Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Die Frage ist eigentlich ziemlich simpel. Wir sehen, dass China, Südkorea, Japan und die USA aktuell führend sind. Ja, es wurde richtig erkannt, dass zukünftig die Robotik zusammen mit der KI viel Arbeit übernehmen wird. Das Energieproblem lassen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Wenn Sie unser eigenes Land mit einer Volkswirtschaft wie den USA oder auch der Größe und auch dem Kapital einer Volkswirtschaft wie China vergleichen, dann bedeutet das, Äpfel mit Birnen zu vergleichen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Souveränität im Bereich der KI ist ohne Zweifel eine zentrale Zukunftsfrage unserer Zeit. Europa darf nicht dauerhaft und einseitig abhängig sein von China oder den USA bei KI-Modellen, Daten, Cloud-Infrastrukturen, Chips oder Rechenpower. So weit, so richtig
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
drücken auf etwa 11 Cent die Kilowattstunde. Das ist immer noch anderthalbmal so hoch wie der Strompreis in den USA oder China
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Erliegen gekommen. Zum einen scheint es: Die Trump-Administration hat das Interesse verloren. Die Ablenkung durch den Nahen Osten, durch China, durch die anstehenden Zwischenwahlen scheint zu groß zu sein. Zum anderen zeigt Russland überhaupt gar kein Interesse an einer Verhandlungslösung. Solange Putin glaubt, Zeit
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
beim Europäischen Rat. Nehmen Sie doch beispielsweise zum Europäischen Rat die Forderung mit, den CO2-Emissionshandel so lange auszusetzen, bis die USA, China oder Indien eine ebensolche Leistung erbringen! Das wäre doch mal ein konkreter Vorschlag. Das würde nämlich die deutschen Firmen schlagartig
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Kontinent des Friedens sind, dass Wandel durch Handel funktioniert, dass wir uns stets auf die Schutzmacht der USA verlassen können, dass China vor allem ein Absatzmarkt und weniger ein Rivale ist, dass gut bezahlte Industriearbeitsplätze stets sicher sind und dass wir in einer älter werdenden
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 9: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebä…
Bürger bezahlen muss. Beenden Sie den Selbstversuch „Wie hoch kann der Strompreis sein?“, und setzen Sie wie Finnland, Tschechien, die USA, China, die Niederlande, die Schweiz und alle modernen Industrienationen auf Kernkraft
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
hinzunehmen. Die Bundesregierung muss ins Handeln kommen. Treffen Sie sich mit den europäischen Staaten, benennen Sie einen Unterhändler, sprechen Sie auch mit China. Dieser Krieg wird nicht dadurch beendet, dass man immer nur über seine Fortsetzung spricht
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 18: Humanitäre Hilfe stärken, Völkerrecht verteidigen, international Vera…
verlässlicher Geldgeber der UNO mit 194 Millionen Dollar 2025 für das Kernbudget der UNO und damit viertstärkster Geber nach den USA, China und Japan und freiwilligen Zahlungen an die UNO in Höhe von 4 Milliarden Dollar 2025 und damit zweitgrößter Geber
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können wir uns auf den Standpunkt stellen und sagen: Alles nicht so schlimm. Sie kennen die Geschichte mit dem Sack Reis in China. Oder auch: Ob die inkompetenteste Regierung, die wir je hatten, einen Sitz im Sicherheitsrat bekommt, das spielt keine Rolle
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scheitert an der gegenseitigen Blockade von ganz speziellen Ländern. Dazu gehört Russland, dazu gehört China
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macht die Spielchen von China, von Trump und Russland auch unmöglich, und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, sollte eine Lehre aus dieser Abstimmung sein
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auch mehr Geld für humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und internationalen Klimaschutz, gerade jetzt, wo die USA aus vielen Organisationen austreten und wir China und Russland nicht einfach das Feld überlassen können
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stehen zur Ukraine. Wir fahren einen kritischeren Kurs gegenüber China. [...]. Wir machen uns keine Illusionen über den Hass auf Israel, der sich in vielen Staaten ausbreitet. Das kostet Stimmen. Das ist der Preis einer klaren Haltung. Und er ist es wert
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doppelt so viel, wie der Wirtschaftstitan China zahlen müsste. Um es zu veranschaulichen: Damit könnte man 2 000 deutsche Autobahnkilometer
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gegenüber afrikanischen Staaten. Was passiert, wenn man in der Sache hart agieren möchte, zeigt sich zum Beispiel auch in ihrem Auftreten in China im Jahr 2023, das nicht geholfen und auf der Weltbühne nicht dazu geführt hat, dass sich unser Bild verbessert hat. Die Liste
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einem Tag schreibt er – ich zitiere –: „Von China lernen heißt siegen lernen.“ Am nächsten Tag beschwert er sich darüber, dass Deutschland sich nicht an der chinesischen Neuen Seidenstraße beteiligt. Im nächsten Moment kommt dann Kritik an der Bundesregierung
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anderen Seite haben wir immer deutlich gemacht, dass bestimmte Dinge beendet werden müssen, beispielsweise zinsvergünstigte Kredite der KfW für China
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Auch in diesem Zusammenhang ist Kritik an China bzw. der jeweiligen Bundesregierung gefallen. Man kann den Chinesen nicht zum Vorwurf machen, dass sie eine Politik verfolgen, die ihren nationalen Interessen dient. Aber man kann natürlich dieser Bundesregierung und den vorherigen Bundesregierungen zum Vorwurf machen, dass