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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesvertriebenengesetz
32
Nennungen
9
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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29 Treffer in 5 Sitzungen für „Bundesvertriebenengesetz“
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  1. Bundesministerium des Innern und für Heimat unter Bundesministerin Nancy Faeser schnell reagiert hat und in Rekordtempo die Formulierungshilfe für die Änderung des Bundesvertriebenengesetzes vorgelegt

  2. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident des BdV, Dr. Fabritius! Vor genau 70 Jahren wurde das Bundesvertriebenengesetz beschlossen. Das ist eine wirklich beeindruckende Erfolgsgeschichte. Es regelte die Aufnahme von Millionen Heimatvertriebenen, Flüchtlingen und Aussiedlern, die unser Land tatkräftig

  3. Vries, Sie haben beide darauf hingewiesen, dass vor 70 Jahren der Deutsche Bundestag der alten Bundesrepublik – das muss man sagen – das Bundesvertriebenengesetz auf den Weg gebracht hat. Das ist nicht nur eine lange Zeit, sondern das zeigt auch die lange Geschichte der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

  4. jetzigen Änderung des Bundesvertriebenengesetzes stellen wir die ursprüngliche Praxis wieder her, die jahrelang sehr gut funktioniert hat und die nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von 2021 wirklich dringend notwendig war. Diesen Menschen werden wir die Einreise nun deutlich erleichtern, und hierbei gilt es auch

  5. PP Petra Pau Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Änderung des Bundesvertriebenengesetzes ist längst überfällig, und wir begrüßen es, dass auf dieser Grundlage nun wieder mehr Menschen mit ihrem Antrag auf Anerkennung als Spätaussiedler Erfolgsaussichten haben

  6. NW Nina Warken CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Bernd Fabritius! Konrad Adenauer hat das Bundesvertriebenengesetz einmal als die bedeutsamste gesetzliche Grundlage bezeichnet, die es Millionen von Vertriebenen und Flüchtlingen ermöglichen werde, ihr Leben in einer neuen Umwelt wieder lebenswert zu gestalten, und tatsächlich

  7. NW Nina Warken CDU/CSU

    Dieses Jahr – das haben wir gehört – feierte das Bundesvertriebenengesetz 70-jähriges Jubiläum. Aufgrund seiner zahlreichen Fördermaßnahmen im sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich gilt es als Meilenstein für die Integration von Millionen Deutschstämmigen, die nach dem Krieg ihre Heimat verloren hatten. Dank des Gesetzes konnte

  8. NW Nina Warken CDU/CSU

    seiner 70-jährigen Geschichte hat das Bundesvertriebenengesetz aber auch immer wieder Anpassungen aufgrund veränderter Gegebenheiten erfahren. Eine solche Anpassung ist nun aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2021 notwendig geworden; auch das haben wir schon gehört

  9. SK Simona Koß SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Fabritius! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir das Bundesvertriebenengesetz ändern. Das ist notwendig geworden nach einer Verwaltungsgerichtsentscheidung, die die Anerkennung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern erschwert hat. Wir wollen die bisherigen Anerkennungsbedingungen wiederherstellen