Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
heutigen Jubiläum des Gründungstags der Bundeswehr erinnern wir uns nicht nur an Geschichte, sondern vor allem an Menschen: an alle, die in 70 Jahren Bundeswehr treu gedient haben, an Soldaten, die ihr Wort gegeben haben, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht
-
Zwischenzeit hat sich die Bundeswehr als sehr flexibel, sehr anpassungsfähig gezeigt. Im Kalten Krieg war sie ein wesentlicher Teil der Abschreckung, die die NATO insgesamt geleistet hat. Auslandseinsätze, die Wiedervereinigung, die Integration der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr – also Ost und West, die dort zusammengekommen
-
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Wehrbeauftragter! 70 Jahre Bundeswehr, und im Jahr 2025 ist fast nichts mehr so, wie es im Jahr 1955 zur Gründung war. Die Gesellschaft und die Bundeswehr haben sich weiterentwickelt. Sie haben
-
Heute, 70 Jahre nach der Gründung der Bundeswehr, ist uns ihr originärer Zweck – die Verteidigung der demokratischen Bundesrepublik im Bündnis der westlichen Demokratien – so klar wie lange nicht. Was für eine große Verantwortung für alle, die heute in der Bundeswehr dienen! So klar
-
Jahre Bundeswehr bedeuten Verantwortung, Verlässlichkeit, Vertrauen. Die Bundeswehr ist keine Armee neben der Demokratie; sie ist die Armee der Demokratie. Aus der Angst von gestern wurde die Haltung von heute, aus dem Zweifel von damals die Entschlossenheit, Freiheit zu schützen
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 10: Gesetz zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Not…
Schon jetzt ist die Bundeswehr unterwegs, spricht mit den Krankenhausleitungen und kündigt an, dass zusätzliche Belastungen auf die Notfallversorgung zukommen, wenn sich die Armee aus Bundeswehrkrankenhäusern, aus den Anteilen an der Notfallversorgung und aus der Versorgung der Soldatinnen und Soldaten zurückzieht. Dann wird es auch … Rettungsdienst schwierig. „Die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. und der Malteser Hilfsdienst e. V. sind zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt.“ So steht es im DRK-Gesetz. Wie aber Malteser und Johanniter diese Lücken füllen sollen, wo sie doch jetzt schon Teil der kaputtgesparten
-
Währenddessen schaut auch die Bundeswehr auf dieses politische Durcheinander. Sie braucht Planungssicherheit, eine klare Personalstrategie und verlässliche politische Entscheidungen. Doch sie bekommt widersprüchliche Signale und ständig neue Ideen, die nicht zu Ende gedacht sind. Das beschädigt Vertrauen und am Ende auch den Dienst selbst. Denn … Bundeswehr ist kein Experimentierfeld und der Wehrdienst keine Niete aus der Lostrommel
-
Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der Bundesregierung, reden über einen Wehrdienst – einen attraktiven, auf Freiwilligkeit basierenden, sinnstiftenden, an den Bedarfen der Bundeswehr in diesen aufgeheizten Zeiten orientierten Dienst, der garantiert, dass die Bundeswehr durchhaltefähig ist und wir dadurch abschreckungsfähig sind
-
Aber wir müssen eben auch die personelle Frage klären. Wir haben eine starke Bundeswehr, die hervorragend besetzt ist. Die Soldatinnen und Soldaten leisten mit Engagement ihren Dienst. Aber die Bundeswehr muss aufwachsen. Mit einem neuen Wehrdienst muss auch die Reserve aufwachsen. Dafür brauchen wir viele
-
Wehrdienstleistende abbrechen in sehr hohen Quoten, gerade beim Heer, warum Wehrdienstleistende keine Soldaten auf Zeit werden wollen, obwohl der Grundwehrdienst bei der Bundeswehr ja angeblich zurzeit so toll ist, und warum so viele Soldaten auf Zeit, obwohl sie ihre Arbeit mögen, super ausgebildet sind, ihre … Verpflichtung trotzdem nicht verlängern. Die Antwort darauf ist: Dieses Haus, das Bundesministerium der Verteidigung, macht hinsichtlich des Personalwesens der Bundeswehr seine Hausaufgaben nicht. Das wissen Sie alle. Aber Sie kümmern sich nicht darum, obwohl das die Probleme lösen würde
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 14: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Unsere Bundeswehr, unsere Marine haben alles Recht der Welt, hier einzugreifen. Die AfD steht hinter der Bundeswehr und hinter unserer Marine; denn Deutschland ist nicht nur eines der größten Exportländer der Welt, sondern darüber hinaus sind wir als Deutsche eine souveräne Nation, die endlich ihre
-
Bundestag 21/33 15.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Auch die Fähigkeitslücken bei der Bundeswehr sind doch bekannt. Wir haben schon 2022 über Luftverteidigung, über EloKa und über die Frage gesprochen, ob die Bundeswehr, wenn sie an der NATO-Ostflanke in Litauen die Brigade stationiert, sicher und verschlüsselt funken kann. Jetzt haben
-
Bundestag 21/33 15.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
dieser Koalition arbeiten wir mit Hochdruck dafür. Wir schaffen jetzt die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz der Bundeswehr in bestimmten Konstellationen bei der Abwehr von Drohnen. Innenminister Dobrindts Vorschlag für ein Drohnenabwehr-Kompetenzzentrum zielt genau auf die notwendige Koordination zwischen Polizei und Militär. Wir schließen … Fähigkeitslücken der Bundeswehr mit innovativen, modernen Waffensystemen, Drohnen, Sensoriksystemen, KI, Cyberfähigkeiten und auch mit vielen Maßnahmen, die wir im Bereich Space unternehmen werden
-
Bundestag 21/33 15.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
dass die Kompetenzen und die Zuständigkeiten leider nicht deckungsgleich sind. Ich formuliere das mal plastisch: Die, die abwehren können – teilweise auch die Bundeswehr –, sind nicht die, die vor Ort zuständig sind, beispielsweise an den Flughäfen oder an den Bahnhöfen, sprich: die Bundespolizei. Eine Kernaufgabe … Drohnenabwehrzentrums richtig. Ähnlich dem Terrorismusabwehrzentrum werden alle Mitspieler zusammengeholt, die bei dem Thema Drohnenabwehr auch etwas zu sagen und beizutragen haben: die Bundeswehr, der Zoll, die Bundespolizei, die Länderpolizeien. Das ist ein ganz wichtiger Vorschlag, den unser Bundesinnenminister unterbreitet
-
Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 32: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tarift…
Zweitens haben wir kein Verständnis für die grundsätzliche Ausnahme von allen Beschaffungen der Bundeswehr; denn das bedeutet, dass sowohl Bereiche, in denen die Bundeswehr outsourct und nicht nach Tarif bezahlt wird, als auch die Rüstungsindustrie komplett rausfallen. Gerade in diesem Bereich werden doch
-
eine verpasste Chance insgesamt für die Wirtschaft; aber es ist auch eine verpasste Chance für die Bundeswehr. Das, was die Bundeswehr eigentlich gerade bräuchte, sind schnelle und gute Entscheidungen, ein proaktives Mindset und, Herr Minister, Funkgeräte, die funktionieren
-
Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 22: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine verteidigungsbereite Bundeswehr braucht ein starkes rechtliches Fundament. Ich bitte Sie deshalb um Unterstützung. Lassen Sie uns gemeinsam die Bundeswehr stärken und die militärische Sicherheit und damit letztlich auch unser aller Sicherheit erhöhen
-
Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 22: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
Bundeswehr-Schutz-Gesetz verbessern wir die Prüfung der Verfassungstreue, bevor jemand Wehrdienst leistet, und die Sicherheitsüberprüfung von Soldaten in Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen. Weil Soldaten der Einflussnahme von außen ausgesetzt sein können, schützen wir die Bundeswehr im Inneren und machen deutlich: Wer Uniform trägt
-
sich die Ehre. Von der Leyen lobte sich wie üblich selbst und trug über ihre „reichhaltigen“ Erfolge bei der Restauration der Bundeswehr vor. Ich habe hier das Protokoll. Wenn man sich das noch mal durchliest, müsste man meinen, die Bundeswehr sei heute die kampfstärkste Armee
-
Jetzt, sieben Jahre später, stehen wir hier und diskutieren das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz, weil alles, was Sie seit 2014 versuchen, um die Bundeswehr personell und materiell instand zu setzen, krachend gescheitert ist. Und es ist alles krachend gescheitert, weil Sie nicht in der Lage sind … Wurzel der Probleme zu gehen und eine wirkliche Reform durchzuführen. Die AfD sagt es seit 2017: Wenn das Beschaffungswesen der Bundeswehr tatsächlich verbessert werden soll, dann muss die völlig überholte Trennung zwischen Bedarfsträger und Bedarfsdecker weg. Es führt kein Weg an der Zusammenlegung der Artikel