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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
Nennungen
1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
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15.641 Treffer in 124 Sitzungen für „Deutschland“
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  1. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Endes des Zweiten Weltkrieges vor 80 Jahren gedacht. Uns Deutschen ist damals eine zweite Chance geschenkt worden, die Chance, ein besseres Deutschland neu zu bauen – ein Deutschland, das die Würde des einzelnen Menschen nicht antastet, das die bürgerlichen Freiheiten schützt und das Recht achtet

  2. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Viele heute in Deutschland lebende Menschen durften in Jahrzehnten aufwachsen, wie sie dieses Land nie besser gesehen hat: in einem offenen, in einem toleranten und in einem freundlichen Deutschland, wirtschaftlich stark, fest auf dem Boden unserer Verfassung als Garant für diese Erfolgsgeschichte. Und dafür können

  3. HL Helge Limburg Grüne

    Meine Damen und Herren, niemand sollte sich angesichts der deutschen Geschichte ein Szenario wünschen, bei dem ein israelischer Politiker ausgerechnet in Deutschland festgenommen wird. Es gibt einen einfachen legalen Weg, um das zu vermeiden, nämlich ihn nicht nach Deutschland einzuladen. Ich wünsche Ihnen in dieser

  4. RG Rainer Galla AfD

    letzten vier Worten seiner Regierungserklärung – und damit komme ich zum Schluss –, ergänzt um einen Hinweis: „aus Verantwortung für Deutschland“ Alternative für Deutschland

  5. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Politik heißt das, Rahmenbedingungen zu schaffen. Das betrifft Themen wie Datenpolitik, Nutzung der Chancen von künstlicher Intelligenz, Chancen für digitale Geschäftsmodelle für Deutschland, Europa und die Welt. Für die Gründerinnen und Gründer, die sich mit Daten und KI beschäftigen, muss Deutschland die erste Wahl sein

  6. Koalitionsvertrag spricht im gleichen Kontext auch von „digitaler Souveränität“; Sie haben das gerade erwähnt. Gemeint ist aber nicht die Souveränität Deutschlands, sondern die Souveränität einer EU; denn da steht zur Digitalpolitik auch in Ihrem Vertrag – Zitat –: „Made in Europe“, nicht „Made in Germany“. Das heißt … Ihrer Digitalwelt kommt Deutschland als eigenständiger Akteur gar nicht mehr vor. Dazu zitiere ich weiter aus Ihrem Koalitionsvertrag: „Wir wollen einen EU-Rechtsrahmen aus einem Guss und setzen EU-Digitalrecht […] kohärent um“. Weiter heißt es, Sie werden „die EU-Plattformgesetze […] konsequent durchsetzen“. Die EU-Plattformgesetze

  7. KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Unternehmen investieren, ja, aber auch im Ausland, oder sie konsolidieren in Deutschland. Deshalb müssen wir uns ernsthaft die Frage stellen: Hat Deutschland das Wachsen verlernt? Es gibt jedenfalls einige Stimmen in diesem Land, die sich genau das wünschen, die einer Deindustrialisierung das Wort reden – Stichworte

  8. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    großartigen, in einem starken, in einem vielfältigen Land. Ich bin immer wieder beeindruckt von dem, was die Menschen in unserem Land leisten. Deutschland zieht Kraft aus der Vielfalt. Deutschland zieht Kraft aus dem Miteinander, das wir in unserem Land haben

  9. wäre zum einen die Zins- und Schuldenlast, die Deutschland erdrückt. Die Staatsschulden Deutschlands betragen 2,54 Billionen Euro. Das ist eine riesige Zahl mit vielen Nullen, und sie wächst jede Sekunde. Pro Kopf sind es aktuell 30 400 Euro, die Bund, Länder und Kommunen

  10. Herr Klingbeil, Deutschland hat keine Zeit mehr zu verlieren, und wir wünschen Ihnen alles Gute für Ihre Amtsführung. Aber mit dem, was sich diese Regierung in den Koalitionsvertrag geschrieben hat, ist es leider unmöglich, dass es in Deutschland wieder bergauf geht

  11. sind in Deutschland in einer ernsten Lage; denn wir befinden uns im dritten Jahr eines wirtschaftlichen Rückgangs. Die außen- und sicherheitspolitischen Anforderungen für dieses Land sind weiter hoch und – Stichwort „USA“ – unter Umständen auch noch deutlich verschärfter. Deshalb hat diese neue Regierung richtigerweise darauf reagiert … beim Thema Sicherheit und die Einrichtung des Sondervermögens für Infrastruktur. Damit ist das Aufgabenbuch aber noch längst nicht abgearbeitet. Der Befund ist: Deutschland ist international nicht mehr wettbewerbsfähig. Wir verlieren jeden Monat Tausende Arbeitsplätze

  12. Welt und hier passiert? Hier werden keine Werke mehr gebaut. BASF baut eines der größten Chemiewerke in China, aber nicht mehr in Deutschland. Mein Gott, werden Sie wach! Sie müssen hier, jetzt und heute anfangen, die Unternehmensteuer zu reformieren. Wir müssen jetzt, hier und heute … Kollegen von der Sozialdemokratie. Sie sind doch für Arbeitnehmer da. Wollen Sie Millionen von Arbeitslosen haben, oder wollen Sie zufriedene Facharbeiter in Deutschland haben? Die Politik geht in die Irre, die Sie hier betreiben, meine Damen und Herren

  13. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist zurück. Wir sind wieder ein verlässlicher Partner – für Europa, für die Wirtschaft, für die Verkehrsbranche. Diese neue Entschlossenheit wird nicht nur international gesehen und geschätzt, sondern auch bei uns, auf unserem Heimatmarkt. Eine aktuelle Umfrage … unter mehr als 200 Finanzvorständen deutscher Unternehmen zeigt, dass sich die wirtschaftliche Stimmung in Deutschland gerade wandelt, und zwar zum Positiven. Ein Drittel der Unternehmen haben wir auch mit unserem Finanzpaket dazu bewegt, wieder Investitionen aufzunehmen. Wir selbst sind jetzt finanziell in der Lage, ebenfalls

  14. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    erhöhen in Zusammenarbeit mit den Ländern und Kommunen die Verkehrssicherheit auf Straßen, auf Fuß- und Radwegen. Wir bekennen uns klar zum Automobilstandort Deutschland und seinen Arbeitsplätzen. Wir setzen beim Automobil auf Technologieoffenheit und auf Fortschritt und Verantwortung bei der Elektromobilität. Wir machen den Luftverkehrsstandort Deutschland

  15. BS Björn Simon CDU/CSU

    möchte auch den Luftverkehrsstandort Deutschland ansprechen. Er ist einfach zu teuer und daher schon allein europäisch nicht mehr wettbewerbsfähig. Das merken die Flugreisenden am Ticketpreis. Wir müssen an die Standortkosten ran. Es macht doch keinen Sinn, dass von Deutschland aus Flüge nicht mehr starten, weil

  16. BS Björn Simon CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser gemeinsamer Koalitionsvertrag trägt aus gutem Grund den Titel „Verantwortung für Deutschland“. Das kann man nicht oft genug sagen. Die CDU-geführte Bundesregierung ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und die Arbeit für eine bedarfsgerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität in Deutschland aufzunehmen

  17. Richtung fairer Wettbewerb, die Verbesserung der internationalen Konnektivität deutscher Flughäfen, die Gleichstellung unserer Fluggesellschaften bei den Kraftstoffquoten und die Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland sind in Ihrem Koalitionsvertrag enthalten. Lassen Sie uns gemeinsam für die praktische Umsetzung sorgen – immer zum Wohle von Deutschland

  18. Nach den Wirren des Zweiten Weltkrieges haben die Menschen in Deutschland Unbeschreibliches geschafft. Sie haben unermüdlich gearbeitet und aus dem Schutt Deutschlands ein Fundament geschaffen, das heute die Grundlage für unseren Wohlstand

  19. Inzwischen sind wir in Deutschland so weit, dass Facharzttermine das sind, was in der DDR Bananen waren: eine extrem seltene exotische Ware, für die verzweifelte Menschen den ganzen Tag anstehen. Als in Wolfen kürzlich ein Augenarzt Termine vergab, standen die Menschen stundenlang über 100 Meter … Zerstörung des Gesundheitssystems beschleunigen. Laut Koalitionsvertrag werden Ärzte in gut versorgten Gebieten mit Abschlägen vom Honorar bestraft. So wird künftig ganz Deutschland unterversorgt sein. Denn was macht ein Arzt, dem man die Erträge nimmt

  20. Erstens: Sicherheit, dass jeder Mensch die passenden Leistungen bekommt. Wir haben in Deutschland Millionen Menschen, die an Krebs leiden, an ME/CFS, an Endometriose oder an schweren Depressionen. Dafür brauchen wir erst mal Transparenz. Wir brauchen gute Beratung, damit diese Menschen auch … noch mehr anstrengen und mehr investieren in Forschung und Entwicklung, damit es auch für diese Menschen Therapien geben kann und sich in Deutschland jeder Mensch sicher sein kann: Für mich gibt es die Therapie, die ich brauche