Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Freiheitsrechte werden in unserer Gesellschaft ja nicht geschliffen, indem man sagt: „Wir wollen die Freiheitsrechte schleifen“, sondern indem man etwas vermeintlich Gutes tut. Wir haben mitbekommen, dass man zum Beispiel die Chatkontrolle einführen wollte mit der Begründung, sie bekämpfe Kinderpornografie. Wie wollen Sie denn verhindern
-
längst bewiesen. Das einzige umfassende und gründliche Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD kam gerade nicht vom Geheimdienst. Es kam von der Gesellschaft für Freiheitsrechte, wissenschaftlich fundiert
-
Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 15: Verhinderung von Zwangsverheiratungen und Kinderehen in Deutschland
wissen Sie was? Auch die AfD-Gutachten sehen, was wir schon lange über das Politikkonzept der AfD sagen. Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte bescheinigt Ihnen – und ich zitiere
-
Resultat eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte
-
Ministerin, Sie haben eben auch das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln erwähnt und noch mal betont, welche Qualität das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
-
geht es nicht um politische Verantwortung, um Strafverfolgung. Im Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte wird es eindeutig gezeigt: Das ist das Gegenteil von Grundrechten, Grundgesetz, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit
-
Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bre…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit gestern liegt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte auf dem Tisch. Es belegt, dass die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD vorliegen. Die AfD greift die Menschenwürde und das Demokratieprinzip an, sie will politische Gegner
-
Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bre…
sagt das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
-
Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bre…
Übrigen ja auch – es ist in dieser Debatte schon mehrmals erwähnt worden – das sehr differenzierte, nüchterne und eindeutige Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, die Ihnen ja massive verfassungswidrige Verletzungen sowohl des Demokratieprinzips als auch des Menschenwürdeprinzips nachgewiesen
-
Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
Demokratinnen und Demokraten in diesem Haus: Das heute vorgelegte Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte legt unmissverständlich nahe, dass die AfD die freiheitlich-demokratische Grundordnung massiv bedroht
-
Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 13: Gesetz zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informatio…
nicht, weil die vergangene oder die aktuelle Regierung das Thema für wichtig befunden hätten. Vielmehr sprechen wir heute darüber, weil die Gesellschaft für Freiheitsrechte gemeinsam mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingelegt hatte, und das nicht erst vor Kurzem, sondern bereits
-
Meine Damen und Herren, Freiheitsrechte werden abgebaut, wenn sich radikale, auch linksradikale, Vorstellungen von Gesellschaft durchsetzen. Die Mitte dieses Hauses wird sich Zerstörungswut und extremistischen Ideen widersetzen, weil unsere Demokratie wehrhaft