Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Haushaltsausschuss hat den Haushalt noch besser gemacht. Es gibt eine große Bandbreite an Verbesserungen: von nachhaltiger Schweinehaltung durch die „Zukunftswerkstatt Schwein“ bis hin zu mehr Investitionen in die Raumfahrt. Doch ein Investitionshaushalt schaut auch über rein wirtschaftliche Aspekte hinaus. Das sieht man ganz deutlich
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Strukturreformen. Das hätte am Ende alles positive Wachstumswirkungen und würde die Schuldenaufnahme klug reduzieren. Dafür bräuchte es ein selbstbewusstes Parlament, einen selbstbewussten Haushaltsausschuss
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der Rekordinvestitionen in Höhe von 118 Milliarden Euro in diesem Jahr gleicht die Arbeit im Haushaltsausschuss in diesem Jahr der einer echten Zukunftswerkstatt. Schwein gehabt? Sicherlich nicht
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
haben im Haushaltsausschuss das Beste daraus gemacht
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
schafft und garantiert, die Demokratiefeinde bekämpft und den Zusammenhalt in unserem Land gut organisiert. Das war auch zentrales Thema unserer Beratungen im Haushaltsausschuss: Investitionen in Sicherheit und Zusammenhalt, bessere Rahmenbedingungen für diejenigen, die für unser Land und unsere Demokratie im Einsatz sind oder sich ehrenamtlich
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Baracken beim THW moderne Neubauten werden, auf einen Schlag finanziert. Ich glaube, das ist ein großartiger Beschluss, den wir im Haushaltsausschuss gefasst haben
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
gebündelt werden, ist es gelungen, dies auch im Haushalt mit Substanz zu hinterlegen. Dafür danke ich den Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss ausdrücklich und hier ganz besonders Herrn Willsch und Herrn Gerster. Wir senden starke Signale aus Berlin an die dänische Minderheit, an die friesische
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jetzt haben wir noch nicht mal davon gesprochen, dass die abschließende Sitzung des Haushaltsausschusses erst drei Stunden später starten konnte – und, meine Damen und Herren, ich kann Ihnen sagen, die geht lang genug; es wäre gut gewesen, wenn die nicht später gestartet wäre –, weil sich
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Mein Dank gilt den Berichterstatterinnen und Berichterstattern des Einzelplans im Haushaltsausschuss, allen voran unserer Haushälterin Svenja Stadler, die in dieser Woche krankheitsbedingt leider nicht hier sein kann. Ihr schicke ich meine herzlichsten Genesungswünsche
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Mein besonderer Dank gilt insbesondere den Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitikern im Fachausschuss, aber auch den Berichterstattern im Haushaltsausschuss sowie unserer Gesundheitsministerin Nina Warken und ihrem gesamten Haus für die konstruktiven Beratungen
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Trotzdem muss ich an dieser Stelle lobend anerkennen, dass mit den Änderungsanträgen der Regierungskoalition im Haushaltsausschuss Vorschläge und Anregungen der Opposition, auch von der AfD, zumindest teilweise aufgenommen wurden und nun in diesen Haushaltsplan eingeflossen sind. So wurden beispielsweise die Mittel für das Förderprogramm
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Nein, jetzt nicht. – Diese Koalition hat auch engagierte Parlamentarierinnen und Parlamentarier, und ich komme zu einem großen Dankeschön. Kaum jemand außerhalb des Haushaltsausschusses hat, glaube ich, eine Vorstellung davon, wie es ist, so einen Haushalt aufzustellen: unzählige Telefonate, lange Nächte und vielleicht die Einigung erst
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Stelle zu danken; denn all das Ganze geht mit viel Arbeit einher. Kurzfristige Vorlagen, ob für das Finanzministerium oder den Haushaltsausschuss, das geht nur im Teamplay und mit einer Zusammenarbeit im ganzen Haus
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
will meinen Dank an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss, die diesen Haushaltsplan hier vorgelegt haben, auch mit dem Dank an eine, wie ich finde, starke Ministerin Verena Hubertz verbinden, die in den ersten sechs Monaten gezeigt hat, was in diesem Land möglich
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
haben wir in einem halben Jahr umgesetzt; das muss man sich ja auch mal vor Augen halten. Anfang Juni hat der Haushaltsausschuss angefangen, zu arbeiten, und mittlerweile ist so viel umgesetzt. Vor allem ist dieser Haushalt wirklich eine Investition in den Standort Deutschland. Denn jeder
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Geschätzter Herr Präsident! Verehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Sitzungswoche endet ein wahrer Sitzungsmarathon, wie ihn der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch nicht erlebt hat. Seit nunmehr 14 Wochen beraten wir intensiv: zunächst über den Bundeshaushalt 2025 und direkt im Anschluss über
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Hierzu gehören die Mitarbeiter des Sekretariats des Haushaltsausschusses, die zuständigen Beamten in den Bundesministerien und nicht zuletzt auch unsere eigenen Mitarbeiter
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
diese Woche das Licht am Ende des Tunnels für den Haushaltsausschuss und unsere Mitarbeiter war, so werden diese Koalition und unser geschätzter Bundesminister Alois Rainer das Licht am Ende des Tunnels für unsere von Bürokratie und Auflagen belasteten Land- und Forstwirte sein. Der Anfang
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
wird auch im Einzelplan sichtbar. Bereits der Haushaltsentwurf hatte zentrale Ausgaben und Aufgaben verstetigt. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss, dass sie an vielen zentralen Stellen noch Verbesserungen durchgesetzt haben
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Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Fraktionsvorsitzenden, an Mathias Middelberg und an die haushaltspolitischen Sprecher Dank dafür sagen, dass wir gemeinsam Kompromisse gefunden haben, dass sie gerade im Haushaltsausschuss so viele Kompromisse gefunden haben. Als Allerletztes möchte ich den Mitarbeitenden der Abgeordneten, aber auch des Ausschusssekretariats und der Fraktionen danken. Denn