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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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Sprecher:innen
381
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    denke aber, das Ergebnis, wenn der Bundestag diese 1 000 Anträge der AfD beschlossen hätte, ist auch so klar geworden

  2. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    dass die demokratische Mitte aus Union und SPD die Mehrheit in diesem Deutschen Bundestag stellt. Wir investieren mit dem Haushalt 2026 Rekordsummen in die Sicherheit und in die Modernisierung unseres Landes

  3. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    Denn Kommunen brauchen Klarheit über die Rahmenbedingungen, die Förderschwerpunkte und Voraussetzungen. Ich finde, man kann von den Grünen, die im Bundestag, auch in dieser Debatte, viel Kritik üben, schon erwarten, dass sie jetzt mitmachen und liefern

  4. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    RN Rasha Nasr SPD

    Jahren in Deutschland. Sie haben ihr eigenes Architekturbüro aufgebaut, immer gearbeitet, zwei Kinder großgezogen, eins davon hat es sogar bis in den Bundestag geschafft. Sie haben immer pünktlich ihre Steuern gezahlt, sich ehrenamtlich engagiert. Die beiden haben in unserem Dorf den Heimatverein mitgegründet. Was will

  5. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    FJ Fabian Jacobi AfD

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der vergangenen Woche hat der Bundestag mit lediglich einjähriger Verspätung den Bundeshaushalt für das Jahr 2025 verabschiedet. In dieser Woche nun beraten wir den Haushalt für das Jahr 2026. Ob und wann dieser verabschiedet wird, werden wir sehen

  6. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    FJ Fabian Jacobi AfD

    Passend dazu wird der Bundestag heute drei Richterstellen am Verfassungsgericht neu besetzen, zwei davon mit von der SPD ausgewählten Personen. Die Auswahl der Verfassungsrichter erfolgt seit vielen Jahren durch Absprachen zwischen viereinhalb Parteien: CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen. Zwar gab es jüngst ein wenig Gerumpel

  7. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Hieraus einen Malus für die AfD zu konstruieren, ist ein schäbiger Versuch der Diskreditierung der größten Oppositionspartei hier im Deutschen Bundestag

  8. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    öffentliche Verwaltung und in unseren Staat. – Das sage übrigens nicht ich, das sagt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Und falsch liegt der Bundesrechnungshof hier sicher nicht

  9. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Vorgängerregierungen, klar zu den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens bekannt. Wir haben am Ende der letzten Legislatur mit breiten Mehrheiten sowohl hier im Bundestag als auch im Bundesrat den Klimaschutz auch im Grundgesetz verankert. Wir werden uns als Bundesregierung auch in Europa dafür einsetzen. Das gilt

  10. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MU Martina Uhr AfD

    Beide sind wesentliche Treiber, die Effizienz von Rohstoffen zu erhöhen. Aber schade: Chance verpasst. Wie sagte Friedrich Merz am 17.09. hier im Bundestag treffend? Ich zitiere: Klimapolitik entsteht nicht durch Anordnungen, Verordnungen und Bürokratie. Sie entsteht durch – aufpassen! – „Anreize in einem marktwirtschaftlichen System“. – Recht

  11. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    TM Tamara Mazzi Linke

    Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit ich im Bundestag bin, hat sich viel verändert. Die Arbeit ist politisch, komplex und manchmal ganz schön absurd. Was ich aber wirklich vermisse, ist die Arbeit mit meinen Kindern und Jugendlichen: ihr neugieriger Blick auf die Welt

  12. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Nur eine Woche ist ins Land gegangen, und Sie legen dem Deutschen Bundestag einen Haushaltsentwurf vor, der die Schuldenorgie einfach fortsetzen möchte. Im Haushaltsjahr 2026 soll der Kernhaushalt auf über 520 Milliarden Euro ansteigen. Dazu

  13. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Gerade beim Thema Migration scheuen Sie den Konflikt mit allen anderen Fraktionen hier im Deutschen Bundestag. Das verursacht einen Verlust nach dem nächsten. Denn Kosten für Migration sind in erster Linie Kosten für den Sozialstaat, für die Kommunen, für die Haushalte, auch dort

  14. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    allem – und das fehlt Ihnen ja ganz – Glaubwürdigkeit. Nur so gewinnen wir alle das Vertrauen der Bürger in unsere Arbeit im Deutschen Bundestag. Machen Sie ein Ende mit dieser desaströsen Schuldenpolitik

  15. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    einer absoluten Mehrheit im Deutschen Bundestag ausgestattet worden; das mag man nun mit sehr unterschiedlichen Gründen an jeder Stelle in diesem Haus bedauern, aber es ist so. Keine Fraktion in diesem Haus hat die absolute Mehrheit bei der letzten Bundestagswahl gewonnen

  16. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    bereits am zweiten Tag sehr konkrete Entscheidungen genau zu diesem Thema treffen, die dann anschließend auch hier in den Deutschen Bundestag eingebracht werden

  17. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Vergangenheit war das genau das Gegenteil. Niemand hat nachgemacht, was Sie von der Grünenfraktion hier im Deutschen Bundestag vorgeschlagen und zum Teil auch durchgesetzt haben

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    BH Britta Haßelmann Grüne

    alle, aber auch, wie ist es um Sie bestellt? Wenn der Innenminister in der Debatte hier im Bundestag Grünen und Linken vorwirft, wir stünden an der Seite von Kriminellen

  19. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    heute zur Generaldebatte nicht hier gewesen wäre! Natürlich ist es richtig, dass der Bundeskanzler hier ist, wenn wir Generaldebatte im Deutschen Bundestag haben – wo soll er denn sonst sein

  20. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    machen mit genau dieser verwerflichen Klimapolitik weiter. Sie haben dieses Klimaziel ja sogar noch zusammen mit den Grünen, mit einem abgewählten Bundestag in die Verfassung hineingemogelt, um es einzuhalten