Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·TOP 17: Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digi…
fordert die Entwicklung einer ressortübergreifenden Strategie gegen Desinformation. Das fordern wir als SPD schon lange; es hakt leider bei der Umsetzung, auch das ist korrekt
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·TOP 17: Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digi…
Ihrer Seite, wenngleich – ich hatte es eingangs gesagt – es natürlich immer ein paar Hürden insbesondere monetärer Art gibt. Denn wenn wir Desinformation bekämpfen, schützen wir auch unsere Demokratie. Und wir müssen unsere Demokratie überall schützen. Das bedeutet im Übrigen auch, dass wir keine verfassungsfeindlichen Parteien
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
Hier wird zwangsgebührenfinanziert aus einer fiktiven Realität berichtet, und zwar in einer Art und Weise, die sehr häufig an Desinformation grenzt – 9 Milliarden Euro jährlich für ideologisches „Wünsch dir was“, öffentlich-rechtliches Welterklärertum. Das muss aufhören
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
informieren, ordnen ein, kontrollieren staatliches Handeln. Sie ermöglichen den öffentlichen Diskurs und sind Grundlage für die Meinungsbildung. Gerade in Zeiten der Desinformation und des digitalen Wandels sind sie wichtiger denn
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
Desinformation, auf Hetze, auf der Spaltung der Gesellschaft basiert und auf dem Schüren von Panik in Ihren eigenen Echokammern. Deshalb darf unsere Antwort auf die gegenwärtige Legitimationskrise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht in einer defensiven, unkritischen Bewahrung des Status quo bestehen. Wer will, dass
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert wird, kann er seine lebenswichtige Funktion verteidigen, nämlich die als Bollwerk gegen Populismus und Desinformation
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
geht. Ja, natürlich müssen wir über Veränderungen in der digitalen Welt reden. Natürlich müssen wir über Plattformen, Suchmaschinen, künstliche Intelligenz, Desinformationen, neue Formen von öffentlicher Kommunikation reden. Wer heute Medienpolitik macht, darf nicht im Zeitalter des linearen Fernsehens stecken bleiben. Aber ehrlich
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
Gerade weil die Öffentlichkeit heute fragmentiert wird, weil Plattformen nach Aufmerksamkeitslogik sortieren, weil auch Ihre Desinformation, Ihr Hass, Ihre KI-generierten Inhalte – Frau Kollegin Wallstein hat das ausgeführt – das Vertrauen in Informationen angreifen, wird der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht kleiner; er wird wichtiger
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 14: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
haben es ja eben angesprochen: Wir wissen seit Jahren, dass autoritäre Staaten versuchen, in Deutschland Einfluss zu nehmen, sei es durch Cyberangriffe, Desinformationen, Wegwerfagenten, auch durch die AfD, Herr von Zons, aber eben auch über Vereine und Organisationen, die von ausländischen Akteuren beeinflusst und auch
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Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bre…
Passend hierzu vereinbarten die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag, gegen alltägliche Desinformation vorzugehen. Dabei stellte das Bundesverfassungsgericht schon 2011 klar, dass Meinungen immer unter dem Schutz der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit stehen, – Zitat – „ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen
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verschweigen die täglichen Angriffe Russlands auf Deutschland: Sabotage, Spionage, Desinformation, Cyberangriffe – jeden Tag. Und Sie verschweigen, dass Putins Krieg sich nicht nur gegen die Ukraine wendet. Es ist auch ein Krieg gegen die europäische Idee, gegen Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Bots sind im Internet unterwegs, schon vor KI-Textgenerierung, aber seitdem noch viel authentischer, noch viel effizienter. Es gibt immer mehr Desinformationen, ob aus Russland, den USA oder von hier. Und immer lassen sie es so aussehen, als ob es eine Mehrheit gibt
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
ergebene Treue zu Russland ist ja keine Einbahnstraße, wie wir alle wissen. Die AfD profitiert wie kaum eine andere Partei von russischer Desinformation, von Propaganda und von Netzwerken, die gezielt Misstrauen gegen unsere Demokratie schüren. Da wäscht eine Hand fröhlich die andere. Und wenn
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Aber: Konventionelles Militär ist ja längst nicht das einzige Instrument von Putins Regime. Mit Desinformationen, Cyberangriffen, Spionage, Sabotage und gezielter Einflussnahme gegen unsere Demokratie, gegen unsere Infrastruktur und auch gegen unsere Wirtschaftsunternehmen geht das Regime ja schon lange gegen Europa vor. Und in den europäischen
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 14: Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreih…
Demokratische Wahlen setzen voraus, dass Bürger ihre Entscheidungen auf Grundlage von Tatsachen treffen. Wenn politische Auseinandersetzungen zunehmend mit falschen Behauptungen, Desinformationen und gezielten Rufmordkampagnen geführt werden, dann leidet am Ende die demokratische Entscheidung des Wählers. Und an diesem Punkt kann man Sie ja auch packen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
muss Ihnen ehrlich sagen: Der Sachverhalt ist kompliziert. Es gab Desinformationen leider auch aus demokratischen Parteien. Aber eins muss man doch trotzdem festhalten: Es gibt Beschuldigte, und alles andere ist Bestandteil der laufenden Ermittlungen, so wie es in einem Rechtsstaat üblich ist. Sie brauchen offenbar
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden. Wir erleben in Deutschland täglich hybride Bedrohungen in Form von Desinformation, Cyberattacken, Sabotage oder durch Drohnenflüge über kritische Infrastruktur. Wir leben in einer Grauzone zwischen Krieg und Frieden, und das stellt
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 15: Bis zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags die Bürger bei Zahlung diese…
Coronaberichterstattung, erzwungene Gendersprache, KI-generierte Fakevideos – liebe Kollegen, es ist ein Skandal, dass wir gezwungen sind, für Desinformation auch noch zu bezahlen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 15: Bis zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags die Bürger bei Zahlung diese…
Auftrag, Information, Bildung, Kultur und demokratische Meinungsvielfalt zu sichern. Dieser Auftrag ist heute aktueller denn je. Wir erleben ja täglich Desinformation in den sozialen Medien, Manipulationen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
dann auch heute noch sozial, und wir hätten dann auch keine Debatte über Social-Media-Verbote für Minderjährige wegen suchtauslösender Designs und Desinformationen an der Backe. Selten hat sich ein Argument so effizient selbst demontiert