Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·ZP 11: Gesetz zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafpr…
Nachfrage einsehen darf, steht schwarz auf Ökopapier gedruckt: Hausdurchsuchung aufgrund von Politikerbeleidigung im Internet. – Diese Szene würde in repressive Staaten wie China oder Erdoğans Türkei passen, fand und findet aber hundertfach bei uns in Deutschland statt. Neutrale Ermittlungen aufgrund von Anzeigen ohne vorherigen Gesinnungsabgleich sind
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
China hat gerade erst drastische neue Exportkontrollen im Bereich „seltene Erden“ angekündigt. Wir sehen hier, dass die Kontrolle nahezu der gesamten Lieferkette auf chinesischer Seite erfolgt. Das, meine Damen und Herren, muss uns zu denken geben. Wir müssen fragen: Wohin führt das im nächsten Schritt
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
passiert im Moment? Drastische US-Zölle und das Auslaufen von Handelsvergünstigungen bedrohen Hunderttausende Arbeitsplätze auf dem afrikanischen Kontinent. Gleichzeitig schafft China Zölle für 33 afrikanische Länder komplett ab und baut so strategisch seinen Einfluss konsequent aus. Das ist eine Herausforderung für uns alle
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
Deutschland steht gemeinsam mit den USA und China an der Spitze der Exportnationen. Unsere Produkte sind nach wie vor weltweit gefragt, und jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hängt vom Export
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international mit unseren Unternehmen, den privaten Unternehmen, einem unfairen Wettbewerb ausgesetzt sind. Auf der anderen Seite stehen Staaten wie Russland, Indien, China hinter diesen Unternehmen. Wir müssen uns als Bundesrepublik Deutschland zu diesen Industrieunternehmen bekennen und als Bundestagsabgeordnete, aber auch als Bundesregierung stets als ihre
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Deutschland werden die effizientesten Verbrennermotoren der Welt gebaut, während China mittlerweile in der Elektromobilität führend ist. Durch ein Verbot sägen wir also an dem Ast, auf dem wir sitzen
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klagen die Verantwortlichen über die hohen Energiekosten, aber auch über die erdrückenden Steuern. Hinzu kommt ja auch massives Preisdumping nicht nur aus China, sondern auch aus Südkorea. Gleichzeitig schraubt die EU ihre Umweltauflagen immer weiter nach oben, obwohl wir doch schon heute die weltweit strengsten
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 10: Die Migrationswende hinsichtlich Syriens umsetzen – Die weitere Aufna…
Abgeordneter Maximilian Krah zum Beispiel hat eine ganz besondere Beziehung zu China
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 10: Die Migrationswende hinsichtlich Syriens umsetzen – Die weitere Aufna…
während Krahs Mann für China spioniert hat, schwärmt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Frohnmaier von russischer Stabilität – wohl in der romantischen Vorstellung, dass Demokratie überbewertet ist, solange Putin einem auf die Schulter klopft. Die AfD liebt Deutschland, aber nur so lange, bis ein russischer oder chinesischer
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 22: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
verstehe, dass Sie von den Linken gelangweilt sind –, und das nicht nur durch die üblichen Protagonisten Russland oder China
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haben gestern vielleicht die Gewinnwarnung von Daimler-Benz gesehen. Auch bei BMW gibt es eine Reduktion. Dazu kommt ein extremer Druck aus China mit wettbewerbsfähigen Autos zu Dumpingpreisen. Da würde ich gern rangehen
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Auffassung: Wir brauchen Batterieproduktion in Europa, nicht die einseitige Abhängigkeit von China, die uns droht. Es ist ein Versäumnis gewesen, dass vielfach, auch von der Industrie, diese Technologie in Europa und Deutschland verschlafen wurde oder nicht genug in sie investiert wurde
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dass wir über die ISS – später Post-ISS – zum Mond und später auch zum Mars fliegen können. Vor dem Hintergrund dessen, was China und Indien planen, und angesichts der Tatsache, dass die USA bei der NASA Kürzungen vornehmen, ist es, glaube ich, ganz wichtig, dass
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Bundestag 21/30 08.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
sind Ihnen gut bekannt. Sie gehen mit Besuchergruppen in deren Botschaften: nämlich Russland, China und natürlich die Hamas
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bekommen. Wie wollen Sie das schaffen? Wie wollen Sie die drittgrößte Volkswirtschaft im Spannungsfeld zwischen den USA auf der einen Seite und China auf der anderen Seite aufstellen? Wenn Sie die Strombedarfe für 2030 in Ihrem Zehn-Punkte-Plan nach unten korrigieren, heißt das doch
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Durch Strafzölle, Protektionismus, die Konkurrenz aus China und den Lieferstopp von russischem Gas geraten nicht nur einzelne Unternehmen in Schwierigkeiten, sondern das ganze Wirtschaftsmodell. Hunderttausende Arbeitsplätze in der Industrie sind in Gefahr
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Durch die knappen Zertifikate werden bei uns die Waren teurer. Importe, sagen wir mal aus China, betrifft das aber nicht
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Weltmarkt ist das aber anders. Da werden nur die Waren aus Deutschland und aus der EU teurer, aber nicht die aus China. Das Ganze ist bei Licht betrachtet ein Riesenhammer gegen die exportorientierte deutsche Industrie
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Losung ausgibt, Deutschland solle wieder Technologieführer sein, der aber nicht versteht, dass dafür zwingend günstige Energie in rauen Mengen erforderlich ist. China hat das verstanden. Indien hat das verstanden. Amerika hat das verstanden. Eigentlich so ziemlich jeder auf der Welt
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leider die Realität ist – wir vorwiegend Software wie Instagram, Tiktok oder X nutzen, die von Anbietern aus den USA oder aus China kontrolliert wird, wo sich das Interesse für unsere Grundrechte eher in Grenzen hält. Das macht uns nicht nur angreifbar für Datenmissbrauch, sondern auch