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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Diesen billigen Trick werden wir Ihnen nicht durchgehen lassen. Da der Bundestag hier gar nicht handeln kann, ist das eine ziemliche Luftnummer, die Sie hier vorgelegt haben

  2. SM Sepp Müller CDU/CSU

    dieser Angst. Wir sorgen für Sicherheit in Deutschland, für Sicherheit in der Stromversorgung. Deswegen bringen wir dieses Gesetz heute in den Deutschen Bundestag

  3. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    Ihrer linken Politik ein echter Bärendienst erwiesen. Es ist so viel Vertrauen kaputtgemacht worden, dass es verantwortungslos ist, heute hier im Deutschen Bundestag so einen Antrag vorzulegen

  4. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Fast auf den Tag genau vor einem Jahr hat der Deutsche Bundestag hier die Verlängerung der Mietpreisbremse verabschiedet. Das war ein wichtiger Schritt. Gleichzeitig sehen wir natürlich: Die hohen Mieten bleiben weiterhin ein Problem

  5. NS Nyke Slawik Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es vergeht keine Woche ohne bahnbrechende Enthüllungen im Deutschen Bundestag. Diese Woche wird anscheinend der Deep State enthüllt und das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ mal wieder kritisiert, das natürlich unter den Linken ins Leben gerufen wurde – nein, unter

  6. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Bundesländern unterhalten haben. Sie als AfD fordern mittlerweile in mehreren Bundesländern die Abschaffung der allgemeinen Schulpflicht. Widersprüchlicher kann ein Antrag hier im Bundestag, hier in diesem Hause, nicht sein

  7. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    politischen Druck und mit Unterstützung meiner Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag auch geschehen

  8. FK Ferat Koçak Linke

    nicht genug wäre: Ihre Daten wurden sogar an ausländische Geheimdienste weitergegeben. 2022 das Urteil von den eigenen Fachleuten des Bundestages: Für dieses Vorgehen gibt es keine Rechtsgrundlage. Es folgt – keine Entschuldigung, keine Korrektur. Nein, stattdessen schreiben Sie das Unrecht ins Gesetzbuch. Das ist ein weiterer

  9. Bundestag 21/88 08.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    April beschlossen. Das war vor genau 70 Tagen. Zu diesem Gesetzentwurf gab es am 12. Juni hier im Deutschen Bundestag die erste Lesung, und danach wurde im Ausschuss intensiv weiter beraten. Am 22. Juni fand eine öffentliche Anhörung statt

  10. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Beratungen im Deutschen Bundestag haben in der letzten Sitzungswoche begonnen. Den Kampf gegen Gewalt, insbesondere den Kampf gegen Gewalt an Frauen, haben wir angenommen, und wir werden ihn gemeinsam fortsetzen, meine sehr geehrten Damen und Herren

  11. CW Carmen Wegge SPD

    gute Sachen hinbekommt. Hier stellt sich aber natürlich die Frage: Was sind denn die nächsten Schritte, die dann vielleicht bei uns im Bundestag anstehen

  12. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    arbeitet noch eine Expertenkommission. Aber all das werden wir in dieser Legislaturperiode schaffen, und das wird, wie ich hoffe, auch der Deutsche Bundestag verabschieden

  13. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    diesem Grunde ist der Bundestag zu dem klaren Schluss gekommen, aus der Nutzung der Nuklearenergie auszusteigen

  14. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Frau Kollegin, wir sind hier im Bundestag. Ich kann Ihnen zumindest sagen, dass – hier sitzt ja auch der Finanzstaatssekretär – die Bundesschuld höher ist und dass insbesondere die Kreditaufnahme des Bundes, bezogen auf die Einnahmen, höher ist als bei Ländern und Gemeinden. So viel dazu. Trotzdem

  15. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Frau Abgeordnete, wir haben ja bereits einige Regelungen zum Mietrecht in dieser Legislaturperiode vorgelegt. In dieser Sitzungswoche wird auch der Deutsche Bundestag über solche Fragen beraten. Wir haben im Moment eine solche Regelung nicht in der Planung. Aber wir haben eine Expertenkommission, die zum Ende

  16. AB Andreas Bleck AfD

    Herr Minister, Sie haben zu Recht festgestellt, dass Sie für die Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung“ eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag benötigen. Union, SPD und Grüne haben diese Zweidrittelmehrheit nicht. Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse Ihres Koalitionspartners schließen aber eine Zusammenarbeit mit der AfD und mit den Linken aus. Die AfD lehnt

  17. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    jetzt per Verfassung untersagt. Ich werde dem Kabinett einen Vorschlag machen, und ich hoffe, dass das Kabinett diesem zustimmt. Dann wird der Bundestag sich damit beschäftigen und abstimmen

  18. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    haben mittlerweile – der Deutsche Bundestag hat es übrigens beschlossen, ich glaube, nicht mit den Stimmen der AfD – die elektronische Aufenthaltsüberwachung

  19. FK Ferat Koçak Linke

    bedrohlich nah und sagte: „Sie sind doch Ferat Koçak. Sie können noch nicht mal die deutsche Sprache und sitzen im Bundestag. Was für eine Schande!“ Es ging nicht um Journalismus, es ging darum, mir zu sagen: Du gehörst nicht hierher. – Diesen Satz kennen Millionen Menschen

  20. RN Rasha Nasr SPD

    Trotzdem arbeitete er für die AfD-Fraktion im Bundestag. Erst durch diese unabhängige Recherche und den damit verbundenen öffentlichen Druck hat die AfD Konsequenzen gezogen bzw. ziehen müssen