Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Elektronikgerätegesetz
5
Nennungen
2
Sprecher:innen
5
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
1 Treffer in 1 Sitzung für „Elektronikgerätegesetz“
Verlauf von „Elektronikgerätegesetz“ ansehen
  1. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    BS Björn Simon CDU/CSU

    einer Vielzahl von Gesetzesinitiativen und Novellen die Kreislaufwirtschaft in Deutschland maßgeblich weiterentwickelt. Dazu gehören beispielsweise das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Elektro- und Elektronikgerätegesetz, das Verpackungsgesetz, die Einwegkunststoffverbotsverordnung, die Klärschlammverordnung, die Gewerbeabfallverordnung oder die Ersatzbaustoffverordnung. Mit diesen Gesetzen und Verordnungen haben wir als Union in den vergangenen Legislaturperioden