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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. DK Dunja Kreiser SPD

    Hier im Deutschen Bundestag erfährt man vor allen Dingen täglich Überraschungen. Die AfD hat gerade angekündigt, dass sie die beschleunigten Verfahren in Dänemark sehr begrüßt und bewundert. Das ist spektakulär; denn die größten Infrastrukturmaßnahmen in Dänemark sind der Offshore- und Onshore-Ausbau

  2. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Tage später, dass sichere Herkunftsstaaten künftig per Verordnung bestimmt werden können. Einen Monat später wurde das Gesetz zum Familiennachzug schon in diesem Bundestag verabschiedet. Auch zu dieser Zeit konnten wir schon feststellen, dass die Zahl der Asylanträge niedriger war als im Vorjahr

  3. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Innenminister eine Verschärfung der europäischen Migrationspolitik mit leichteren Abschiebungen und Rückkehrzentren außerhalb der Europäischen Union. Und morgen werden wir hier im Bundestag final über die nationale Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems beraten und abstimmen. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist keine einfache Chronologie

  4. üblich, Verwandte auf Kosten des Steuerzahlers in den Abgeordnetenbüros von Parteifreunden zu beschäftigen – auch bei Abgeordneten des Deutschen Bundestages. So sollen gleich drei Geschwister des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch, bei der AfD-Bundestagsabgeordneten Claudia Weiss, übrigens ebenfalls aus Sachsen

  5. auch hier im Bundestag

  6. Denn im Bundestag regelt das Abgeordnetengesetz, welche Anstellungen rechtens sind und welche nicht rechtens sind. Und dieses Abgeordnetengesetz haben Sie alle hier gemacht. Wir von der AfD waren daran gar nicht beteiligt. Wenn es nach uns ginge, würden wir die Dinge klarer und präziser fassen

  7. Unterschied zwischen Ihnen und den anderen demokratischen Fraktionen hier im Bundestag

  8. JB Janina Böttger Linke

    ganz klare Forderung der Linken an die Bundesregierung und an den Bundestag ist: Arbeiten Sie für eine Politik der Chancen, der Gerechtigkeit, der sozialen Sicherheit

  9. Vater unseres Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, arbeitet als Büroleiter im Bundestag für 5 400 Euro brutto – nicht für 8 000 Euro. Abgesehen davon, dass das eher am unteren Ende des zulässigen Gehaltsrahmens ist, ist der Mann Diplom-Ingenieur mit 30 Jahren Berufserfahrung

  10. Mitarbeiterin zur Ehefrau des ehemaligen SPD-Chefs und danach zufällig auch zur Abgeordneten des Bundestages? Als es dann für das EU-Parlament nicht mehr reichte, wurde sie eben auf dem Versorgungsposten bei der Produktionsallianz e. V. geparkt – im Übrigen als Nachfolgerin des Genossen Björn Böhning

  11. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Mandat im Deutschen Bundestag ist das höchste Wahlamt, das man in Deutschland erlangen kann. Ähnlich wichtig sind die Abgeordnetenmandate in den Landtagen. Wir werden gewählt mit dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, um für

  12. wichtigen und guten Journalisten, sondern eben gerade die Hinweise aus Ihren eigenen Reihen, die immer mehr wurden und immer mehr werden: im Bundestag, in den Landtagen zu Überkreuzbeschäftigungen in unterschiedlichen Parlamenten

  13. System hat. Es geht hier nicht nur um Familienangehörige; es geht auch um über 100 Rechtsextreme, die von Ihrer Fraktion im Deutschen Bundestag beschäftigt werden, die teilweise diese Räumlichkeiten nicht mehr betreten dürfen. Es geht um verurteilte Straftäter, die Sie in Ihrer Fraktion haben

  14. aufmerksam gemacht worden sind, das Abgeordnetengesetz kritisch prüfen und es verschärfen – in einigen Landtagen haben wir bessere Regeln, als wir sie im Bundestag haben –, und weil eben Rechtslücken von Ihnen so systematisch ausgenutzt worden sind, um unseren Rechtsstaat zu schwächen

  15. CM Claudia Müller Grüne

    Inzwischen gibt es doch Fälle aus Nordrhein-Westfalen, aus Thüringen, aus Niedersachsen, aus Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Baden-Württemberg und Sachsen. Hier im Bundestag passiert es nicht mal mehr über Kreuz, also indem geguckt wird, ob Regeln umgangen werden können, sondern mit klaren Regelverstößen. Wer Lebensgefährtinnen

  16. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    jedem neuen Fall wird klarer: In der AfD entscheidet offenbar nicht Qualifikation, sondern allein Verwandtschaft über eine Einstellung. Ob Europaparlament, Bundestag oder Landtage: Überall stellen AfD-Abgeordnete nach dem gleichen Muster ein: Beschäftigst du meine Geschwister, bezahle ich deinen Vater. Stellst du meinen Schwager

  17. Aber jetzt mal Hand aufs Herz, Herr Kollege König, als Mitglied des Deutschen Bundestages: Ist diese Geschichte um Frau Uhr, um Herrn Keuter – die Beschäftigung der eigenen Verwandtschaft – falsch oder richtig

  18. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute ein wichtiges Gesetz in den Deutschen Bundestag ein. Es geht um die Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge, und das ist ein weiterer zentraler Baustein der Rentenreform dieser Koalition

  19. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Ja, dem stimme ich ausdrücklich zu. Ich fände es deswegen super, wenn auch alle Parteien hier im Bundestag uneingeschränkt dazu stehen würden

  20. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Indem wir die leidige Debatte um die Farbenlehre beiseitegelegt haben, schaffen wir als Deutscher Bundestag heute die Grundlage dafür, dass der Wasserstoffhochlauf gelingt und wir auch in Zukunft ein starkes Industrieland bleiben werden. Deswegen möchte ich mich ausdrücklich bedanken beim Wirtschaftsministerium für die wirklich sehr