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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Debatte, in der es um weit mehr geht als nur um ein gesundheitspolitisches Fachthema. Es gibt wahrscheinlich kaum eine Debatte im Deutschen Bundestag, die so tiefgehend, die so persönlich ist wie die zur Organspende

  2. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Gregor Gysi eine Viertelmillion Euro an Nebeneinkünften erzielt und hat es deswegen bei 26 von 57 namentlichen Abstimmungen nicht geschafft, im Deutschen Bundestag zu sein

  3. KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    gerade Ungarn – das sage ich mit Blick auf die europäische Versöhnung – das erste mittelosteuropäische Land, dessen Parlament noch vor dem Deutschen Bundestag einen nationalen Gedenktag für die vertriebenen Deutschen eingeführt hat. Und Ungarn fördert auch heute noch die deutsche Minderheit im Land vorbildlich

  4. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    dauerhaften Stabilisierung der Alterseinkommen mit einem neuen Gesamtversorgungsniveau führen wird. Dies ist ein großer Schritt, wenn wir ihn denn hier im Deutschen Bundestag gemeinsam zum Jahresende verabreden und die Reform verabschieden sollten – ein großer Schritt hin zu einem wirklich neuen System unserer Altersversorgung. Herzlichen Dank

  5. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Aber Sie werden es mir nachsehen, wenn ich sage: Dem von Ihnen immer wieder hier im Deutschen Bundestag vorgeschlagenen Weg werden wir nicht folgen

  6. KD Katharina Dröge Grüne

    Herr Bundeskanzler, wenn Sie das sagen, dann könnten Sie hier heute im Deutschen Bundestag die klare Aussage treffen, dass die Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige nicht kommt, dass die Kürzung bei der Verhinderungspflege nicht kommt. Das sind die Antworten, die die Menschen von Ihnen

  7. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    weil es dem Mehrheitswillen hier im Deutschen Bundestag und im Übrigen auch dem Mehrheitswillen der deutschen Bevölkerung entspricht, dass wir genau

  8. SN Sara Nanni Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie waren am Sonntag hier am Bundestag auf dem Veteranentag

  9. SN Sara Nanni Grüne

    verwundet worden, haben vielleicht Kameraden verloren. Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist ein Einsatz, dem auch Sie persönlich, als Abgeordneter, hier im Deutschen Bundestag mehrfach zugestimmt haben

  10. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    wenn es gut geht, dann werden wir im Herbst im parlamentarischen Verfahren sein, und dann liegt es in der Hand des Deutschen Bundestages, wie schnell die entsprechenden Entscheidungen getroffen werden

  11. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Ihnen die Freude über das gefundene Ergebnis. Und diese Freude wird noch größer, wenn das Ganze dann in Gesetzessprache auch im Deutschen Bundestag verabschiedet wird

  12. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    ganz verstanden, was Sie gerade gesagt haben, aber gehen Sie bitte einmal davon aus, dass auch durch die Anhörung, die im Deutschen Bundestag stattgefunden hat, und durch die Vorbefassung im Kabinett, einschließlich der Ressortabstimmung, alle Argumente, auch die der Beteiligten und Betroffenen, sorgfältig abgewogen worden

  13. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, bei Ihnen im Haus und hier im Bundestag beraten wir gerade darüber, wie wir die Kommunen entlasten können. Und das ist auch dringend nötig. Die Lage bei den Kommunen ist dramatisch, nicht nur bei mir im Norden. Vorgaben

  14. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Städte und Gemeinden. Ich teile sie in vollem Umfang. Und für die meisten Menschen unseres Landes findet Demokratie nicht hier im Deutschen Bundestag statt, nicht in den Landtagen

  15. seine halbherzige Entschuldigung zurückgewiesen. Wie beurteilen Sie diese Aussage, und was bedeutet sie für Ihre künftige Zusammenarbeit mit der Linksfraktion hier im Bundestag und darüber hinaus

  16. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    noch mal mit dem Rückgriff auf das letzte Jahr tun. Ich finde, wenn selbst bei sehr großen politischen Unterschieden im Deutschen Bundestag Verfahrensfragen gemeinsam miteinander geklärt werden können, wie es unsere Geschäftsordnung vorsieht

  17. MK Michael Kellner Grüne

    nicht weniger. Alles andere wäre Unsinn. – Sie waren in den 80er-Jahren Richter in Saarbrücken. Jetzt sagt der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages: Es gibt erhebliche Zweifel, ob das Gebäudemodernisierungsgesetz vereinbar mit unserer Verfassung

  18. MK Michael Kellner Grüne

    Bundeskanzler sein, der im Kabinett ein möglicherweise verfassungswidriges Gesetz durchgewunken hat, sondern wollen Sie dieses Heizungsgesetz auch noch im Deutschen Bundestag beschließen, so industriefeindlich, wie es ist? Und wollen Sie als Großvater eigentlich das Klima schrotten, nur weil Sie Robert Habeck nicht leiden können

  19. MK Michael Kellner Grüne

    KlimaUnion – Ihre KlimaUnion! –, der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages, Sachverständige in der Anhörung im Ausschuss: Sie alle haben riesige Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes. Daher frage ich Sie: Sind Sie davon überzeugt, dass dieses Gesetz, so wie es ist, verfassungsgemäß ist? Ja oder nein

  20. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    seit Anfang des letzten Jahres in ihrer ganzen Dramatik sehen. Und wir haben uns dazu entschlossen, auch hier im Deutschen Bundestag mit Zweidrittelmehrheit und im Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit, das Grundgesetz zu ändern, um diesen Herausforderungen angemessen zu begegnen