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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    unsere Demokratie. Sorgen wir dafür, dass sie die bestmöglichen Rahmenbedingungen vorfinden! Wir danken für den Bericht und danken allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages für die Unterstützung des Bundesministeriums der Verteidigung und unserer Soldatinnen und Soldaten

  2. VT Vivian Tauschwitz CDU/CSU

    freuen uns sehr, dass er auch in diesem Jahr hier am Bundestag stattfinden darf. Der Tag ist der 15. Juni, die Feier findet hier allerdings am 21. Juni 2026 statt. Genauso wichtig sind aber auch die vielen kleinen Veranstaltungen in der Fläche. Und deswegen geht

  3. fehlerhafte Strukturen zu erkennen, aufzudecken und daraus Empfehlungen oder Forderungen in Richtung Ministerium und Parlament zu entwickeln. Aber als Hilfsorgan des Deutschen Bundestages kann der Wehrbeauftragte nur dann erfolgreich sein, wenn wir seinen Bericht tatsächlich ernst nehmen

  4. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Wehrbeauftragte ist offiziell ein Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle, oder umgangssprachlich: der Anwalt der Soldatinnen und Soldaten. Zugleich ist er unverzichtbarer Seismograf für die Stimmung in der Truppe

  5. Euer Mut führt dazu, dass auch wir im Bundestag über das Thema der sexualisierten Gewalt im Internet sprechen müssen; die meisten Parteien und Politiker tun das hier und heute auch zum ersten

  6. Ganz dreist stellte sich gestern der Bundeskanzler hier im Bundestag hin und sagte – Zitat –: Wir wollen die verfügbaren Nettoeinkommen erhöhen. – Offensichtlich hält der Kanzler die Bürger und die Abgeordneten für zu dumm, diese offensichtliche Lüge zu durchschauen. Derselbe Friedrich Merz behauptete vor seiner Wahl

  7. NS Nyke Slawik Grüne

    Frauen- und Geschlechterpolitik von einer Fraktion anhören, wo gerade mal 11 Prozent Frauen Mitglied sind, weniger als in irgendeiner anderen Fraktion im Bundestag

  8. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    entwürdigend für den Deutschen Bundestag und jeden Abgeordneten dieses Hauses

  9. Aber in meinem Wahlkreis, Soest, müssen wir bodenständig sein. Ein paar Millionen Euro sind für Sie im Bundestag nicht viel; aber für uns vor Ort ist das richtig viel Geld

  10. VB Victoria Broßart Grüne

    Gesetz ist jedenfalls ein gutes Beispiel dafür, wie der Bundestag im demokratischen Prozess, im Miteinander der Abgeordneten, im Zusammenspiel von Regierungsfraktionen und demokratischer Opposition zu tragfähigen Lösungen kommen kann. Nicht nur Geschrei von rechts außen, nicht nur Kritik und Geschimpfe, sondern konstruktive Arbeit – Demokratie

  11. Rechtsrahmen für intelligente Verkehrssysteme. Das Gesetz selber macht aber schon vom Ansatz her keinen intelligenten, sondern einen sehr bürokratischen Eindruck. Der Bundestag kann das kaum ändern. Die Vorgabe kommt nämlich von der größten aller Bürokratien: von der EU, aus Brüssel. Schon der erste Paragraf zitiert

  12. einem Jahr mit dem bereits abgewählten Bundestag dieses gigantische Schuldenpaket verabschiedet wurde, haben wir Ihnen vorhergesagt, dass diese extremen Schulden nicht den von Schwarz-Rot erträumten Aufschwung für die Wirtschaft bringen werden. Und wir haben vorhergesagt, dass die Regierung diese zusätzlichen Schulden eben nicht für

  13. alten Bundestag, und Die Linke hat aus guten Gründen auch gegen das Sondervermögen gestimmt

  14. Ihrem kompetenten Kanzler. Und was ist davon wahr? Was ist das für ein Unsinn! Zweimal 500 Milliarden Euro vom alten Bundestag. Was ist übrigens mit den 100 Milliarden Euro Sondervermögen passiert? Nur mal als kleine Frage; aber wir können das lassen. Eins ist doch Fakt

  15. kamen Sie von SPD, CDU/CSU und Grünen noch auf die Idee, ein Sondervermögen aufzulegen und dafür mit alten Mehrheiten, mit dem abgewählten Bundestag, den Weg zu ebnen, weil neue Mehrheiten für Sie gar nicht in Sicht waren. Das war schäbig, und das war durchsichtig

  16. Unter Bruch sämtlicher Versprechen wurden dann vom abgewählten 20. Bundestag in einer verfassungsfeindlichen Nacht-und-Nebel-Aktion nach der bereits erfolgten Neuwahl mit Zustimmung der Grünen 500 Milliarden Euro Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität durchgeboxt – „Sondervermögen“ ist gleich „neue Schulden“. Ein Investitionsfeuerwerk wurde den Bürgern versprochen

  17. Alkohol gut, Honig schlecht“! Es muss endlich wieder die Patientensicherheit in Deutschland im Vordergrund stehen. Dafür steht nur eine Partei im Deutschen Bundestag

  18. Herr Sichert, es ist ja bekannt, dass Sie als AfD sich hier im Bundestag gesundheitspolitisch groß profilieren wollen, weil Sie denken, dass Ihnen das bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt irgendwelche Vorteile bringt. Aber ganz ehrlich: Jeder Mensch in Sachsen-Anhalt, der Angst davor

  19. LK Lamya Kaddor Grüne

    sind, Deutsche sind. Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar, dass wir dieses Thema hier zum ersten Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestages ausführlich debattieren können

  20. LK Lamya Kaddor Grüne

    Letzter Satz: Die rechtlichen Rahmenbedingungen für dieses Heimischwerden setzen wir hier im Deutschen Bundestag. Fangen wir also endlich damit