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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. CK Chantal Kopf Grüne

    Deshalb haben wir anders als die Vorgängerregierung das CETA-Abkommen mit Kanada im Jahr 2022 hier im Deutschen Bundestag ratifiziert

  2. Ermittlungs- und Nachverfolgungsstab für die Aufklärung von Korruption, Geldwäsche, Waffenhandel und Terrorismusfinanzierung eingerichtet wird. Wir wollen auch, dass vollständige Transparenz gegenüber Bundestag und Öffentlichkeit durch die Webseite nach dem Vorbild der amerikanischen Ukraine-Oversight-Strukturen eingerichtet wird. Man muss sich einfach eine Sache klarmachen

  3. RW Robin Wagener Grüne

    Aber was Sie vor allem auch noch tun: Sie machen mit Ihrem Antrag, der reine Volksverdummung ist, den Deutschen Bundestag lächerlich. Sie sind eine Schande für Deutschland

  4. Übrigens niemand muss sich hier im Bundestag von Ihnen erzählen lassen, wie das geht, von einer Partei, die mit Diktatoren sympathisiert. Kein Diktator, mit dem Sie nicht sympathisieren. Bei Ihren Freunden in Moskau, in Peking, neuerdings auch im Trump-Tower ist Korruption Staatspolitik

  5. sind wir auch schon inmitten des Geschehens: Seit zehn Jahren beraten und entscheiden wir im Deutschen Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr im Irak zur Bekämpfung des Terrors durch den Islamischen Staat und zur Stärkung des Irak. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind in Erbil

  6. PM Pascal Meiser Linke

    Wolt, Uber Eats oder Lieferando unterwegs sind, extrem harte Arbeit. Ich freue mich sehr, einige von Ihnen heute zu dieser Debatte im Bundestag auf der Tribüne begrüßen zu dürfen

  7. LB Lukas Benner Grüne

    weiter an der Aushöhlung des Rechts auf Asyl arbeitet. Erst vor Kurzem haben Sie beschlossen, dass sichere Herkunftsstaaten in Zukunft – vorbei an Bundestag und Bundesrat – allein von der Bundesregierung per Verordnung beschlossen werden können, was wir für verfassungswidrig halten und deswegen auch in Karlsruhe dagegen

  8. LB Lukas Benner Grüne

    Aber mit diesem Gesetz wollen Sie nun auch klammheimlich die allerletzte Berichtspflicht der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag zur Situation in den sicheren Herkunftsländern streichen. Kein Wort mehr dazu, wie die Lage im Senegal ist, wo immer noch Genitalverstümmelung stattfindet. Kein Wort mehr zur Lage

  9. LB Lukas Benner Grüne

    frage mich also: Was wollen Sie der deutschen Öffentlichkeit und dem Deutschen Bundestag in Zukunft verheimlichen? Und warum? Es passt ja zur Migrationspolitik von Alexander Dobrindt, dass er lieber, ohne mit uns darüber zu reden, irgendwelche Deals mit anderen Ländern verhandelt. Er verschweigt uns bisher

  10. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    mich über den Besuch des Bundeskanzlers und vieler Kabinettskollegen. Aber auch viele von Ihnen, meine Damen und Herren Kollegen des Deutschen Bundestages, haben unsere Halle auf der Messe besucht, und es wurde spürbar: Wir, die Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

  11. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Dank, Frau Kollegin. – In Anbetracht dessen, dass ich nur 30 Sekunden Zeit habe, begrenze ich mich auf BÖL. BÖL ist durch den Bundestag als Haushaltsgesetzgeber wieder auf die vorherige Summe aufgestockt worden. Wenn ich es richtig im Kopf habe, wurden die Mittel

  12. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Straße erschossen werden, gefoltert werden, in Kerker geworfen werden. Es ist unmenschlich, was dort geschieht. Ich würde mir hier im Deutschen Bundestag und anderswo in Deutschland mehr Aufmerksamkeit für diese Untaten wünschen

  13. PB Peter Bohnhof AfD

    diesem Jahr fangen wir damit an, in Stuttgart, in Mainz, in Berlin, in Magdeburg, in Schwerin und bald auch hier im Deutschen Bundestag: zum Wohle des deutschen Volkes

  14. RN Rasha Nasr SPD

    hoffe sehr, dass wir hier im Deutschen Bundestag nicht ernsthaft damit anfangen, den Fleiß der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land infrage zu stellen

  15. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    möchte namentlich auch das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen nennen. Wir haben zusätzlich eine deutsch-französische Kammer gebildet: 50 Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag, 50 Abgeordnete aus der Assemblée nationale. Das ist nicht nur einmalig in Europa, sondern einmalig auf der Welt. Das zeigt, was das deutsch

  16. Bevor ich selbst in den Bundestag kam, war ich jahrzehntelang als Unternehmer tätig. In der derzeitigen Situation habe ich meiner eigenen Tochter davon abgeraten, meinen Betrieb zu übernehmen

  17. JC Jörg Cezanne Linke

    Erstens. Sie wollen den Bericht über die Tätigkeiten der Industrie- und Handelskammern und der Außenhandelskammern an den Deutschen Bundestag abschaffen. Hut ab! Der wird weiterhin geschrieben werden; er kriegt nur keine Bundestagsdrucksachennummer mehr. Was ist denn das bitte für eine armselige Maßnahme

  18. MB Maik Brückner Linke

    Zeit einen blinden Fleck, weil die Verfolgung und Diskriminierung queerer Menschen in Deutschland, in beiden deutschen Staaten, nach 1945 weiterging. Der Deutsche Bundestag hat der queeren NS-Opfer erst 2023 offiziell gedacht. Ohne den unermüdlichen und hartnäckigen Einsatz des Historikers Lutz van Dijk

  19. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Deutsche Bundestag hat jedoch in den vergangenen Jahrzehnten bereits wesentliche Schritte unternommen. Er hat im Jahr 2000 sein Bedauern über die Fortgeltung des § 175 ausgedrückt. 2002 wurden die Urteile gegen homosexuelle Männer aus der NS-Zeit aufgehoben. 2017 haben wir das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz beschlossen

  20. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Prämissen aus und ist für uns in seiner konkreten Form nicht erforderlich. Symbolische Akte dürfen nicht den Eindruck erwecken, als habe der Bundestag bislang geschwiegen oder als müsse Erinnerungspolitik immer neue Institutionen hervorbringen, um ernst gemeint zu sein. Wir sollten stattdessen auf das setzen