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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. JW Johannes Winkel CDU/CSU

    Weil die französischen Kollegen in der nächsten Woche bei uns im Deutschen Bundestag sprechen – ich finde, das ist eine große Ehre –, habe ich mir noch mal Protokolle der französischen Nationalversammlung angeschaut. Da hat am 18.06.2015 der Fraktionsvorsitzende der Republikaner, Herr Jacob, gesagt: Wir hinterlassen unseren

  2. SM Sergej Minich AfD

    Raumfahrt, Quantencomputer, KI-Fabriken. – Man fragt sich fast, warum wir nicht längst mit dem Hyperloop zum Bundestag fahren

  3. alle hier im Bundestag haben ganz viele Briefe von Betroffenen bekommen; wir haben ganz viele Gespräche geführt. Diese vielen Schilderungen der Menschen, wie schlecht es ihnen geht, war etwas, was mich jedenfalls unglaublich bewegt hat. Diese vielen Menschen, diese vielen Initiativen haben zu dieser Parlamentsinitiative

  4. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    mich für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken. Die sehen es ein bisschen anders und sind auch euphorischer als Sie hier im Bundestag. Aber das macht nichts. Ihre Kolleginnen und Kollegen in den jeweiligen Landesregierungen unterstützen uns extrem. Daher nicht nur an die Kolleginnen und Kollegen

  5. keine Perspektive. Ein Programm, um an einer Perspektive für diese Menschen zu forschen, ist weltweit einmalig und eine große Leistung des Deutschen Bundestages. Ich danke dem Kollegen Stephan Albani und den Kolleginnen Wiebke Esdar und Svenja Schulze, aber auch der Bundesministerin für die Unterstützung

  6. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    allen ein großes Dankeschön sagen, die bei zwei Haushalten, 2025 und 2026, mitgewirkt haben: die Kolleginnen und Kollegen im Kabinett, hier im Bundestag, im Haushaltsausschuss, in den Regierungsfraktionen, in den Ministerien. Vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf allen Ebenen will ich erwähnen, die teilweise

  7. haben es auch geschafft, das THW auszufinanzieren. Sie haben es auch geschafft, viele Kulturprojekte im Land tatsächlich zu retten, zu denen der Bundestag schon mal gesagt hatte, sie würden gefördert, aber Herr Weimer plötzlich beschlossen hat, dass sie nicht mehr gefördert werden. Auch die haben

  8. Kanzleramtsanbau ist ein Milliardenbau, das Bundespräsidentenschlösschen ein Millionenbau; der Bundestag wird teurer, obwohl er weniger Abgeordnete hat und, und, und: Sie sind nicht in der Lage, zu sparen. Sie wollen nicht sparen. Sie werden unser Land weiterhin ruinieren und den Bürgern eine Schutt- und Schotterlandschaft

  9. LE Leon Eckert Grüne

    Grünenfraktion den Einsatz und seine Sinnhaftigkeit im Nachgang bewerten, wir stehen klar dazu, Verantwortung für die Beschlüsse des Deutschen Bundestages und den Einsatz in Afghanistan zu übernehmen

  10. nämlich diesen Herren hier rechts, unangenehm ist. Der größte Resonanzboden für russische Einflussnahme sitzt nicht in Moskau. Er sitzt hier im Deutschen Bundestag

  11. wäre das nicht genug, bestätigt die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel in dieser Woche hier im Deutschen Bundestag, dass es „offene Kanäle […] nach Russland“ gibt; so das Zitat. Eine Fraktion, die direkte Kommunikationswege in ein autoritäres Regime unterhält, das Europa angreift

  12. UF Uwe Feiler CDU/CSU

    kann. Die Stiftung setzt sich für die Stärkung unseres Rechtsstaats ein. Die Aufklärungsarbeit ist wichtig; das sieht man bereits hier im Deutschen Bundestag

  13. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    System nicht verbessern. Deshalb haben wir uns vorgenommen, die Prozessordnungen zu modernisieren. Ein erstes Beispiel ist das Onlineverfahren im Zivilprozess, das der Bundestag in der letzten Sitzungswoche beschlossen hat. Das ist ein Schritt nach vorn und sollte Ansporn für uns sein, weiter mutig voranzugehen

  14. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    saarländischen Bexbach wurde ein 58-jähriger Gerichtsvollzieher erstochen – mitten im Dienst für unseren Rechtsstaat. Zwei Tage später blicken wir hier im Deutschen Bundestag immer noch betroffen, entsetzt und fassungslos auf diese schreckliche Tat. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten der Familie, den Angehörigen sowie

  15. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    hier im Bundestag – und darum geht es – müssen uns fragen, ob wir mit unserer Gesetzgebung der letzten Jahre nicht einen Anteil haben

  16. Artikel 46 Absatz 1 des Grundgesetzes stellt klar: Ein Abgeordneter darf wegen einer Äußerung im Bundestag oder in seinen Ausschüssen nicht gerichtlich oder dienstlich verfolgt werden. – Dabei handelt es sich quasi um den allgemeinen Teil des Parlamentsrechts. Die Indemnität des Abgeordneten ist ein Kernstück unserer

  17. NW Nina Warken Bundeministerin BMG

    schließen konnten. Wir haben uns bewusst auf die Maßnahmen geeinigt, die vorgeschlagen wurden. Wir haben sie gemeinsam im Deutschen Bundestag beschlossen mit dem Ziel, den Kostenanstieg bei den Krankenhäusern im nächsten Jahr einmalig auf das Niveau der durchschnittlichen Kostenentwicklung zu begrenzen

  18. Vermittlungsausschuss hat jetzt die Aufgabe, eine Brücke zwischen Bundestag und Ländern, zwischen finanzieller Realität und Versorgungssicherheit zu bauen. Und dafür braucht es Spielräume ohne Denkverbote. Wir müssen alle Möglichkeiten prüfen, um die Defizitlücke von 2 Milliarden Euro – ich wiederhole: 2 Milliarden Euro! – zu schließen, ohne

  19. dann die Kostenverneblung Ihrer milliardenschweren Bauprojekte: Bundestag, Kanzleramt, Regierungsbauten, verteilt über mehrere Einzelpläne, damit man nicht erkennt, wer wie viel Geld verpulvert. Der Rechnungshof nennt es „mangelnde Transparenz“, ich nenne es „blanke Täuschung unserer Bürger

  20. gewesen. Da muss ich mich schon sehr fragen, Frau Kollegin, ob Sie eigentlich in den letzten zwei, drei Jahren hier im Deutschen Bundestag wenigstens ein bisschen nachverfolgt haben, was da draußen eigentlich passiert