Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Hier kommt das BSI ins Spiel. Mit der Umsetzung dieser NIS-2-Richtlinie wird das BSI zur zentralen Informations- und Koordinierungsstelle für Cybersicherheit in Deutschland. Es wird künftig einen vollständigen Lagebericht erstellen, die Übersicht über kritische Infrastrukturen einnehmen und die Aufsicht über Risikomanagementmaßnahmen und sicherheitsrelevante
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
aber eben auch neue wirtschaftliche Entwicklung aus Innovationen zu generieren. Die Agenda stellt sich zudem neuen geopolitischen Herausforderungen. Sie unterstützt Bedarfe bei Cybersicherheit oder technologischer Souveränität
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Drittens: die Cybersicherheit. Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Unternehmen, unsere Bürgerinnen und Bürger und auch unsere Verwaltung sind vielen Bedrohungen im Cyberraum ausgesetzt. Diesen Angriffen müssen wir entschieden entgegentreten. Dies kann keine Institution, dies kann kein Unternehmen alleine. Das geht nur in der Zusammenarbeit
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Beim Innenministerium vielleicht? Hier wird mal eben bei der IT und Cybersicherheit von 6,5 auf 2,4 Millionen Euro gekürzt. Irgendwo muss das Geld für rechtswidrige Zurückweisungen von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern ja herkommen
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Rechtsanwältin für Datenschutz und Cybersicherheit weiß ich, dass Bürgerinnen Antworten wollen, wenn sie sich fragen, was mit ihren Daten passiert, oder wenn sie Zugang zu digitalen Leistungen haben wollen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass ihre Rechte auch online gelten, dass Datenschutz, private Kommunikation
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Versorgungssicherheit, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gehört in diesen Zeiten auch das Thema Cybersicherheit. Wir werden die Krankenhäuser und weitere systemrelevante Gesundheitseinrichtungen bei den notwendigen Maßnahmen der IT-Sicherheit unterstützen. Denn eine gute Versorgung der Patienten heißt auch eine sichere Versorgung. Dafür werden
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Erstmals eigenständige Aufgabe im Haushalt ist das Thema Cybersicherheit. Auch da kommt es auf Vertrauen an. Das ist ja im Gesundheitswesen ganz besonders wichtig und ist natürlich vor allem im Netz ganz wesentlich
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Nutzen Sie bitte die Bereichsausnahme vollständig für zivile Krisenprävention, für die Ukrainehilfe und für die Cybersicherheit! Nehmen Sie bitte die Kürzung bei der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit zurück! Und sorgen Sie für eine verlässliche Finanzierung der Kultur- und Bildungspolitik
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Anpassung der Infrastruktur an militärische Anforderungen, der Schutz kritischer Infrastruktur, die uns große Sorgen macht, aber auch die Stärkung der Cybersicherheit
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neue geopolitische Lage zwingt uns, Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Cybersicherheit und internationale Solidarität auf ein neues Niveau zu heben. Gleichzeitig steckt die Wirtschaft in der Wachstumsschwäche, und die öffentlichen Finanzen stehen unter Spannung. Dieses Gesetz begegnet dieser Lage mit Struktur. Es trennt sicherheitsrelevante Ausgaben vom Kernhaushalt
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Also, Investitionen in Sicherheit, in die Verteidigungsfähigkeit, in die bessere Aufstellung unserer Nachrichtendienste, in die Cybersicherheit – all das ist notwendig, um die Verteidigungsfähigkeit zu sichern. Ja, meine Damen und Herren, wir Grüne haben den Weg für dieses Sondervermögen, für die Aufhebung der Schuldenbremse mit frei
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haben Sie gefragt, was Ihre Bundesregierung und was Sie ganz speziell als Innenminister dafür tun, beabsichtigen und bereits geplant haben, um die Cybersicherheit in Deutschland zu erhöhen, auch angesichts der Umstände, in denen wir uns befinden
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
dringend benötigte Reform des Rechts der Nachrichtendienste? Wo ist die IT- und Cybersicherheit? Immer da, wo es ernst wird, setzen Sie auf Lücke. So geht es nicht, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
gibt es nun zum ersten Mal ein Ministerium, das digitale Kompetenzen in einem Haus bündelt: die Steuerung der Bundes-IT, Fragen der Cybersicherheit des Bundes, die Digitalisierung der Verwaltung – natürlich geht das nur gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen –, die digitale Infrastruktur unseres Landes
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Deutschland-Stack, also eine einheitliche IT-Infrastruktur mit Basiskomponenten wie Cloud- und IT-Diensten und klar definierten Schnittstellen mit Fokus auf Cybersicherheit
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Drittens. Unsere informationelle Selbstbestimmung und unser Grundrecht auf private und sichere Kommunikation dürfen nicht ausgehebelt werden. Unsere Bemühungen um Cybersicherheit und den Schutz kritischer Infrastruktur nützen nichts, wenn wir gleichzeitig neue Schwachstellen auf Kosten unserer digitalen Privatsphäre schaffen