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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
1071
Nennungen
280
Sprecher:innen
228
Sitzungen
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231 Treffer in 57 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
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  1. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes zu danken. Ich bitte, das auch an Ihre Mitarbeitenden weiterzugeben und auch noch mal im Haushaltsausschuss zu hinterlassen. Das hat uns den ganzen Prozess, auch wenn wir mit den Zahlen nicht zufrieden sind, leichter gemacht

  2. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    habe für diesen Haushalt die Ansätze zur Kenntnis zu nehmen, die das Haus im Haushaltsausschuss beschlossen hat. Wir haben das alle verfolgt. Die Diskussion ist so weit abgeschlossen. Ich werde das nutzen, was das Bundesfinanzministerium angekündigt hat: dass in entsprechend dringenden Fällen überplanmäßige Ausgaben getätigt

  3. haben jetzt schon ein Problem mit der parlamentarischen Kontrolle. In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses vor Weihnachten sind uns über 40 25-Millionen-Euro-Vorlagen angekündigt. Es ist einerseits sicherlich begrüßenswert, dass die Beschaffung auf Hochtouren läuft

  4. RW Robin Wagener Grüne

    konkreten Entscheidungen zeigt. Darum bin ich meinen Kolleginnen von CDU/CSU und SPD, Vivian Tauschwitz und Claudia Moll, sowie den Kollegen im Haushaltsausschuss sehr dankbar, dass es gelungen ist, gemeinsam – über Parteigrenzen hinweg – in den Haushaltsberatungen zum Beispiel die Finanzierung des Veteranentags 2026 zu sichern

  5. MH Mirco Hanker AfD

    Sozialausgaben und Rente. Sie führen die chaotische Politik der Ampel fort, streiten sich alle 14 Tage über andere Themen. Als Mitglied des Haushaltsausschusses kann ich Ihnen das alles leider nicht ersparen; denn es hängt alles miteinander zusammen: mit Ihrer Politik. Sie sind nicht die Lösung

  6. RK Rocco Kever AfD

    also praktisch für regierungsfreundliche Propaganda im Ausland. 300 Millionen Euro waren für die politischen Stiftungen angedacht. Der Haushaltsausschuss legt jetzt 74 Millionen Euro noch mal drauf – 20 Prozent mehr. Und dann noch: 12,5 Millionen Euro für die Übernahme ukrainischer Verpflichtungen aus einem ungebundenen Energiekredit

  7. letzten Verfahren waren es die Berichte an den Haushaltsausschuss, die Sie eingestellt haben. Für Verteidigung ist die Verschuldung nach oben offen. Mit Bereichsausnahme, Sondervermögen und Kernhaushalt gehen Haushaltswahrheit und -klarheit verloren. Betreutes Regieren reicht da nicht. Es braucht parlamentarische Kontrolle

  8. Standorten, dessen Personal zu stellen. Es gab keine Beanstandungen. Alle Mitberichterstatter hatten ebenfalls keine Einwände. Am Nachmittag der Bereinigungssitzung hat der gesamte Haushaltsausschuss einstimmig dem Haushaltsplan für den Bundesrechnungshof zugestimmt. Doch dann die politische Hinterhältigkeit

  9. Werte Mitberichterstatter für den Einzelplan des Bundesrechnungshofes und auch werte Mitglieder des Haushaltsausschusses, reden Sie doch bitte noch mal mit Ihren Fraktionen über diesen nächtlichen Überraschungscoup, und verhindern Sie die Stelleneinsparungen beim Bundesrechnungshof! Bis Freitag hätten wir noch Zeit

  10. CH Christian Haase CDU/CSU

    Mein Dank gilt zum Schluss den Mitarbeitern des Haushaltsausschusses und natürlich auch dem Finanzminister und seinen Mitarbeitern im BMF. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit

  11. IS Ines Schwerdtner Linke

    Jede Woche verlieren Tausende Menschen ihren Job. Ganze Regionen verlieren ihre Perspektive. Ich habe Sie, Frau Reiche, im Haushaltsausschuss gefragt, was Ihr Plan ist, und Sie hatten keine Antwort

  12. Chancengleichheit zu sichern. Die Bereitstellung der hierfür nötigen Infrastruktur ist Aufgabe der Politik. Ein großes Dankeschön an meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss! Dank euch wurde eine Anhebung der Mittel der beruflichen Bildung im Handwerk auf einen neuen Höchstwert erreicht. Damit können alle Auszubildenden eine

  13. MK Michael Kellner Grüne

    Meine Kollegin Katrin Uhlig hat im Haushaltsausschuss dafür gekämpft, dass wir mehr Geld für die Dekarbonisierung der deutschen Industrie haben. Die Industrie ist für 20 Prozent der Emissionen verantwortlich. Sie braucht unsere Unterstützung gerade in diesen Zeiten. Da setzen Sie die Prioritäten falsch. Das heißt

  14. sich zu Beginn dieser Debatte heute Morgen um 10 Uhr damit gebrüstet hat, dass sie über 1 000 Anträge im Haushaltsausschuss gestellt hat, möchte ich, weil ich sie auch alle gelesen habe

  15. Wenn man sich Ihre Anträge im Haushaltsausschuss anschaut – Sie können sich mal beruhigen; Sie haben ja selbst genug Redezeit –, dann sieht man, dass Sie zum Beispiel beim Klima- und Transformationsfonds die Zuschüsse an stromintensive Unternehmen streichen wollen

  16. Übrigens, zum Einzelplan 16 – Umwelt – haben Sie im Haushaltsausschuss 122 Anträge gestellt. Ihr Hauptargument, warum Sie alles auf null setzen und kürzen wollen, ist Klimaschutzideologie

  17. wenigen Änderungsanträgen, auf die wir uns im Haushaltsausschuss verständigt haben; lieber Kollege Feiler, danke für die gute Zusammenarbeit. Ein bisschen haben wir noch geändert, aber im Großen und Ganzen war der Entwurf schon ganz

  18. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Präsidenten Lula sagen können, dass wir uns an diesem Tropenwaldfonds beteiligen werden. Wir werden selbstverständlich alle Detailfragen, die damit verbunden sind, im Haushaltsausschuss, in den zuständigen Fachausschüssen in den nächsten Wochen mit Ihnen beraten. Es ging aber auch um das politische Signal, dass wir diesen

  19. Kollegen! Sehr geehrter Minister Wildberger! Ja, es ist vollbracht. Wir blicken heute auf einen taufrischen Einzelplan 24, der in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss vor zwei Wochen beschlossen wurde

  20. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    Karsten Wildberger, an die Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Jarzombek und Philipp Amthor und vor allen Dingen an die Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss, die aus Überschriften konkrete Maßnahmen haben werden lassen