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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
586
Nennungen
168
Sprecher:innen
152
Sitzungen
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197 Treffer in 50 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
Verlauf von „Heizungsgesetz“ ansehen
  1. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    lesen wie genau dieser AfD-Quatschantrag. Da stellt sich ein Jens Spahn hin und sagt stolz, man habe das Habeck’sche Heizungsgesetz abgeschafft

  2. vorliegt, ist schlicht und ergreifend die verlässliche Umsetzung unseres Koalitionsvertrages; denn im Koalitionsvertrag haben wir bekanntermaßen festgeschrieben, dass wir das Heizungsgesetz in seiner jetzigen Form abschaffen und durch ein neues Gesetz ablösen. Genau das tun wir jetzt

  3. VB Violetta Bock Linke

    Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörende! Die AfD will das Heizungsgesetz abschaffen, und die Koalition hat es gestern einfach gemacht

  4. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wieder einmal debattieren wir auf Wunsch der AfD über das Heizungsgesetz. Werfen wir einen Blick in den sehr übersichtlichen Antrag

  5. MB Marc Bernhard AfD

    endlich Ihr Wahlversprechen und das, was im Koalitionsvertrag steht, zu erfüllen, nämlich das Heizungsgesetz abzuschaffen. Und kaum bringen wir diesen Antrag ein, verabschieden Sie am selben Abend das Eckpunktepapier

  6. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    einem Jahr haben die Bürger diese Politik abgewählt. Wir, die Union, haben dagegen ein Versprechen abgegeben: Wir schaffen das Heizungsgesetz ab. – Im Koalitionsvertrag mit der SPD haben wir dies vereinbart. Dieses Versprechen lösen wir jetzt

  7. OH Olaf Hilmer AfD

    Meine Damen und Herren, die Merz-Truppe ist zur Fortsetzung von Rot-Grün verkommen. Sie wollte das Heizungsgesetz abschaffen, stattdessen bastelt sie an einem Abklatsch, der genauso bürokratisch wie teuer wird. Und selbst wenn Sie die 65-Prozent-Vorgabe für Erneuerbare wirklich streichen werden

  8. OH Olaf Hilmer AfD

    sage darum: Herr Merz, machen Sie Schluss damit. Schaffen Sie das Heizungsgesetz endlich komplett ab. Ein Eckpunkteversprechen reicht mir nicht. Herr Merz, streichen Sie die CO2-Steuer komplett, stoppen Sie den Green Deal, der uns das alles aufzwingt. Herr Merz, halten Sie endlich all Ihre

  9. Wiederaufstieg führt über den Wiedereinstieg in die Kernkraft, die Abschaffung von CO2-Abgaben und die sofortige Streichung von Verbrennerverbot und Heizungsgesetz

  10. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    haben Sie zu verantworten: durch Ihr missglücktes Heizungsgesetz, das auf Verbote und Einseitigkeit gesetzt hatte, meine Damen und Herren

  11. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    hier übrigens eine klare Sprache. Und das muss ich Ihnen schon auch sagen, meine Damen und Herren: Wir waren ursprünglich, vor Ihrem Heizungsgesetz, auf einem guten

  12. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Grundsatz „Fördern und nicht verbieten“, mit dem Grundsatz „Anreize und keine Verbote“. Im Jahr 2023, bevor Ihr Heizungsgesetz umgesetzt wurde, waren wir schon bei einem Absatz von 356 000 Wärmepumpen

  13. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Grafik zeigt es ganz klar: Nach Ihrem Heizungsgesetz kam entsprechend der Fadenriss, kam der Rückgang

  14. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    haben gesehen, was Sie, liebe Union, bei der Debatte über das sogenannte Heizungsgesetz gemacht haben: Desinformation, Unsicherheit, Angstkampagnen. Die Menschen sind immer noch verunsichert

  15. MB Marc Bernhard AfD

    Weil Sie von der CDU das auch ganz genau wissen, haben Sie den Menschen im Wahlkampf versprochen, dass Sie das Heizungsgesetz abschaffen werden

  16. MB Marc Bernhard AfD

    Heizungsgesetz ist nichts anderes als eine schleichende Enteignung – eine Mogelpackung, verpackt als Klimaschutz

  17. MB Marc Bernhard AfD

    Über 50 Prozent der Stadtwerke gehen davon aus, dass eine bezahlbare Wärmeversorgung für Wirtschaft und Bürger mit Ihrem Heizungsgesetz und Ihrer kommunalen Wärmeplanung nicht funktioniert

  18. MB Marc Bernhard AfD

    Allein in Leipzig verschlingt Ihr Heizungsgesetz 30 Milliarden Euro – 45 000 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Das ist vollkommen irre

  19. MB Marc Bernhard AfD

    wird Schluss machen mit dieser Politik gegen das eigene Volk. Wir werden das Heizungsgesetz und die CO2-Steuer vollständig abschaffen

  20. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Nicht umsonst wird in diesem Antrag Jens Spahn höchstpersönlich zitiert. Erst die monatelange populistische Hetze der Union gegen das Heizungsgesetz hat diesem schäbigen Antrag heute überhaupt seine Bühne bereitet