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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    werde deswegen in Kürze eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge entwickelt, wie diese Modernisierung der Schuldenbremse aussehen kann. Der Deutsche Bundestag und die Bundesländer werden an der Arbeit dieser Kommission selbstverständlich beteiligt sein. Auch hier haben wir einen ambitionierten Zeitrahmen gesetzt: Wir wollen die Ergebnisse noch

  2. KB Katharina Beck Grüne

    Erst mal finde ich es sehr schön, dass es uns gelingt, uns in diesem Bundestag, der einem in Teilen auch ein bisschen Sorgen bereiten kann, auch humorvoll auseinanderzusetzen. Es ist mir ein großes Anliegen, dass wir es schaffen, die großen Themen dieser Welt auch

  3. Milliarden Euro Sonderschulden für die Infrastruktur hat Schwarz-Rot-Grün im alten Bundestag durchgepeitscht. Fast die Hälfte davon geht aber an die Länder und in den Klimafonds. Brüssel hat auch noch die Hand drauf, aufgrund von Fiskalregeln, die die Union selbst gefordert hat. Ein „Tiger

  4. Vertreter des Bundes keine Mehrheit. Einige Abgeordnete sitzen gegen alle Regeln der Gewaltenteilung in diesem Aufsichtsrat und entscheiden zugleich hier im Bundestag mit über die Gelder für die Bahn. Der Bahnvorstand liefert immer wieder neue Zahlen, wie viel Geld er für die Infrastruktur braucht

  5. AZ Armand Zorn SPD

    sehr viel Zeit. Vor 200 Jahren hätte ich für diese Strecke aus meinem Wahlkreis Frankfurt am Main – angenommen, der Sitz des Deutschen Bundestages wäre schon in Berlin gewesen – etwa 60 Stunden gebraucht. Selbst mit der unbequemen Schnellpostkutsche wäre es nicht wesentlich schneller gegangen

  6. Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Ihre Koalition stolperte holprig nach den Neuwahlen am 23. Februar 2025 in den Bundestag. In Ihrem Koalitionsvertrag steht: Schiene, Straße, Wasserstraße verzahnen. Genau das fordert die AfD schon seit der 19. Wahlperiode! Flüsse, Seen, Meere und Ozeane

  7. SS Stefan Seidler fraktionslos

    weiter eine große Baustelle. Zugleich dümpelt die Umsetzung vonseiten des Bundes vor sich hin. Konkret wünsche ich mir, dass wir hier im Bundestag endlich über die Ergebnisse der Studie „Energiehäfen der Zukunft“ sprechen

  8. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Dieser 21. Deutsche Bundestag ist deutlich kleiner als der letzte – hundert Abgeordnete weniger –, was auch mehr Arbeit für jeden Einzelnen bedeutet. Ein wichtiges Ziel der Verkleinerung war es, Kosten einzusparen. Das wird nicht nur erreicht durch weniger Abgeordnete und weniger Abgeordnetenmitarbeiter, sondern muss sich auch

  9. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Verkleinerung des Deutschen Bundestages folgt, dass auch die Ausschüsse in ihrer Zusammensetzung kleiner werden müssen, damit sie noch auskömmlich besetzt werden können. Trotz der nun gewählten kleineren Größen kommt es bei allen Fraktionen voraussichtlich zu zahlreichen Doppelmitgliedschaften. Das ist ein Problem, das sich bei einer

  10. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen

    Herren! Endlich, nach einem Jahr politischem Stillstand und zehn Wochen nach der Bundestagswahl werden nun die 24 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestags eingesetzt, die angeblichen Herzkammern des Arbeitsparlaments. Wir werden mal schauen, was daraus wird. Wir von der AfD freuen uns jedenfalls auch darauf, dass

  11. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    DW Dirk Wiese SPD

    auch wichtig, dass das Parlament als Ganzes arbeitsfähig bleibt. Wir stehen in der Verantwortung, jetzt in dieser Woche die Handlungsfähigkeit des Bundestages und seiner Gremien sicherzustellen, nicht irgendwann, sondern jetzt in dieser Woche. Darum ist es richtig, heute hier die Ausschüsse einzusetzen. Das ist wichtig

  12. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    DW Dirk Wiese SPD

    diesem Sinne: Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass der Deutsche Bundestag heute die Grundlage legt, seine Arbeit vollständig aufzunehmen. Es ist gut, dass wir die Ausschüsse heute einsetzen. Machen wir uns an die Arbeit

  13. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    begründen. Ich will nur eines vorwegschicken: Wir werden dem Änderungsantrag der Linken zustimmen, weil auch wir der Auffassung sind, dass dem Deutschen Bundestag ein zusätzlicher Ausschuss für Energie und Klimaschutz wie in der letzten Wahlperiode sehr gutgetan hätte, weil es auch sinnlogisch ist, dass

  14. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    sind der Auffassung: Das gehört beides zusammen. Das heißt, Sie zerreißen Themenbereiche, die hier im Deutschen Bundestag eigentlich zwingend miteinander hätten beraten werden müssen. Das ist misslich

  15. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    CG Christian Görke Linke

    Energieausschuss der letzten Legislaturperiode hat so oft und so häufig und so lange getagt wie kein Ausschuss in der Geschichte im Deutschen Bundestag

  16. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Arbeit der Ausschüsse dort ist von entscheidender Bedeutung für unser arbeitsteilig organisiertes Parlament. Deshalb sind die angemessene Repräsentation und Integration aller im Bundestag vertretenen Parteien in den Ausschüssen so wichtig

  17. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Kolleginnen und Kollegen, möchte ich heute bei Ihnen dafür werben, dass es auch fraktionslos gewählten Abgeordneten dieses Hauses – insbesondere wenn sie im Bundestag über mehrere Wahlperioden gewählt sind – gewährt wird, in mehreren Ausschüssen als beratendes Mitglied mitzuarbeiten

  18. AK Annika Klose SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist nicht meine erste Rede hier im Deutschen Bundestag, wohl aber die erste in dieser Legislatur

  19. hatten in den letzten beiden Legislaturperioden als AfD-Fraktion im Bundestag eine ganze Reihe von Anträgen eingebracht, um das Rentensystem zu stabilisieren. Darunter waren Maßnahmen zur Armutsbekämpfung wie zum Beispiel höhere Freibeträge für Rentner in der Grundsicherung oder die Ausweitung des Versichertenkreises, die uns jetzt

  20. GH Gerrit Huy AfD

    Manche werden sich noch an den Auftritt des Grünen Audretsch vor zwei Jahren hier im Bundestag erinnern, der begeistert feststellte, dass die Ampel erstmalig Millionen von Ausländern den direkten Zuzug in unsere Sozialsysteme ermöglicht hatte