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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Bundesrat 1064 24.04.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    diesem Hintergrund will ich auch in aller Deutlichkeit sagen: Die heutige Entscheidung, sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat, durch die Senkung der Energiesteuer die Menschen zu entlasten, ist ein wichtiges Signal, dass etwas passiert – aber es wird nicht reichen. Der erste Schritt muss sein

  2. Bundesrat 1064 24.04.2026
    MS Michael Schrodi Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schließen heute ein Gesetzgebungsverfahren ab – im Bundestag heute Morgen, jetzt hier im Bundesrat –, das unter erheblichem Zeitdruck und in einer wirklich außergewöhnlichen Lage zustande gekommen ist. Der Krieg im Iran hat die internationalen Energiemärkte erschüttert, Lieferketten

  3. CG Christian Görke Linke

    Ihnen erwarten? Wir erwarten von Ihnen jetzt einen Gesetzentwurf, in dem eine nationale Übergewinnsteuer ohne Zeitverzug hier in den Deutschen Bundestag eingebracht wird

  4. denn das 9-Euro-Ticket noch gebracht? Das 9-Euro-Ticket hat uns endlich dazu gebracht, hier im Deutschen Bundestag das Thema öffentlicher Personennahverkehr mehr in den Fokus zu rücken. Es hat dafür gesorgt, dass wir endlich mehr in die Debatte reingekommen sind, dass öffentlicher

  5. TA Tarek Al-Wazir Grüne

    sind doch die Fraktion mit der höchsten Zahl an Straftätern, die es überhaupt jemals im Deutschen Bundestag gegeben hat. Deswegen sage ich Ihnen: Ich bin sehr dafür, dass alle sich an Regeln halten, dass wir ein sicheres Land sind. Aber ich kann Ihnen sagen: Rassismus

  6. JJ Julian Joswig Grüne

    Milliarden Euro, um gezielt Schienen und Brücken mit grünem Stahl zu bauen? Ich habe das in meinem alten Job – vor dem Bundestag war ich für verschiedene Klima-Start-ups tätig – einmal durchgerechnet: Nehmen wir beispielsweise die Hochmoselbrücke, ein großes Bauprojekt in meiner Heimat Rheinland-Pfalz

  7. CB Clara Bünger Linke

    Wahrheit gehört auch: Die AfD stimmt im Bundestag konsequent gegen die Interessen der Mieterinnen und Mieter. Sie ist gegen die Mietpreisbremse, den Mietendeckel und den sozialen Wohnungsbau. Die Partei steht fest an der Seite des Kapitals. Zum Dank hat sie über 420 000 Euro

  8. heute sind es 57; die Zahl hat sich fast verdreifacht. Die Kommunen sind am Ende: finanziell, räumlich, sozial. Wenn Sie hier im Bundestag sich weigern, die Grenzen zu schließen, und dadurch immer mehr Migranten ins Land lassen, dann versündigen Sie sich an den Kommunen

  9. Zweiten Weltkrieg dort versenkt wurden. Lange schlummerte die Munition unbeachtet vor sich hin und droht jetzt unsere Meere zu vergiften. Der Deutsche Bundestag stellt dem Bundesumweltministerium Mittel bereit, um dieses Problem zu lösen. Es soll eine Entsorgungsplattform gebaut werden, die Munition deutlich schneller bergen

  10. AJ Anne Janssen CDU/CSU

    Nächste Woche trifft sich in Emden die Nationale Maritime Konferenz. Wir müssen dafür aus Berlin ein klares Signal nach Emden senden. Der Bundestag hat verstanden, dass maritime Infrastruktur eine nationale Aufgabe ist. Und wir sind bereit, sie auch so zu behandeln

  11. KG Kathrin Gebel Linke

    auch die Istanbul-Konvention, der dieser Bundestag hier ja zugestimmt hat, besagt, dass das Einverständnis im Zentrum stehen muss

  12. MK Misbah Khan Grüne

    Antonio Stiftung gemeint –, die sich im letzten Jahr sehr deutlich geäußert haben, als es eine Zusammenarbeit zwischen CDU/CSU und AfD in diesem Bundestag

  13. FD Felix Döring SPD

    natürlich auch ein Dorn im Auge sein, und deswegen melden Sie zu dieser Lappalie hier völlig unnötigerweise eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag

  14. MB Maik Brückner Linke

    Frau Präsidentin! Das muss man sich mal vorstellen: Im Deutschen Bundestag kann die AfD in dieser Woche eine Aktuelle Stunde beantragen. Und wofür nutzt

  15. MB Maik Brückner Linke

    reden wir im Deutschen Bundestag wegen

  16. MB Maik Brückner Linke

    diese Gesellschaft, der Deutsche Bundestag, haben wirklich Besseres zu tun, als uns mit Ihrer Pornobesessenheit auseinanderzusetzen und Sie zu therapieren. Das müssen Sie wirklich selber in den Griff kriegen

  17. OP Oliver Pöpsel CDU/CSU

    Aber worauf es ankommt, ist doch das, was wir hier im Bundestag machen. Und wir tun schon längst etwas: Mit dem Amtsantritt von Ministerin Prien ist das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ auf den Prüfstand gestellt worden, und zwar jedes Projekt und jeder Träger

  18. OP Oliver Pöpsel CDU/CSU

    machen. Wir überprüfen diese Projekte genau, um Eltern, Schülern und allen, die daran beteiligt sind, Unterstützung zu geben, anstatt sie hier im Bundestag zu verunglimpfen und Themen hochzuspielen, die wir für den persönlichen Wahlkampf nutzen. Das ist nicht unser Stil. Wir gehen sachlich

  19. NS Nyke Slawik Grüne

    tätig geworden. Also: Es liegt hier keinerlei Versagen vor. Es kommt manchmal zu Fehlern. Warum wir deswegen eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag durchführen müssen, ist mir, ehrlich gesagt, ein wenig schleierhaft

  20. NS Nyke Slawik Grüne

    sondern wir sind nun mal der Deutsche Bundestag. Ich glaube, wir haben eigentlich wichtigere Themen zu debattieren