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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
11157
Nennungen
919
Sprecher:innen
370
Sitzungen
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6.835 Treffer in 123 Sitzungen für „Europa“
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  1. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    ihnen vornehmlich um eine Blockade saudischen Seeverkehrs. Die Angriffe auf zivile Handelsschiffe sind völkerrechtswidrig und gefährden globale Handelswege mit großer Bedeutung für Europa und Deutschland, und sie erhöhen das Risiko für alle

  2. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Einsatz, liebe Kolleginnen und Kollegen, lohnt sich. Deutschland trägt mit Hochwertfähigkeiten wie Seefernaufklärung, rotierend und temporär eingesetzt, und Stabspersonal einen Teil der europäischen Verantwortung. Die Mandatsobergrenze von 350 Soldatinnen und Soldaten verleiht uns die notwendige Flexibilität, um lageangepasst auch einen größeren Beitrag zu leisten, wenn

  3. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Aspides ist ein defensives Mandat. Dennoch – und das möchte ich hier unterstreichen –: Es ermöglicht europäische Handlungsfähigkeit und den Schutz unserer wirtschaftlichen Interessen. Und es ist ein wichtiges Signal an unsere Partner in der Region, die unsere Präsenz und Solidarität einfordern

  4. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    müssen also gemeinsam mit unseren europäischen und regionalen Partnern intensiv darüber nachdenken, was wir noch tun können, um die Lage zu stabilisieren und unseren Partnern vor Ort zu helfen. Welche politischen, humanitären und stabilisierenden, vielleicht auch militärischen Mittel können wir noch einsetzen? Da dürfen

  5. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Denn freie Schifffahrt durch das Rote Meer und regionale Stabilität liegt auch im deutschen und europäischen Interesse. Deswegen bitte ich in diesem Sinne um eine positive Beratung in diesem Hause

  6. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Februar 2024 engagiert sich die Bundeswehr gemeinsam mit europäischen Partnern für die Sicherheit und Stabilität im Roten Meer sowie, wie schon vernommen, an der strategisch bedeutsamen Meerenge von Bab Al-Mandab. Im Rahmen der Operation EUNAVFOR

  7. DD Deborah Düring Grüne

    März dieses Jahres. Im März dieses Jahres haben Sie selbst nämlich gesagt, dass Aspides nicht wirkungsvoll ist, dass ein Großteil der für Europa wichtigen Handelstransporte das Rote Meer nicht passieren kann oder will. Und dann stellen sich für uns natürlich Fragen: Wieso sollten wir einem

  8. AÖ Aydan Özoğuz SPD

    Lagebild soll künftig auch die Schattenflotte und verdächtige Aktivitäten an kritischer Unterseeinfrastruktur erfassen, etwa an den Datenkabeln zwischen Asien und Europa

  9. MB Marc Bernhard AfD

    immer weiter sinkende Wohneigentumsquote im Wesentlichen die Grunderwerbsteuer und die steuerliche Nichtabsetzbarkeit von Kauf- und Baukosten sind. In den meisten anderen europäischen Ländern mit viel höheren Wohneigentumsquoten läuft es folgendermaßen: Man kauft sich mit 25 die erste kleine Wohnung, kauft sich dann

  10. MB Marc Bernhard AfD

    Genau das ist einer der entscheidenden Gründe, weshalb die Wohneigentumsquote im europäischen Schnitt fast doppelt so hoch ist wie in Deutschland

  11. KG Katalin Gennburg Linke

    Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute über Wohnungspolitik redet hier im Parlament oder auch in einem anderen Land in Europa, kommt an einem Namen nicht vorbei: Maricarmen. Die 87-jährige Rentnerin aus Madrid wurde vergangene Woche zwangsgeräumt, nachdem ihre Miete

  12. MK Michael Kießling CDU/CSU

    mehr Rechtssicherheit für das sogenannte Einheimischenmodell. Meine Damen und Herren, das gibt es schon. 2017 hat Bayern mit dem Bund und der Europäischen Union eine Lösung gefunden, wie so etwas umgesetzt werden kann, und zwar nach klaren Kriterien

  13. jeder Zweite in unserem Land lebt noch in den eigenen vier Wänden – nur 43,5 Prozent. Damit ist Deutschland Schlusslicht in der Europäischen Union. Dahinter stehen Millionen Deutsche, die unfreiwillig ein Leben lang zur Miete wohnen. Monat für Monat fließt ein Großteil ihres Einkommens

  14. Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Die Wohnraumversorgung der ortsansässigen Bevölkerung ist ein anerkanntes Gemeinwohlziel. Entscheidend sind objektive, transparente und verhältnismäßige Kriterien

  15. KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Unser Land wird von externen Krisen belastet: die Auseinandersetzungen am Golf im Zuge des Irankonflikts, ein Krieg mitten in Europa, Zollstreitigkeiten

  16. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    Wirtschaftsministerium dieses besagte Diversifizierungsinstrument noch abgelehnt haben. Es geht nicht um einzelne Unterstützungs- oder Fördermaßnahmen, sondern um ein verbindliches Diversifizierungsinstrument auf europäischer Ebene. Deswegen meine Nachfrage dazu: Wenn Sie die Initiative des Bundeskanzlers schon von sich aus hier nicht für erwähnenswert halten, wie stehen

  17. JJ Julian Joswig Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Reiche, China fordert die europäische Wirtschaft heraus. Das sehen wir vor allem in der Automobilindustrie. Auf der einen Seite gibt es gute Nachrichten bei den Zulassungszahlen – jedes dritte neu zugelassene Auto ist aktuell ein E-Auto –, auf der anderen

  18. JJ Julian Joswig Grüne

    Autos fördern, sondern auch Plug-in-Hybride und Range Extender. Gerade die Plug-in-Hybride aus China werden auf den europäischen Markt geschwemmt. Gleichzeitig sehen wir, dass VW und andere Hersteller hier Probleme haben. Ich möchte Sie fragen: Wie wollen Sie das rechtfertigen? Wieso subventionieren

  19. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    China hat einen Aktionsplan zur Förderung der Entwicklung von hochwertigen Wärmepumpen beschlossen. Was machen Sie, was planen Sie, um die deutsche und europäische Wärmepumpenindustrie vor diesem massiven Druck

  20. Preisdifferenz zwischen Verbrennern und Elektroautos von fast 10 000 Euro pro Fahrzeug. Werden Sie sich zum Wohl der deutschen Verbrennerindustrie auf europäischer Ebene dafür einsetzen, die Flottengrenzwerte abzuschaffen, damit die reale Preisdifferenz