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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Frankreich
1839
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504
Sprecher:innen
311
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1.558 Treffer in 303 Sitzungen für „Frankreich“
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  1. JB Joachim Bloch AfD

    Schutz unseres Asylsystems vor Missbrauch. Ergänzend sei mitgeteilt, dass unter anderem Norwegen, Belgien, Frankreich, die Schweiz, Schweden, Irland, die Niederlande, Polen und Ungarn sich bereits am dänischen Modell orientieren. Deutschland braucht das gesundheitspolitische Rad nicht neu zu erfinden. Eine Orientierung an den europäischen Nachbarn wäre

  2. diese Rückerstattung betrüge die Mineralölsteuer auf Agrardiesel 47 Cent. In Belgien und Luxemburg fallen gar keine Steuern auf den Agrardiesel an; in Frankreich sind es 3 bis 5 Cent

  3. AÖ Aydan Özoğuz SPD

    Jungen Freiheit“. Bei genauem Hinschauen stellt man dann auch fest: Die Aufnahmezahlen von wichtigen Partnerländern wie den USA und Frankreich wurden gar nicht berücksichtigt. Es ist wirklich eine Unverschämtheit, was Sie da machen

  4. LB Lisa Badum Grüne

    für die Verschiebung des CO2-Preises allein auf Polen und Rumänien schiebt, obwohl wir genau wissen, dass sowohl Italien als auch Frankreich das wollten und auch Herr Merz das befördert hat. Ich finde es nicht fair, Europa zu spalten und die Osteuropäer als diejenigen, denen

  5. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    hier bei uns? Das kann doch nicht das Ziel sein. Wir müssen handeln. Andere Länder zeigen da deutlich mehr Mut und Rückgrat – Frankreich, Österreich

  6. DA Doris Achelwilm Linke

    denen das versucht wurde. Solange es diese Regelung aber nicht gibt, darf Deutschland nicht abwarten und Tee trinken. Länder wie Spanien und Frankreich haben bereits erfolgreich eine Digitalsteuer eingeführt – es geht also –, mit der jährlich durch Steuerflucht verlorene Milliarden wieder zurückgeholt werden. Das wollen

  7. PM Parsa Marvi SPD

    exterritoriale Besteuerung verstanden werden, mit der realen Gefahr in der Welt des Jahres 2025 – nicht der Jahre 2019 und 2020, als Frankreich und Österreich hier aktiv wurden –, dass es zu Retorsionsmaßnahmen und weiter gehenden Handelskonflikten kommen kann

  8. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    mitberücksichtigen müssen. Gerade bei den Diskussionen über die globale Mindeststeuer hat die USA ja auch schon angekündigt, dass sie überlegen, Vergeltungsmaßnahmen gegen Frankreich und Österreich zu ergreifen, obwohl diese ihre Digitalabgabe deutlich vor der zweiten Amtszeit Trumps eingeführt haben

  9. SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    Republik wurden im Konsens der Volksparteien getragen. Union und SPD haben gemeinsam Verantwortung übernommen für Stabilität, für Berechenbarkeit, für sozialen Frieden. In Frankreich sehen wir, wohin es führt, wenn dieser Konsens zerbricht. Dort führt der Streit über die Rentenpolitik zur Regierungskrise. Ich möchte, dass

  10. JW Johannes Winkel CDU/CSU

    Entwicklung des Sozialstaates dauerhaft von der Entwicklung der Wirtschaft entkoppeln, dann laufen wir zwangsläufig in eine Entwicklung hinein, wie sie Frankreich gerade beklagt, meine sehr verehrten Damen und Herren

  11. JW Janine Wissler Linke

    Lufthansa bis in die 90er-Jahre. Mittlerweile gehören aber 15 Prozent der Lufthansa dem Milliardär Kühne. Die Regierungen von Frankreich und Niederlande nehmen Einfluss auf die Geschäftspolitik. Air France-KLM schüttet keine Dividenden aus, aber Lufthansa verspricht den Aktionären nachhaltig attraktive Renditen. Immerhin scheint

  12. FB Felix Banaszak Grüne

    dass das gegen Friedrich Merz und nicht mit seiner Unterstützung passiert ist. Es war doch nicht Deutschland, das dafür gesorgt hat, sondern Frankreich. Aber wollen wir wirklich, dass die Industriearbeitsplätze in Duisburg, in Eisenhüttenstadt, in Bremerhaven davon abhängen, dass von den französischen Regierungen noch vernünftige

  13. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    Partnern systematisch aus – innerhalb der Europäischen Union, der ESA, der NATO und der Vereinten Nationen, aber auch bilateral, etwa mit unseren Partnern Frankreich und Italien. Denn klar ist: Nur wer in diesem rasch wachsenden Handlungsfeld über ausreichende eigene Kapazitäten, eine resiliente Raumfahrtindustrie und einen souveränen

  14. sich also in den letzten Tagen eine Stromlücke von konstant etwa 10 Gigawatt auf, die wir durch Importe von teurem Atomstrom aus Frankreich und teurem Kohlestrom aus Spanien bzw. aus Polen ausgleichen müssen

  15. DG David Gregosz CDU/CSU

    unseren europäischen Partnerländern registriert man ebenfalls wohlwollend: dauernd Dobrindt. In Brüssel, Frankreich, Italien, Polen, Dänemark, Schweden begrüßt man das Tempo, das Deutschland jetzt vorlegt. Deswegen will ich Ihnen helfen, das Bild zu erkennen, das der Innenminister hier zusammensetzt: Wir verändern die Migrations- und Asylpolitik – zielstrebig

  16. JB Joachim Bloch AfD

    arbeiten. Woran liegt das? Ein alleinstehender Ukrainer erhält in Europa einschließlich Mietkosten folgende Leistungen im Monat: Deutschland 950 Euro, Norwegen 670 Euro, Frankreich 430 Euro, Niederlande 390 Euro, Italien 300 Euro, Österreich 260 Euro, Schweden 180 Euro, Polen 0 Euro, nur eine Starthilfe in Höhe

  17. haben, die auch darauf beruhen, dass unsere Energiepreise immer höher werden, und dass wir über zu wenig Grundlast verfügen, sodass wir aus Frankreich Kernenergie kaufen müssen

  18. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    werden wahrscheinlich auch der größte Beitragszahler sein. Schade ist in dem Zusammenhang, dass es momentan auch politisch mit unserem wichtigsten strategischen Partner Frankreich etwas herausfordernd ist – aus Gründen

  19. natürlich hat Israel ein Existenzrecht und ein Recht auf Sicherheit. – Es würde doch niemand sagen: Die Niederlande haben ein Recht auf Existenz, Frankreich hat ein Recht auf Sicherheit. – Wir erwähnen aber immer bei Israel, dass das so sein soll. Wir müssen mal anfangen, Israel ernst

  20. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    politisch genau so gewollt von Ihnen. Denn warum sonst lässt man vermeintlich Schutzsuchende millionenfach ins Land, obwohl sie vorher in Italien, Frankreich, Österreich oder Polen in Sicherheit waren? Warum sonst öffnet diese Regierung das Bürgergeld für Ukrainer und ignoriert, dass Jahr für Jahr, Woche für