Wenn, dann muss sie auch gut vorbereitet sein