Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute Morgen haben wir mit dem Jahreswirtschaftsbericht diese Plenarsitzung des Deutschen Bundestages begonnen, und nun beenden wir diese mit dieser Debatte zur Energiesouveränität auf Verlangen der Grünen

  2. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Bundeskanzler, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, habe die Verantwortung, Ihnen hier im Deutschen Bundestag und den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes diese Situation zu erläutern und darzulegen, welche Entscheidungen wir als Bundesregierung in diesen Tagen und Wochen treffen und welche Abwägungen

  3. BH Britta Haßelmann Grüne

    haben in Ihrer Zeit als Oppositionsführer jede Woche im Deutschen Bundestag gesagt: Es braucht mehr Unterstützung, es braucht weitreichendere Waffensysteme, es braucht den Taurus, es braucht konkrete Sanktionen gegen die Schattenflotte

  4. Milošević. Was 1995 nicht gelungen ist – einen Genozid zu verhindern –, ist 1999 durch die humanitäre Intervention, die auch von diesem Deutschen Bundestag beschlossen wurde, Gott sei Dank gelungen

  5. orientalischen Clans nicht erfolgreich bekämpfen. Das Problem kann mit polizeilichen Mitteln nicht gelöst werden. Es muss politisch gelöst werden, hier in diesem Bundestag

  6. FK Ferat Koçak Linke

    stolz, heute hier im Bundestag zu stehen für all die Opfer von rechter Gewalt, für ihre Familien, für ihre Angehörigen und für alle, die sich in diesem Land Tag für Tag dem Faschismus widersetzen

  7. FK Ferat Koçak Linke

    möchte jetzt einmal mit Ihnen über die echten Clans sprechen, und Spoiler: Die sitzen nicht in Neukölln, sondern hier, mitten im Bundestag, besonders in den Reihen der AfD. Sie geben sich gerne einen bürgerlich-demokratischen Anstrich, Sie tragen Anzug und Krawatte, Sie sprechen gerne

  8. FK Ferat Koçak Linke

    Ihnen reden sogar offen darüber, uns zu vergasen. Lassen Sie mich den ehemaligen Pressesprecher der AfD zitieren, der heute hier im Bundestag für mehrere AfD-Abgeordnete arbeitet. Ich zitiere

  9. FK Ferat Koçak Linke

    Viele Ihrer Mitarbeiter bekommen nicht einmal einen Hausausweis für den Bundestag, weil die Gefahr, die von ihnen ausgeht, zu groß ist. Sie wollen unsere Freunde und Kolleginnen und Kollegen deportieren, Sie bringen Hass und Gewalt in unsere Nachbarschaften, Sie terrorisieren unsere Kieze

  10. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Gesetzgeber ist es, den Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden dafür die nötigen Instrumente an die Hand zu geben. Das tut die Regierungskoalition in diesem Bundestag

  11. Einen Aktionsplan gibt es mittlerweile; nur kennt ihn praktisch keiner, der nicht in die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages darf. Und ein Aktionsplan ist eben keine Gesetzgebung, und es ist auch keine Gesamtstrategie. Beides fehlt bis heute. Das ist ein veritables Sicherheitsproblem für unser Land, meine

  12. JK Jan Köstering Linke

    nicht so ernst wäre –, dass wir hier heute über ein Gesetz sprechen, das kritische Infrastruktur schützen soll, während Ihr Gesetz ausgerechnet den Bundestag nicht miteinbezieht. Bundesverteidigungsministerium und Auswärtiges Amt? Ebenfalls ausgenommen. Offenbar gilt: Kritische Infrastruktur ist überall – außer dort, wo politische Verantwortung sitzt

  13. DB Daniel Baldy SPD

    kommen noch hinzu: Im Dezember 2022 beschloss die EU-Kommission zwei Richtlinien, um die sich in den letzten Wochen hier im Deutschen Bundestag sehr viel drehte: die NIS-2-Richtlinie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Cyberangriffen und die CER-Richtlinie zum Schutz kritischer Infrastruktur

  14. JJ Julian Joswig Grüne

    nicht ignorieren oder tolerieren. Wenn Demokratie und Menschenrechte angegriffen werden, braucht es klaren und lauten Widerspruch, auch hier und heute vom Deutschen Bundestag

  15. jetzt kommen sollte – und das wird ja nicht hier, sondern in der EU entschieden –, dann ist es unsere Aufgabe, hier im Deutschen Bundestag dafür zu sorgen, dass unsere Landwirte im Gegenzug endlich substanziell entlastet werden

  16. DW Daniel Walter SPD

    Geschlossenheit, den Willen zu neuen Handelsabkommen, den Willen, den Welthandel zu gestalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns aus dem Deutschen Bundestag dabei mithelfen

  17. AA Andreas Audretsch Grüne

    Markus Frohnmaier – er war gerade bei den Republikanern – hört sich nicht anders an. Und gleichzeitig sehen wir, dass Sie hier im Deutschen Bundestag einem Verein, der die Zusammenarbeit mit der AfD vorbereiten möchte, Millionen an Förderung zukommen lassen

  18. dann sollen sie mit Importen konkurrieren, die unter Bedingungen erzeugt werden, die gerade Sie hier im Bundestag niemals zulassen würden. Das ist kein Wettbewerb, das ist staatlich organisierte Marktverzerrung. Das ist Politik gegen die eigene Landwirtschaft

  19. DW Dirk Wiese SPD

    globale Wirtschaft bedrohen. Ich fühle mich in der heutigen Debatte manchmal zehn Jahre zurückversetzt. Vor zehn Jahren haben wir hier im Deutschen Bundestag zu CETA und TTIP Debatten geführt. Was haben wir hier gestritten über diese Freihandelsabkommen

  20. DW Dirk Wiese SPD

    müssen Sie sich heute gefallen lassen –: Mich hat dieses Abstimmungsverhalten nicht verwundert. In den Debatten vor zehn Jahren hier im Deutschen Bundestag hat Ihre heutige Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge – ich finde es übrigens ziemlich wohlfeil von ihr, dass sie in der vergangenen Woche Mark Carney