Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Enteignungsgesetz
3
Nennungen
3
Sprecher:innen
3
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
3 Treffer in 3 Sitzungen für „Enteignungsgesetz“
Verlauf von „Enteignungsgesetz“ ansehen
  1. wenn ich mich nicht ganz täusche, die Grünen beteiligt waren. Und was hat diese Koalition gemacht? Die Koalition hat sich für ein Enteignungsgesetz ausgesprochen

  2. Verarmungs- und Enteignungsgesetz zwingt private Eigentümer, ihre Rücklagen und Ressourcen für teure, ineffiziente und in vielen Fällen untaugliche Stromheizungen zu opfern. Sie treiben sie in die Verschuldungsfalle. Viele werden ihr Eigentum nicht halten können. Internationale Investoren stehen schon bereit für den großen Ausverkauf

  3. KH Karsten Hilse AfD

    Fall einen Riegel vorgeschoben, sodass das GEG später beschlossen werden muss. Aber es bleibt natürlich trotz der vielen Miniänderungen ein Ausplünderungs- und Enteignungsgesetz, so wie auch dieses von der EU erzwungene, die Freiheit und die nationale Souveränität aushöhlende Gesetz