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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. sind wir auch schon inmitten des Geschehens: Seit zehn Jahren beraten und entscheiden wir im Deutschen Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr im Irak zur Bekämpfung des Terrors durch den Islamischen Staat und zur Stärkung des Irak. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind in Erbil

  2. PM Pascal Meiser Linke

    Wolt, Uber Eats oder Lieferando unterwegs sind, extrem harte Arbeit. Ich freue mich sehr, einige von Ihnen heute zu dieser Debatte im Bundestag auf der Tribüne begrüßen zu dürfen

  3. LB Lukas Benner Grüne

    weiter an der Aushöhlung des Rechts auf Asyl arbeitet. Erst vor Kurzem haben Sie beschlossen, dass sichere Herkunftsstaaten in Zukunft – vorbei an Bundestag und Bundesrat – allein von der Bundesregierung per Verordnung beschlossen werden können, was wir für verfassungswidrig halten und deswegen auch in Karlsruhe dagegen

  4. LB Lukas Benner Grüne

    Aber mit diesem Gesetz wollen Sie nun auch klammheimlich die allerletzte Berichtspflicht der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag zur Situation in den sicheren Herkunftsländern streichen. Kein Wort mehr dazu, wie die Lage im Senegal ist, wo immer noch Genitalverstümmelung stattfindet. Kein Wort mehr zur Lage

  5. LB Lukas Benner Grüne

    frage mich also: Was wollen Sie der deutschen Öffentlichkeit und dem Deutschen Bundestag in Zukunft verheimlichen? Und warum? Es passt ja zur Migrationspolitik von Alexander Dobrindt, dass er lieber, ohne mit uns darüber zu reden, irgendwelche Deals mit anderen Ländern verhandelt. Er verschweigt uns bisher

  6. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    mich über den Besuch des Bundeskanzlers und vieler Kabinettskollegen. Aber auch viele von Ihnen, meine Damen und Herren Kollegen des Deutschen Bundestages, haben unsere Halle auf der Messe besucht, und es wurde spürbar: Wir, die Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

  7. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Dank, Frau Kollegin. – In Anbetracht dessen, dass ich nur 30 Sekunden Zeit habe, begrenze ich mich auf BÖL. BÖL ist durch den Bundestag als Haushaltsgesetzgeber wieder auf die vorherige Summe aufgestockt worden. Wenn ich es richtig im Kopf habe, wurden die Mittel

  8. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Straße erschossen werden, gefoltert werden, in Kerker geworfen werden. Es ist unmenschlich, was dort geschieht. Ich würde mir hier im Deutschen Bundestag und anderswo in Deutschland mehr Aufmerksamkeit für diese Untaten wünschen

  9. PB Peter Bohnhof AfD

    diesem Jahr fangen wir damit an, in Stuttgart, in Mainz, in Berlin, in Magdeburg, in Schwerin und bald auch hier im Deutschen Bundestag: zum Wohle des deutschen Volkes

  10. RN Rasha Nasr SPD

    hoffe sehr, dass wir hier im Deutschen Bundestag nicht ernsthaft damit anfangen, den Fleiß der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land infrage zu stellen

  11. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    möchte namentlich auch das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen nennen. Wir haben zusätzlich eine deutsch-französische Kammer gebildet: 50 Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag, 50 Abgeordnete aus der Assemblée nationale. Das ist nicht nur einmalig in Europa, sondern einmalig auf der Welt. Das zeigt, was das deutsch

  12. Bevor ich selbst in den Bundestag kam, war ich jahrzehntelang als Unternehmer tätig. In der derzeitigen Situation habe ich meiner eigenen Tochter davon abgeraten, meinen Betrieb zu übernehmen

  13. JC Jörg Cezanne Linke

    Erstens. Sie wollen den Bericht über die Tätigkeiten der Industrie- und Handelskammern und der Außenhandelskammern an den Deutschen Bundestag abschaffen. Hut ab! Der wird weiterhin geschrieben werden; er kriegt nur keine Bundestagsdrucksachennummer mehr. Was ist denn das bitte für eine armselige Maßnahme

  14. MB Maik Brückner Linke

    Zeit einen blinden Fleck, weil die Verfolgung und Diskriminierung queerer Menschen in Deutschland, in beiden deutschen Staaten, nach 1945 weiterging. Der Deutsche Bundestag hat der queeren NS-Opfer erst 2023 offiziell gedacht. Ohne den unermüdlichen und hartnäckigen Einsatz des Historikers Lutz van Dijk

  15. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Deutsche Bundestag hat jedoch in den vergangenen Jahrzehnten bereits wesentliche Schritte unternommen. Er hat im Jahr 2000 sein Bedauern über die Fortgeltung des § 175 ausgedrückt. 2002 wurden die Urteile gegen homosexuelle Männer aus der NS-Zeit aufgehoben. 2017 haben wir das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz beschlossen

  16. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Prämissen aus und ist für uns in seiner konkreten Form nicht erforderlich. Symbolische Akte dürfen nicht den Eindruck erwecken, als habe der Bundestag bislang geschwiegen oder als müsse Erinnerungspolitik immer neue Institutionen hervorbringen, um ernst gemeint zu sein. Wir sollten stattdessen auf das setzen

  17. CW Carmen Wegge SPD

    Verantwortung übernommen. Unsere fantastische Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat in der letzten Legislatur tatsächlich dafür gesorgt, dass es die Gedenkstunde hier im Deutschen Bundestag zum ersten Mal auch zu Ehren von queeren Opfern im Nationalsozialismus gegeben

  18. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern und auch heute hier im Deutschen Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Die Nationalsozialisten haben Menschen entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet – wegen ihrer Abstammung, ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer

  19. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    Deutschen Bundestag erinnern wir immer wieder an die unterschiedlichen Opfergruppen dieses beispiellosen Unrechts: an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, politisch Verfolgte, Menschen mit Behinderung und, wie in dieser Debatte, auch an Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität

  20. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Linken widmen ihren Antrag den „‚vergessenen‘ queeren Opfern“ des Nationalsozialismus und fordern, dass dieser Bundestag sich für das vor über 80 Jahren zweifellos begangene Unrecht entschuldigen soll. Im Gegensatz zur letzten Version Ihres Antrags aus dem Jahr