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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. dass das Ministerium am Haushalt und am Parlament vorbei Geld vom Erhalt in den Neubau lenken kann, auch wenn es der Bundestag anders beschließt, weil ihr die sogenannten Deckungskreisläufe wieder aufmacht

  2. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    nicht scheitern, dass wir das möglichst schnell umsetzen können. Ich hoffe daher auch auf eine breite Zustimmung zu unserem Gesetzentwurf hier im Bundestag

  3. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Haushalt des Verkehrsministeriums befindet – zu Recht. Denn überall quietscht, knirscht und bröckelt es, besonders bei uns im Norden. Alle Parteien im Bundestag haben den Leuten im Wahlkampf versprochen, dass hier zugepackt wird, und daran werden die Leute uns messen

  4. SS Stefan Seidler fraktionslos

    mich, wer wann und wo entschieden hat, dass der Bund zusätzliches Geld nur in Straße und Schiene steckt. Ein Beschluss des Bundestages ist mir jedenfalls nicht bekannt

  5. OS Otto Strauß AfD

    Ticketsteuer im Luftverkehr zum 1. Juli 2026 zu senken, zumindest ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Seit wir im Deutschen Bundestag vertreten sind, setzen wir uns konsequent für die Abschaffung der Luftverkehrsteuer

  6. DK Daniel Kölbl CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und insbesondere liebe Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Sie kritisieren hier im Deutschen Bundestag immer wieder, dass wir trotz des Sondervermögens zu wenig in die Verkehrsinfrastruktur investieren würden

  7. DK Daniel Kölbl CDU/CSU

    erinnere mich noch genau, wie ich hier im Deutschen Bundestag bei der ersten Lesung des Haushaltes gefordert habe, dass wir wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte wie die A20 umsetzen müssen. Mittlerweile gibt es eine Einigung mit den Naturschutzverbänden, dass der nächste Planungsabschnitt bei Bad Segeberg in Schleswig-Holstein

  8. OV Dr. Oliver Vogt CDU/CSU

    Herr Präsident! Verehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Sitzungswoche endet ein wahrer Sitzungsmarathon, wie ihn der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch nicht erlebt hat. Seit nunmehr 14 Wochen beraten wir intensiv: zunächst über den Bundeshaushalt 2025 und direkt im Anschluss über

  9. LE Leon Eckert Grüne

    Vorstellung von Gewinnmaximierung im Kopf. Wie aber eine gute Erzeugungsstruktur auszusehen hat, sollte nicht in Konzernzentralen beschlossen werden, sondern hier im Deutschen Bundestag

  10. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    haben Sie recht. Nur, wenn ich mir so anhöre, was Ihre Kollegen im Agrarausschuss oder in den anderen Fachausschüssen hier im Deutschen Bundestag vorbringen, zeigt sich: Wenn es nach Ihnen ginge, hätten wir dreimal, viermal, fünfmal so viel Bürokratie in Deutschland

  11. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Wenn wir schauen, was in den vergangenen Jahren von der europäischen Ebene gekommen ist, stellen wir fest, dass wir hier im Deutschen Bundestag oft das Gefühl haben: Wir können uns hier im Bereich des Bürokratieabbaus noch so sehr anstrengen, im Zweifel kommt noch eine weitere

  12. noch in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen. Über 100 Millionen Euro an Steuern verschlingen die Personalkosten des Bundes pro Tag. Der Bundestag verabschiedet wohlklingende neue Strategien, und das Einzige, was dabei herauskommt, sind 1 000 neue Stellen, die von Steuergeld finanziert werden

  13. SS Stefan Seidler fraktionslos

    viel zu wenig über die Bedürfnisse und die langfristigen finanziellen Bedarfe wissen. Auch Veränderungen bei der Förderung lassen sich für uns im Bundestag nur schwer nachvollziehen, weil wir zu wenig darüber wissen, was mit dem Bundesgeld konkret vor Ort passiert. Deshalb möchte ich Sie ermutigen

  14. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesem Deutschen Bundestag gehören 630 Abgeordnete

  15. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    meine Damen und Herren, schon vor der parlamentarischen Sommerpause in den Blick genommen. Wir haben Entscheidungen getroffen, die bereits durch den Deutschen Bundestag bestätigt worden sind. Wir haben die Gasumlage abgeschafft, wir haben die Netzentgelte gesenkt, wir haben die Energiesteuern für die gewerbliche Wirtschaft gesenkt

  16. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    bereits im Kabinett beschlossen und wird noch in diesem Jahr im Deutschen Bundestag in erster Lesung beraten

  17. BH Britta Haßelmann Grüne

    Krieges bewältigen kann. Das ist wichtig und notwendig. Hier werden wir Sie beim Wort nehmen; denn Sie haben es heute dem Deutschen Bundestag versprochen

  18. BH Britta Haßelmann Grüne

    Rente oder ob der Regierungsentwurf zum Wehrdienst abgelehnt werden. Das ist doch kein Hirngespinst einzelner Oppositioneller hier im Bundestag

  19. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Bundestag ist der Ort dieser Entscheidungen. Hier wird der Haushalt beraten und verabschiedet, hier wird jeder Gesetzentwurf beraten und verabschiedet. Dieses Selbstbewusstsein ist wichtig. Es ist das Wesen unseres politischen Systems: ohne parlamentarisches Verfahren keine parlamentarische Demokratie, liebe Kolleginnen und Kollegen. Auch das zeigt sich

  20. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Entscheidungen bezeichnet habe, dann heißt das auch, dass hier gesellschaftliche Debatten zum Ergebnis geführt werden. Wo, wenn nicht hier im Deutschen Bundestag, haben diese Debatten ihren Platz? Wir haben gezeigt, dass unsere parlamentarische Demokratie funktionsfähig ist, dass wir zu Ergebnissen kommen, wie etwa beim Wehrdienst