Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, im Wettbewerb mit China sind in den letzten Jahren Hunderttausende Arbeitsplätze in der Industrie verloren gegangen. Die Prognosen deuten auf noch weitere hin. Wir hätten eigentlich einen starken Hebel, dem entgegenzutreten, nämlich die öffentliche Beschaffung. Bisher zählt … niedrigste Preis, und dann gewinnt ganz oft die übersubventionierte Ware aus China
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Monat seitens der EU eine sehr konkrete Maßnahme, die chinesische Anbieter bei öffentlichen Aufträgen für Medizinprodukte über 5 Millionen Euro ausschließt – „Buy China“ wird von China ja schon seit Jahren gelebt –, was als Reaktion natürlich Sinn macht. Können Sie sich vorstellen, dass so was Schule
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Bundestag 21/85 24.06.2026 ·TOP 4: Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
Schauen wir uns China an. Wir wissen alle, dass China seine Währung künstlich abwertet und mit staatlich subventionierter Überproduktion weltweit Volkswirtschaften unter Druck setzt, ganz besonders die deutsche. Aber bei der AfD kein Wort dazu
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Bundestag 21/85 24.06.2026 ·TOP 4: Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
diesem Jahr wurden zum ersten Mal mehr Autos und Teile aus China in die EU importiert, als aus der EU nach China exportiert wurden. Und da frage ich mich: Will die AfD überhaupt unsere Schlüsselindustrie, unsere Leitindustrie – die Automobilbranche – für die Zukunft aufstellen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 31: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
Gleichzeitig müssen wir schauen, dass wir die Versorgung sicherstellen. Bei den Arzneimitteln mussten wir schmerzlich feststellen, dass wir von China abhängig geworden sind. Viele Arzneimittel werden mittlerweile nur noch in Asien produziert, und wenn dort die Lieferketten zusammenbrechen, wenn China entscheidet, keine Exporte mehr zuzulassen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
China 800 Milliarden US-Dollar in saubere Energie investiert. China will sein Energiesystem bis 2060 nahezu vollständig elektrifizieren und auf Erneuerbare umstellen
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
füllt diese Lücke? China. Diese Sanktionen retten keinen einzigen Menschen in der Ukraine. Diese Sanktionen sind pure Außenwirtschaftsförderung für China, und Sie tragen die Verantwortung
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erschließen oder wieder zu eröffnen. Erste und schöne Erfolge sehen wir schon jetzt mit den USA, mit Kanada, in Teilen auch mit China, den Philippinen oder Indonesien, um hier ein paar konkrete Beispiele zu nennen. Kommende Woche reise ich nach Japan und China, weil Export
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Zwei große Zahlungspflichtige zahlen nicht oder zahlen zu spät: die USA und China; nennen wir sie beim Namen. Obwohl Deutschland nach den USA, China und Japan der viertgrößte Pflichtzahler ist und fast 5,7 Prozent des Haushaltes aufbringen muss, was 213 Millionen US-Dollar entspricht
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muss es deutlich sagen: Das Zeitalter ausschließlich freier Märkte ist vorbei. China und die USA haben das längst erkannt. Sie schützen ihre Industrien mit Zöllen und massiven Subventionen. Es kann nicht sein, dass wir in Europa als Letzte noch die Fahne des freien Welthandels hochhalten … sich nicht erpressen lassen. Im Zollstreit mit den USA braucht es eine genauso entschiedene Gegenreaktion wie im Umgang mit den Dumpingprodukten aus China
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China ist eine hochentwickelte Volkswirtschaft, die voll in unsere Wertschöpfungsketten reingeht: Maschinenbau, Chemie, Automobilwirtschaft. Was in diesem Zusammenhang aber besonders ärgerlich ist: China arbeitet oftmals mit unfairen Mitteln. Ich nenne hier nur Staatsubventionen und/oder auch Dumping
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 19: 19 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel B…
Wenn wir ins Ausland schauen, dann sehen wir zwei Länder, die an Magnetschwebebahnen arbeiten. Das eine Land ist China, das andere Japan. In China, in Shanghai, wurde der Transrapid zum Flughafen gebaut. Man hatte ursprünglich geplant, das groß zu erweitern. Das ist nie passiert. Stattdessen
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Bundestag 21/73 22.04.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und d…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zeiten, wo auf dem Weltmarkt mehr oder weniger Fairplay herrschte, sind lange vorbei. China konterkariert mit subventionierten Überproduktionen einen fairen Wettbewerb, und bei den USA unter Trump kann man nur noch von Sabotage und Manipulation der internationalen Märkte sprechen … dürfen uns deswegen nicht von einzelnen Staaten abhängig machen, ob Russland, China oder USA. Wir brauchen eine eigene aktive Wirtschaftspolitik, damit die Notfallverfahren, die wir heute beschließen, hoffentlich nicht zur Anwendung kommen
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 10: Kleine modulare Reaktoren ermöglichen – Rechenzentren fördern und Str…
aber auch davon profitiert, dass wir uns mit dieser Forschung nicht intensiv genug beschäftigen, ist leider Gottes China; denn in China wird nicht nur über Forschungsreaktoren und über den möglichen Bau von solchen SMRs geredet, sondern sie tun es mittlerweile auch. 2023 haben sie einen
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Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnes Conrad, Jörg Cezanne, …
fest – die Zahlen sollten Sie sich auch noch mal genau ansehen, wenn Sie sie schon zitieren –: Die deutsche Automobilindustrie verkauft in China immer noch mehr Autos als chinesische Produzenten hier auf dem deutschen Markt. Wir sind froh und dankbar, dass wir dort am Ende Gewinne … Europa werden seit der Pandemie jährlich circa 4 Millionen Fahrzeuge weniger verkauft. Deswegen sollten wir auch weiterhin auf einen exportstarken Markt wie China setzen
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Bundestag 21/66 20.03.2026 ·TOP 22: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäische…
Schauen wir nach China. Auch dort wird massiv in KI investiert. Dort hat das diktatorische Regime die Hand drauf bei dem, was KI tut. Die Macht liegt beim Regime, um Macht im Inneren zu steuern, um Macht im Äußeren auszuüben. Deshalb können wir mit Blick … China sagen: Nein, die KI dient nicht den Menschen
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Jo…
lasse die Frage zu und wollte noch sagen: China verdient mit Klimatechnologien jetzt schon mehr als die USA mit Gas und Öl. Und es ist zwingend, dass wir uns dem unfairen Wettbewerb mit China entgegenstellen
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Jo…
Bepreisung in dieser scharfen Form gibt es nur in der EU und speziell in Deutschland. In den USA, in China gibt es diese Form der CO2-Bepreisung nicht. In den USA und China wächst die Chemieindustrie, bei uns bangt sie um die Wettbewerbsfähigkeit
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 12: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Stefan Hen…
entfällt die Hälfte des genutzten Atomenergiepotenzials auf die USA und China. Wenn Sie auf China blicken, stellen Sie fest
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Bundestag 21/61 04.03.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Sprechen wir hier also auch über Geopolitik. China ist ebenso wie Deutschland ein Wirtschaftsriese mit Rohstoffarmut. Die größten Ölreserven der Welt hat Venezuela, die drittgrößten der Iran, und beider Hauptabnehmer war China