Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 24 bis 27: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Deutschland in Zukunft wieder Anschluss an andere Nationen findet. Wir haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten gegenüber Nationen wie Großbritannien, Frankreich, Italien, Norwegen, Österreich oder Japan leider Boden verloren, sowohl was die Leistungen als auch was die Steuerung der Spitzensportförderung in Deutschland anbelangt. Dieses
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 24 bis 27: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
trotz weniger Wettbewerbe fast dreimal so viele Goldmedaillen wie zuletzt in Paris. Zugleich sehen wir Erfolge bei Ländern wie Großbritannien, Australien oder Frankreich, die ähnliche Strukturen schon vor Jahren umgesetzt haben. Mit dieser Erkenntnis wurde ab 2016 ein Strukturprozess von Bund, Ländern und dem DOSB
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frankreich beginnt der Anspruch auf das gesetzliche Krankengeld bei gewöhnlicher Krankheit grundsätzlich erst nach einer Wartezeit von drei Tagen. Das heißt nicht, dass niemand abgesichert ist. Tarifverträge oder Arbeitgeberleistungen können dies zwar sicherlich im Detail ergänzen, aber der gesetzliche Grundmechanismus enthält eine klare Karenzzeit
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zeigt – liebe Kollegin Borchardt, Sie haben das ordentlich ausgeführt –: Zwei Drittel der europäischen Staaten kennen Einschränkungen bei der Entgeltfortzahlung oder Karenztage. Estland, Frankreich, Schweden, Spanien und Portugal gehören dazu
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 8 und ZP: b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wa…
produzieren 363 Gramm CO2 pro Kilowattstunde. Laut „French Annual Electricity Review“ waren es in Frankreich gerade einmal 21,7 Gramm im letzten Jahr. Sie haben also x Milliarden Euro an Volksvermögen für die Energiewende ausgegeben – mit dem Ergebnis, dass der deutsche Strommix auf die Kilowattstunde
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 8 und ZP: b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wa…
Prozent mehr an Emissionen verursacht, dann muss eben das E-Auto ran. Ich muss Ihnen aber sagen. Wenn Sie im Frankreich-Urlaub sind, dann ist Ihr E-Auto deutlich umweltfreundlicher als hier, und das liegt an Ihrer Politik, an Ihrer Energiewende
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Frankreich von unter 50 Euro, in den USA von 44 Euro und in Japan von 23 Euro
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 7 sowie : Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitst…
ideologischem Starrsinn. Und wenn Wind und Sonne nicht liefern, dann kaufen wir teuren Strom aus dem Ausland, übrigens häufig Atomstrom aus Frankreich oder Tschechien. Im eigenen Land verteufeln Sie die Kernenergie, im Ausland kaufen Sie genau diesen Strom dann teuer
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 13: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der R…
Deutschland schafft damit Wettbewerbsnachteile für deutsche Unternehmen, während Frankreich, Polen und die Niederlande ihre Industrie schonen. Sie reden von einem EU-Umwelt-Omnibus zur Entbürokratisierung und beschließen im gleichen Atemzug genau das Gegenteil
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Bundestag 21/88 08.07.2026 ·TOP 4: Den russischen Krieg gegen die Ukraine beenden – Die Ukraine jetzt zu…
spreche von seinem Schreiben an die Spitzen der EU von Mitte Mai und auch von der Initiative mit Frankreich, mit denen Bewegung in die Frage gekommen ist, wie der komplizierte EU-Beitrittsprozess so gestaltet werden kann
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wird immer gesagt: Wir schauen uns alles an und wollen nichts ausschließen. – Aber wenn wir uns anschauen, was andere Länder wie Frankreich und teilweise auch die Bundesländer machen, dann sehen wir, dass sie sich zurückziehen. Denn sie sagen: Palantir ist eine hochumstrittene Software
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Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 29: Beliebigkeit in der Lehrerbildung beenden – Verbindliches Staatsexame…
brauchen in der Lehrerbildung nämlich keine europäische Vergleichbarkeit. Warum nicht? Weil der deutsche Lehrer in der Regel nicht nach Polen, Spanien, Frankreich wechselt – höchstens im Ausnahmefall. Wir brauchen hier also keine vergleichbaren Bildungsstandards in der Lehrerbildung. Deswegen muss er rückabgewickelt werden
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Widerspruchsregelung. Alle neun Nachbarländer Deutschlands haben sich für die Widerspruchsregelung entschieden. Sobald man die deutsche Grenze übertritt, unterliegt man automatisch der Widerspruchsregelung. Frankreich, Österreich, Polen, Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Tschechien, Schweiz – in all diesen Ländern gilt die Widerspruchsregelung, ohne gesellschaftliche Verwerfungen und ohne Verlust
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 15: Vereinbarte Debatte: – Gedenken an Flucht und Vertreibung vor 80 Jahr…
wurde er von politischem Streit und Protesten in Tschechien begleitet. Diese Aussöhnung war nie selbstverständlich, weder mit Tschechien noch mit Polen, mit Frankreich oder mit all den anderen Ländern. Sie musste über Jahrzehnte aufgebaut werden: durch Dialog und durch die Bereitschaft, die Perspektive des jeweils
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Bundestag 21/85 24.06.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklun…
ihrer Kunden für drei Monate zu speichern. Wir setzen damit auf eine Regelung, die viele andere europäische Staaten längst haben – Spanien und Frankreich zum Beispiel. Und auch ich sage Ihnen: Wir müssen unseren Ermittlungsbehörden effektive und rechtsstaatliche Instrumente an die Hand geben. Die IP-Adressenspeicherung
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dazu geführt, dass wir sehr viel mehr CO2 freisetzen als nötig. Frankreich mit 75 Prozent Kernkraft setzt 44 Gramm CO2 pro Kilowattstunde frei
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Frankreich werden gerade die Atomkraftwerke runtergefahren
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Angriffskrieg“, dann sage ich: Das sind nur Ihre Ausreden. Denn andere Länder können sich verbessern. In der EU haben sich zum Beispiel Frankreich, Tschechien und Griechenland verbessert, Polen hat sich im gleichen Zeitraum sogar drastisch verbessert. Selbst die Brexitbriten haben leicht bessere Werte als Deutschland
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
wettbewerblich, auf Basis wissenschaftlicher Begutachtung, nach dem überzeugendsten Konzept oder der besten Idee vergeben werden. Nein, die AfD ordnet zu: Deutschland führt, Frankreich macht die Raumfahrt, die Niederlande Halbleiter, Skandinavien Telekommunikation und Deutschland KI. Das hat nichts mit Exzellenz zu tun. Denn Exzellenz entsteht
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
auch benennen, wo wir nachlegen müssen: Ein Rechenzentrumsbetreiber zahlt in Deutschland beim Strom fast doppelt so viel wie in den Niederlanden oder Frankreich. Das ist ein Standortnachteil, den wir uns nicht leisten können. Hier müssen wir uns anstrengen und eine sichere, verfügbare und wettbewerbsfähige Stromversorgung