Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizhammergesetz
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
1 Treffer in 1 Sitzung für „Heizhammergesetz“
Verlauf von „Heizhammergesetz“ ansehen
  1. KH Karsten Hilse AfD

    Grundsätze parlamentarischer Arbeit vollkommen egal. Diese Grundsätze verletzen Sie ständig und vor allem mit Absicht. Man denke nur an das unsägliche Heizhammergesetz, welches bei Einbringung bereits völlig überholt war, weshalb es 111 Seiten Änderungskauderwelsch bedurfte. Das Bundesverfassungsgericht hat Ihrem Treiben nun in diesem einen Fall