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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und wöchentlich grüßt im Deutschen Bundestag die Digitalisierung der Justiz und der Rechtspflege. Noch vergangene Woche haben wir die Digitalisierung der Zwangsvollstreckung beschlossen, und in dieser Woche bringen wir ein Gesetz ein, unter anderem zur Ausweitung

  2. haben sie mittlerweile unterschrieben. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen – leider ohne CDU/CSU – habe ich gestern die Petition vor dem Bundestag entgegengenommen. Im Namen der SPD-Fraktion möchte ich an dieser Stelle nochmals Delia Keller herzlich für ihren Einsatz danken. Dank Ihnen bekommt

  3. RR Ruben Rupp AfD

    Deutschland an die Spitze der Welt zurückbringen, um im Wettkampf der Hochtechnologienationen ganz vorne dabei zu sein. Aber im Deutschen Bundestag befassen wir uns stattdessen mal wieder lieber mit mehr EU-Bürokratie, heute durch den AI Act, und das zeigt ganz klar, wo das Problem

  4. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Respekt vor den meisten, wenn auch nicht allen, Redebeiträgen, die hier geleistet worden sind. Es ist 10 Uhr, Primetime für den Deutschen Bundestag. Wir sprechen über das Thema, das unsere Lebenswirklichkeit in den nächsten Jahrzehnten am meisten verändern wird. Und ehrlicherweise: dafür

  5. beweist leider immer wieder die Union hier, nicht nur im Bundestag, sondern auch in Brüssel

  6. Zurück zu Ihrem Antrag. Der Bundestag hat vor wenigen Wochen die GEAS-Reform beschlossen. Aber auch diese GEAS-Reform ist, wie unsere Flüchtlingsbeauftragte gesagt hat, eine Reform, mit der wir uns weiterhin an der Genfer Flüchtlingskonvention orientieren

  7. ML Max Lucks Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe schon viele absurde Debatten hier im Deutschen Bundestag verfolgt, aber ich finde, dieser AfD-Antrag setzt dem Ganzen noch mal die Krone

  8. systematisches Monitoring, zweitens ein interdisziplinäres Expertengremium. Denn diese Fragen gehören in die Mitte der Gesellschaft, und diese Mitte ist der Deutsche Bundestag

  9. Trisomie, der für Mutter und Kind mit keinem Risiko verbunden ist. Vor zwei Jahren wurde in einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag deutlich, warum Sie diesen Test bekämpfen: Es ist für Sie eine Diskriminierung von Behinderten, wenn Eltern aufgrund einer Schwerbehinderung des Kindes dieses abtreiben

  10. MB Michael Brand CDU/CSU

    sogar nicht hinreichend genug. So bitte ich Sie vor allem im Namen der Betroffenen, aber auch aus Verantwortung des Deutschen Bundestages heraus, unserem ausgewogenen Antrag zuzustimmen

  11. CW Carmen Wegge SPD

    habe einfach Sorge, wenn ich mir anschaue, was in dem Antrag steht. Da heißt es: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, ein Monitoring […] zu implementieren […].“ Das ist erst mal gut. Ich bin auch dafür, mehr Daten zu haben. Aber dann steht da eben auch

  12. Somit ist das auch unsere Aufgabe hier im Bundestag

  13. dass ganz unterschiedliche Menschen – gesund oder krank, mit Behinderung oder ohne Behinderung – zusammenleben können. Darum: Lassen Sie uns auch hier im Bundestag die Würde des Menschen achten und für eine Gesellschaft kämpfen, die jedes Leben wertschätzt

  14. haben hier eine rechte Partei im Bundestag sitzen, die unsere Verfassung bedroht

  15. Tellerrand hinaus, dorthin, wo Energiepolitik noch etwas mit Realität zu tun hat. Bei der OECD saß genau ein Vertreter aus dem Deutschen Bundestag in dieser Debatte – ein einziger! –, und dieser Vertreter kam, wenig überraschend, von der Alternative für Deutschland

  16. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    diesem Beschluss ausräumen, den Sie da in Niedersachsen gefasst haben. Ich muss sagen: Ich bin wirklich zutiefst beschämt, dass eine Partei im Bundestag sitzt, die solche Beschlüsse fasst

  17. HM Holger Mann SPD

    Werden wir diesen Bundestag noch finanzieren können, weil hier Elemente verkehren, die laut mehrerer Landesverfassungsschutzberichte aus AfD-Landesverbänden kommen, die als gesichert rechtsextremistisch eingestuft sind? Das ist eine grundsätzliche Frage, über die man gerade in den Bereichen, die von Artikel 5 unserer Verfassung geschützt sind

  18. sagen nicht, warum – noch nicht einmal im Ausschuss des Bundestages. Wir hören nur ein Geraune, das Sie nicht näher beschreiben, wenn es um das Streichen der Buchhandlungen von der Liste der Jury geht. Auf die Frage der „Zeit“, ob es nicht eine repressivwirkende Grauzone erzeugen

  19. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Viele Gewerbetreibende in diesem Land fragen sich, ob eine Mehrheit in diesem Bundestag in Zeiten wirtschaftlicher Existenzangst noch für sie kämpft. Nach der heutigen Debatte empfehle ich Ihnen einen Trick: Wenn Sie „Deutschland verrecke

  20. BH Britta Haßelmann Grüne

    will an einen Moment im Plenum des Deutschen Bundestages erinnern, und zwar an den 5. Mai 1983. Viele der Abgeordneten, die hier sitzen, waren noch nicht geboren; ich war eine junge Frau, gerade im Studium. Es ist der Abend des 5. Mai 1983. Eine junge