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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Gebäudeenergiegesetz
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Sprecher:innen
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119 Treffer in 44 Sitzungen für „Gebäudeenergiegesetz“
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  1. Kolleginnen und Kollegen, Wärmewende und Klimaschutz werden nur dann gelingen, wenn sie Menschen motiviert, mitzumachen. Das ist eine wichtige Erfahrung aus dem Gebäudeenergiegesetz, und die müssen wir mitnehmen und nutzen

  2. KD Katharina Dröge Grüne

    dafür haben Sie diese Woche geliefert: beim Thema Heizen. Ich hatte ja einiges befürchtet nach dem, was ich aus den Verhandlungen zum Gebäudeenergiegesetz gehört hatte

  3. KU Katrin Uhlig Grüne

    möchte einige Hinweise geben an den Kollegen, da das nicht klar zu sein scheint. Die Ampelkoalition hat im Zusammenhang mit dem Gebäudeenergiegesetz ein umfassendes Förderprogramm eingerichtet. Es ist völlig unklar, was, basierend auf Ihren Eckpunkten, eigentlich in Zukunft gefördert wird. Es ist nur klar, dass

  4. JC Jörg Cezanne Linke

    Gaslobby wird jeder Wunsch erfüllt. Mit dem Gebäudeenergiegesetz, zu dem jüngst die Eckpunkte veröffentlicht wurden, wird Heizen mit Gas und Öl noch länger möglich gemacht. Das wird alle, die darauf hereinfallen, in eine dramatische Kostenfalle locken. Das ist unerträglich und mit uns nicht zu machen

  5. HS Hanna Steinmüller Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die AfD wollte hier ja schon einiges abschaffen, das Gebäudeenergiegesetz, den CO2-Preis

  6. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Jetzt machen Sie mit der Modernisierung des Gebäudeenergiegesetzes die Tür genau dafür auf, dass die Vermieter auf die Investitionen verzichten, weil sie ja gar nicht davon belastet sein werden, und wir verzichten gleichzeitig auf die entsprechende Vorgabe. Das ist doch wirklich eine weitere Mieterhöhung

  7. sagen aber auch: Wir wollen einen technologieoffenen Ansatz, nicht einen mit Zwang. – Wenn Sie jetzt versuchen, mit dem Gebäudeenergiegesetz den Menschen wiederum Angst zu machen, dann wird das am Ende nicht verfangen; wir wissen ja die große Mehrheit der Menschen hinter uns. Deswegen gehen

  8. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Habeck’schen Heizungsgesetzes. Das steht in Ihrem Antrag. Und ja, das stimmt. Es geht um die §§ 71 und 72 des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes. Genau diese Regelungen werden abgeschafft

  9. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Sämtliche von der Ampel auf den Weg gebrachten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes sollen schnellstmöglich rückgängig gemacht werden

  10. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    fordern also: Das 2020 von der CDU-CSU-SPD-Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gebäudeenergiegesetz soll erhalten bleiben

  11. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Erst im Dezember haben Sie jedoch einen Antrag vorgelegt, in dem Sie die vollständige Streichung des Gebäudeenergiegesetzes forderten

  12. MB Marc Bernhard AfD

    Natürlich fordern wir grundsätzlich die komplette Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes, weil es ein massiver Eingriff in die Privatautonomie

  13. Datenschutz-Grundverordnung, Antidiskriminierungsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Gebäudeenergiegesetz, Brennstoffemissionshandelsgesetz – alles Gesetze, vor deren Einführung Deutschland wunderbar funktioniert hat und deren Streichung für unsere Unternehmen in allen Bereichen ein Segen sein wird

  14. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    daran arbeitet die Koalition. Sie wissen, dass wir in diesen Tagen in den Fraktionen der Koalition diskutieren: Wie machen wir mit dem Gebäudeenergiegesetz weiter

  15. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Gebäudeenergiegesetz steht: Neue Heizungen müssen zukünftig mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie laufen

  16. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Aber, meine Damen und Herren, im Gebäudeenergiegesetz steht schwarz auf weiß – § 71 Absatz 2 –: „Der Gebäudeeigentümer kann frei wählen

  17. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Ihre Vorstellungen ein. Was schlagen Sie weiter in Ihrem Antrag vor? Sie schlagen vor, die Habeck’sche Heizungsbürokratie sowie das gesamte Gebäudeenergiegesetz zu streichen. Weg damit

  18. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    politischen Mitte stehen wir, und wir werden das Gebäudeenergiegesetz reformieren

  19. VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    diskutieren ja heute nicht über das Gebäudeenergiegesetz. Aber ich kann Ihnen verraten, wie ich es schon in der Regierungsbefragung getan habe: Mit meiner Kollegin Katherina Reiche habe ich vereinbart, dass wir diese Debatte nicht nur konstruktiv miteinander führen, sondern auch mit Hochdruck an pragmatischen, technologieoffenen

  20. wird Hubertz Heizungshammer werden; da ist man sich bei der SPD ja schon einig. Deswegen hat Umweltminister Schneider auch unlängst festgelegt: Das Gebäudeenergiegesetz werde im Grundsatz genau so bestehen bleiben