Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Für den Fall, dass es notwendig wäre, hier noch was zu korrigieren, dann wären wir als Deutscher Bundestag selbstverständlich gegebenenfalls bereit, notfalls kurzfristig, die Gesetze zu ändern, falls man in der Analyse zu dem Ergebnis kommt, dass dies notwendig

  2. DB Daniel Baldy SPD

    eines muss ich doch mal hinweisen: Sie haben gesagt, wir müssten jetzt flächendeckend abschießen. Hier in Berlin-Mitte, rund um den Bundestag, im Regierungsviertel, besteht überall eine Flugverbotszone für Drohnen. Erklären Sie mir mal, wo Sie hier ohne eine Gefährdung der Bevölkerung eine Drohne abschießen

  3. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    sehr komplex, weil sie aus vielen Komponenten besteht, von Schattenflotten über Wegwerfagenten bis hin zu Drohnen und auch Parteien im Deutschen Bundestag und Einflussmöglichkeiten auf diese. Deswegen spricht die Wissenschaft in Teilen sogar von kognitiver Kriegsführung. Das Ziel ist weniger ein konkreter Schaden, sondern Sabotage

  4. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    Dank an die Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz. Dank dafür! Wir schauen der Beratung hier im Bundestag mit großer Hoffnung auf Zustimmung und entsprechender Fortsetzung unseres Engagements entgegen. Wir leisten mit unseren Verbündeten einen erheblichen Beitrag dazu, diese Region zu stabilisieren. Wir bitten

  5. BE Bastian Ernst CDU/CSU

    internationalen Kriseneinsätzen wieder hin zur Landes- und Bündnisverteidigung geschoben. Aber prorussische Akteure gibt es nicht nur im Osten, sondern auch hier im Bundestag. Aber das haben wir ja heute schon ausgiebig diskutiert und konnten das hören

  6. RK Rocco Kever AfD

    schon schlimm, wenn eine Fraktion hier im Deutschen Bundestag, wenn Abgeordnete beantragen müssen, dass wir Transparenz bekommen in der Entwicklungszusammenarbeit, letztendlich hinsichtlich der Evaluierung. Das ist schon schlimm, wenn wir als Opposition den Antrag überhaupt stellen müssen

  7. BM Boris Mijatović Grüne

    Gäste hier auf der Empore. Wissen Sie was? Sie kennen doch das seriöse Medium „Nius“. Wenn Sie in einem Antrag des Deutschen Bundestages die Quelle „Nius“ verwenden, dann können Sie sich ungefähr vorstellen, wie seriös der Inhalt des Antrages

  8. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Kollegen! Jede Verwaltung braucht Kontrolle. In der Bundesverwaltung gibt es ganz unterschiedliche Kontrollinstanzen und Kontrollebenen. Eine davon sind wir als Deutscher Bundestag, eine andere ist der Bundesrechnungshof

  9. RL Ricarda Lang Grüne

    Kälte, der Tech-Oligarchen – hängend am Rockzipfel von Elon Musk –, und Sie sind vor allem eins: die unsozialste Partei in diesem Deutschen Bundestag

  10. PM Pascal Meiser Linke

    öffentliche Einrichtungen beliefert, der hat es verdient, dass seine Arbeit mit Respekt behandelt und anständig bezahlt wird – übrigens auch hier im Deutschen Bundestag. Deshalb ist es auch längst überfällig, dass die Bundesregierung nun endlich ein Gesetz vorlegt, um öffentliche Aufträge des Bundes an die Zahlung

  11. AM Axel Müller CDU/CSU

    einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des § 188 StGB, der Personen des öffentlichen Lebens vor Beleidigung, üblicher Nachrede und Verleumdung schützt, in den Deutschen Bundestag ein, zusammengefasst mit folgender Begründung: Die Vorschrift schränke die Meinungsfreiheit aus Artikel 5 Grundgesetz ein; sie schütze und privilegiere Politiker einseitig

  12. AM Axel Müller CDU/CSU

    Nach dieser Entwicklung beschloss der Deutsche Bundestag 2020 ein umfangreiches Gesetzespaket dagegen, darunter auch § 188 StGB. Die Staatsanwaltschaft kann jetzt solche Taten auch dann verfolgen, wenn der eingeschüchterte Geschädigte keinen Strafantrag stellt. Seit § 188 StGB besteht, läuft die AfD dagegen Sturm

  13. AM Axel Müller CDU/CSU

    Erstens. Im Dezember 2024 wurde dazu auf Ihren Antrag eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag durchgeführt, in der Sie eine kämpferische Haltung an den Tag legten. Zweitens. Im letzten Monat dann der Antrag auf Abschaffung des § 188 StGB. Und drittens. Heute nun der Antrag

  14. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Fast jede Rede hier im Deutschen Bundestag, die Sie halten, fällt unter diese Kategorie der Einschränkung, der verfassungsrechtlichen Einschränkung von Meinungsfreiheit

  15. HL Helge Limburg Grüne

    Keine Fraktion, meine Damen und Herren, beschäftigt den Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages so häufig wie die AfD-Fraktion

  16. funktioniert bei Tiktok, auf Telegram, bei bestimmten Youtube-Kanälen, dort, wo Klicks wichtiger sind als Kontext; aber hier im Deutschen Bundestag funktioniert das nicht

  17. Freiheit kämpfen. Somit ist der heutige Tag für mich zunächst Anlass, der Opfer der SED-Diktatur zu gedenken und der Opferbeauftragten des Bundestages, der Bundesstiftung Aufarbeitung und den vielen Akteuren der Aufarbeitungsszene für ihre Arbeit zu danken. Wir werden weitere Zeichen setzen mit dem Denkmal

  18. ME Mandy Eißing Linke

    Absurde ist doch: Es gibt ja kaum jemanden, der ernsthaft behauptet, das Elterngeld müsse nicht erhöht werden. Selbst die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages schreiben: In der Fachdebatte gilt eine Anpassung an die Inflation als längst überfällig. – Auch im Koalitionsvertrag steht: Da müssen

  19. ME Mandy Eißing Linke

    sage es mal so: Wer ein milliardenschweres Sondervermögen für Rüstung in wenigen Wochen durch den Bundestag peitschen kann, der sollte es auch schaffen, Familien in dieser sensiblen Phase zuverlässig zu unterstützen, damit sich Eltern vielleicht wieder für Kinder entscheiden und nicht trotzdem

  20. MG Matthias Gastel Grüne

    Weil uns das Thema „starke Bahn“ so wichtig ist, haben wir drei Anträge in den Bundestag eingebracht, die wir nun zur Debatte stellen: für klima- und familienfreundliche Mobilität, für eine bessere und verlässliche Bahn mit dem Deutschlandtakt und für zufriedene Fahrgäste, die aber nur zufrieden